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Die letzten Meldungen aus der Wirtschaft geben Grund zur verhaltenen Freude: Das Tal des Abschwungs scheint erreicht zu sein. Die Auftragseingänge in den Büchern der Unternehmen stabilisieren sich. Die Wirtschaft spürt wieder Boden unter den Füßen.
Nun ist es eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, mit dafür zu sorgen, dass die Unternehmen ausreichend Kredite von den Banken erhalten, um in neue Ideen, Technologien und Produkte für den kommenden Aufschwung investieren zu können. Um die Kreditversorgung sicherzustellen, hat die Bundesregierung kürzlich das sogenannte „Bad Bank-Gesetz verabschiedet. Trotzdem klagen viele Betriebe darüber, dass es für sie immer noch äußerst schwierig sei, ausreichend Kredite zu bekommen. Woran liegt das? Warum sind die Banken bei der Kreditvergabe weiterhin so vorsichtig? Und was hätte die Bundesregierung besser machen können, um diese Situation zu verhindern?
Antworten auf diese und weitere Fragen gibt Florian Toncar in diesem Video.
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Am letzten Wochenende haben im Iran Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Es gibt einen offiziellen Sieger, aber dieser ist alles andere als unumstritten. Hunderttausende sind auf die Straßen gegangen, weil sie einen Wahlbetrug der Regierung wittern. Es geht den Menschen aber nicht nur um den vermuteten Wahlbetrug. Vielmehr wollen sie mehr politische Mitspracherechte. Was Florian Toncar zu diesem Thema zu sagen hat, sehen Sie in diesem Video.
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In vielen anderen europäischen Ländern ist es ganz normal, dass die Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Sachfragen das Wort haben – per Volksabstimmung. In Deutschland gibt es dagegen nur auf kommunaler Ebene und auf Landesebene die Möglichkeit, politische Fragen direkt zu entscheiden. Zumeist sind die Verfahren recht kompliziert und wenig bürgerfreundlich. Bundespolitische Fragen können auf dem Weg der direkten Demokratie erst gar nicht entschieden werden. Doch wäre es nicht im Interesse unserer Demokratie, die Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger auszuweiten? Auf diese und andere Fragen antwortet Florian Toncar in diesem Video.
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In diesem Video erklärt Florian Toncar, warum die FDP-Bundestagsfraktion davon überzeugt ist, dass die noch in Deutschland stationierten taktischen Atomwaffen der USA abgezogen werden sollten und warum sich die Liberalen seit langem für ein Verbot von Streumunition einsetzen. Darüber hinaus zeigt er auf, was die Bundesregierung in Sachen Abrüstungspolitik aus liberaler Sicht noch besser machen muss.
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In der aktuellen Wirtschaftskrise belasten hohe Stromkosten die Geldbeutel der Verbraucher. Obwohl der Strommarkt 1998 liberalisiert wurde, ist bis heute kein echter Wettbewerb auf dem deutschen Strommarkt zu Stande gekommen. Wie Florian Toncar dies bewertet, sehen Sie in diesem Video.
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Das FMStErG ist jüngst beschlossen worden. Es vereinfacht die Vergabe von Garantien für Bankverbindlichkeiten und die Kapitalstärkung von Banken durch den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), ebnet aber auch den Weg für die Enteignung von Aktionären. Wie Florian Toncar zu diesem Gesetz steht, können Sie sich in diesem Video anschauen.
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Die Föderalismuskommission II war mit hochgesteckten Zielen in die Beratungen gestartet. Als Ergebnis ist nun eine Schuldenbremse vorgestellt worden, die die jährliche Neuverschuldung von Bund und Ländern begrenzen soll. Wie Florian Toncar dieses Ergebnis bewertet, sehen Sie in diesem Video.
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In diesem Video erklärt Florian Toncar die Haltung der FDP-Bundestagsfraktion zu der aktuellen Debatte um die Aufnahme von unschuldigen Guantánamo-Häftlingen.
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Die Bundesregierung hat das sog. Konjunkturpaket II vorgelegt, in dem sie verspricht, die Bürger zu entlasten und Impulse für mehr Wachstum und Beschäftigung zu geben. Florian Toncar erläutert in diesem Video seine Haltung und seine Kritik zu diesem Paket.
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Zum 1. Januar 2009 ist der Gesundheitsfonds in Kraft getreten. Was Florian Toncar von dieser gesundheitspolitischen Neuerung hält, legt er in diesem Video dar.
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Das BKA-Gesetz ist und bleibt umstritten. Aus gutem Grund. Es sieht etliche Änderungen vor, die die Rechte der Bürger beschneiden und neue Risiken schaffen. In diesem Video legt Florian Toncar seine Position zum neuen BKA-Gesetz dar und skizziert die wichtigsten Kritikpunkte.
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Das neue Erbschaftsteuergesetz ist beschlossen worden. Was bedeutet das zukünftig für Erben? Sind Betriebsübergaben tatsächlich, wie von der Regierung angekündigt, vereinfacht worden? Oder steckt der Teufel im Detail? Zu diesen und anderen Fragen nimmt Florian Toncar in diesem Video Stellung.
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11.09.2010, 15:00
Hopfenzopfen in Aidlingen
19.09.2010, 17:00
Benefiz-Doppelkonzert in Magstadt
23.09.2010, 19:30
Empfang zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit