Mobilität mit Innovationen statt Fahrverboten

Dr. Florian Toncar zeigt sich besorgt über das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten: „Deutschland muss mobil bleiben – ohne Fahrverbote. Ökologie und Ökonomie müssen kein Widerspruch sein“, so der Böblinger Bundestagsabgeordnete in einer Stellungnahme.

Der Mittelwert verkehrsnaher Stickstoffdioxidmessungen lag 2017 erstmals unter dem EU-Grenzwert und das obwohl der Bestand von Diesel-Fahrzeuge seit 2005 um die Hälfte gestiegen sei. Durch eine Modernisierung des Fahrzeugbestandes, vor allen die schrittweise Einführung von Dieselfahrzeugen mit Euro-6-Norm, werde der Verkehr Jahr für Jahr sauberer. Vor diesem Hintergrund seien Fahrverbote in Deutschlands Innenstädten unverhältnismäßig, so Toncar. Treffen würden solche Maßnahmen vor allem Pendler und Handwerker, die es sich nicht leisten können von heute auf morgen ein neues Fahrzeug anzuschaffen. Immerhin handle es sich um staatlich zugelassene Fahrzeuge.

Der Abgeordnete fordert ein Denken jenseits von Verboten: „Technologieoffenheit, schnelles und pragmatisches Handeln sind gefragt und nicht einfache Lösungen, die zu schlechten Resultaten führen. Die Einführung von Euro-6-Fahrzeugen, Investitionen in die Ladeinfrastruktur zur Förderung der Elektromobilität und notwendige Aufrüstungen für Dieselfahrzeuge sind mögliche Lösungsansätze. Dabei ist klar, dass die Nachrüstung von den Herstellern bezahlt werden muss, wenn die Fahrzeuge nicht den dem Kunden zugesagten Schadstoffausstoß einhalten.“