Bundesminister Spahn antwortet auf Brief zum Erhalt der wohnortnahen Notfallversorgung.

Im Mai hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Sorge um den Erhalt der Wohnortnahen Notfallversorgung dargelegt, die er durch einen aktuellen Gesetzentwurf in Gefahr sieht. Auf diesen Brief hat Minister Spahn nun geantwortet. Zwar ging der Minister nicht auf die konkreten Kritikpunkte ein. Er lässt jedoch erkennen, dass Änderungen am Gesetzentwurf noch möglich sind.

Toncar hatte gegenüber dem Bundesgesundheitsminister die geplante Reform der Notfallversorgung kritisiert. Die darin vorgesehene Zentralisierung der Notfallversorgung laufe auf eine Austrocknung der kleineren Krankenhäuser hinaus, und die Anfahrtswege und –zeiten der Rettungsfahrzeuge erhöhten sich durch Spahns Vorschläge immens. Der Bundestagsabgeordnete sieht kleinere Krankenhäuser wie in Leonberg, Herrenberg oder Nagold, die bisher den Erhalt der wohnortnahen Notfallversorgung im Kreis Böblingen gewährleisten, durch die Pläne bedroht. Dabei zeige die Corona-Pandemie, wie wichtig der Erhalt der Krankenhäuser in der Fläche sei, so Toncar.

Auf Toncars Brief hat Gesundheitsminister Spahn nun geantwortet. In dieser Antwort verweist Spahn auf den Eingang zahlreicher Änderungsvorschläge zum Gesetzentwurf, die noch ausgewertet würden. Über Änderungen am Gesetzentwurf und den weiteren Zeitplan sei noch nicht entschieden.

„Es ist positiv, dass Herr Spahn für Änderungen am Gesetzentwurf noch offen ist, auch wenn konkrete Zusagen zur Sicherung der wohnortnahen Notfallversorgung leider fehlen“, erklärt Toncar. „Ich werde mich weiterhin vehement dafür einsetzen, dass die Notfallversorgung auch an den kleinen Krankenhäusern in der Fläche erhalten bleibt und der Gesetzentwurf entsprechend angepasst wird“, so der Abgeordnete.