Fortsetzung der Online-Bürgersprechstunde von Florian Toncar

Der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar beantwortet in der Fortsetzung seiner Online-Bürgersprechstunde weitere Fragen, die beim ersten Mal nicht berücksichtigt werden konnten. Das Video gliedert sich in zwei Teile, die Sie sich jetzt über folgende Links bei YouTube ansehen können: Teil 1 und Teil 2

Toncar auf Radio Energy

Florian Toncar wurde von Radio Energy Stuttgart zum Bundestagswahlergebnis der FDP sowie zum seit langem ausstehenden Lärmgutachten für die Panzerkaserne bei Böblingen interviewt. Den Mitschnitt zur Bundestagswahl können Sie sich hier, den Mitschnitt zum Lärmgutachten hier anhören.

Wir sagen danke!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein langer Wahlkampf mit vielen interessanten Begegnungen und Gesprächen liegt hinter mir. Vier weitere Jahre als liberaler Vertreter aus dem Kreis Böblingen liegen vor mir. Ich bedanke mich ganz herzlich für den großen Vertrauensbeweis (13 Prozent der Erststimmen, 20,9 Prozent der Zweitstimmen), den Sie mir am Sonntag mit auf den Weg gegeben haben. Dieses Ergebnis ist für mich eine tolle Motivation, aber auch eine Verpflichtung.

Ich freue mich, nunmehr in Regierungsverantwortung, weiter für Sie arbeiten zu dürfen. Kommen Sie gerne auf mich zu.

Viele Grüße,

Ihr
Florian Toncar

„Das bisschen Haushalt…“

Am Montag war der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Otto Fricke MdB mit Florian Toncar in der Zehntscheuer Böblingen auf einer Podiumsdiskussion. Neben der Wirtschafts- und Finanzkrise ging es vor allem, wie der Titel der Veranstaltung verrät, um den Bundeshaushalt. Die Veranstaltung war gut besucht.

Florian Toncar: „Es ist mittlerweile zum SPD-Volkssport geworden, die angeblichen Kosten des FDP-Steuermodells jede Woche um 10-20 Milliarden zu erhöhen. Vor vier Jahren hieß es noch, das FDP-Modell würde 30-35 Milliarden kosten, wobei hier die Refinanzierung der Reform durch den Wegfall von Steuersparmodellen und durch mehr Investitionen und Wachstum gar nicht berücksichtigt wurden. Dann sprach Herr Steinbrück am 18. Juni 2009 im Handelsblatt von 75 Milliarden Euro, die das FDP-Steuermodell angeblich kosten würde. Am 1. August 2009 wurden aus 75 Milliarden in einem Interview der Nürnberger Nachrichten auf einmal 80 bis 90 Milliarden Euro. Mich beschleicht mittlerweile das Gefühl, dass führende Funktionsträger der SPD das Rechnen verlernt haben."

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass das SPD-geführte Bundesfinanzministerium längst eingeräumt hat, dass es zur Zeit aufgrund der unsicheren Wirtschaftsentwicklung gar keine verlässlichen Aussagen über die Kosten verschiedener Steuerreformen tätigen könne. In einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 31. Juli 2009 heißt es zum FDP-Steuerkonzept wörtlich: „Eine Veröffentlichung der (internen) Bewertungen unseres Hauses erfolgt grundsätzlich erst dann, wenn die entsprechenden Vorschläge z. B. im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens näher konkretisiert werden. (…) Insofern kann es durchaus zu unterschiedlichen Ergebnissen in den Berechnungen kommen.“ Vor diesem Hintergrund sind die „Berechnungen“ aus dem Hause Steinbrück, Schneider & Co. äußerst fragwürdig.

„Fest steht: Der Staat nimmt weiterhin hohe Steuern ein. Er hat Geld wie Heu. Im Vergleich zu 2005 wird der Bund in diesem Jahr, trotz der Wirtschaftskrise wohlgemerkt, rund 35 Milliarden Euro an Steuern mehr einnehmen. Anstatt wie SPD, Grüne und Linke darüber nachzudenken, wie wir die Bürger unseres Landes in Zukunft noch höher besteuern können, ist es aus meiner Sicht höchste Zeit, die Staatsausgaben ins Visier zu nehmen. Wir Liberale haben mit dem liberalen Sparbuch, mit dem Programm zum Bürokratieabbau und unseren Vorschlägen zur Reform der Arbeits- und Sozialverwaltung weitreichende Vorschläge gemacht. Von den politischen Mitbewerbern ist in dieser Hinsicht wenig bis gar nichts zu hören“, so Toncar.

Toncar im Weltladen Maichingen

Der Weltladen in Maichingen beteiligt sich an der „Fairen Woche“, die in diesem Jahr unter dem Motto „Perspektiven schaffen – Fair handeln“ steht. Erfreulicherweise legt der Anteil fair gehandelter Produkte in Deutschland stetig zu, so der Weltladen Maichingen in einer Presseerklärung. Eine Studie im Auftrag des Forums Fairer Handel untermauert dies. Trotz der aktuellen Wirtschaftskrise ist demnach die Bereitschaft der Bürger, fair gehandelte Produkte zu erwerben, deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Jahr 2007 haben in der Befragung 6,7 Prozent mehr Menschen angegeben, fair gehandelte Produkte zu kaufen. Das entspricht 4,3 Millionen Neukunden. Diese Zahlen zeigen auch, dass sich die Konsumenten zunehmend ihrer Nachfragemacht auf dem Markt und ihrer Verantwortung für die Produzentinnen und Produzenten in den Herstellerländern bewusst werden.

Im Rahmen der Fairen Woche hat Florian Toncar am vergangenen Donnerstag im Weltladen Maichingen hinter der Theke gestanden und das Verkaufsteam des Ladens dabei nach Kräften unterstützt, die Produkte an den Mann oder die Frau zu bringen.

Das Liberale Bürgergeld

Zu Gast bei Krannich Solar

Florian Toncar hat gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Stuttgarter Landtag Herrn Dr. Rülke die Krannich Solar GmbH & Co. KG in Weil der Stadt besucht. Der Geschäftsführer und Mitbegründer des mittelständischen Unternehmens, das mittlerweile über 150 Mitarbeiter beschäftigt und Niederlassungen in Spanien, Italien, Korea und den USA hat, Dipl. Ing Kurt Krannich führte die beiden über das Gelände. Die Firma Krannich Solar steht für Spitzentechnologie im Wachstumsmarkt der Erneuerbaren Energien.

Erster Feuerwehrlauf in Sindelfingen

Am Samstag fand der erste Sindelfinger Feuerwehrlauf im Rahmen der 150jährigen Jubiläums der Freiwilligen Feuerwehr Sindelfingen statt. 77 Läuferinnen und Läufer waren an den Start gegangen. Es standen eine kurze Strecke über sieben Kilometer und eine lange über elf Kilometer zur Auswahl. Über die kürzere Distanz konnte sich Florian Toncar über den neunten Platz freuen. Das gesamte FDP-Laufteam hatte gut abgeschnitten. Nach diesem sportlichen Leistungstest ist das FDP-Wahlkampfteam nun für die letzten 11 Tage Wahlkampf gut gerüstet.

Diskussion zur Wirtschaftskrise im „Adler“

Am Mittwoch fand im Gasthaus „Adler“ in Hornberg eine Wahlveranstaltung unter dem Titel „Wege aus der Wirtschaftskrise – Bedroht eine Kreditklemme unsere Wirtschaft?“ statt. Als Referenten waren der FDP-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar, Marcel Klinge, und Florian Toncar eingeladen.

Nach ein paar einführenden Worten ging es schnell zur Sache. Der Auslöser für die aktuelle Krise, die die gesamte deutsche Wirtschaft, aber besonders den Mittelstand erfasst hat, ist sicherlich schnell gefunden: Die Kreditblase in den USA hat alle internationale Finanzplätze ergriffen. Den Beginn der Krise, die zuerst eine Finanzkrise war und dann zu einer Wirtschaftskrise wurde, markierte der Bankrott der Bank Lehman Brothers vor gut einem Jahr. Mittlerweile gibt es eine Fülle von Vorschlägen, wie solche Krisen in Zukunft verhindert werden könnten.

Florian Toncar: „Es ist allgemein anerkannt, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) die Banken bei ihren Geschäften nicht gut genug überwacht hat. Die Zersplitterung der Bankenaufsicht zwischen der Bundesbank und der BaFin hat sich in der Krise als fatal erwiesen. Die FDP fordert daher, die Bankenaufsicht bei der unabhängigen Bundesbank zu konzentrieren. Das wäre ein erster wichtiger Schritt, um für mehr Kontrolle und Transparenz auf dem deutschen Finanzmarkt zu sorgen. Die Bundesregierung hat bis heute keine Anstalten gemacht, an diesem unbefriedigendem Zustand etwas zu ändern. Bundesfinanzminister Steinbrück beschäftigt sich lieber mit neuen Steuerideen, anstatt seine Hausaufgaben zu erledigen.“

„Die FDP-Bundestagsfraktion ist es gewesen, die als erste Fraktion Vorschläge für eine Reform des Insolvenzrechtes in die Diskussion eingebracht hat, damit auch Banken in Insolvenz gehen und abgewickelt werden können “, so Toncar. Es könne nicht sein, dass große Banken von der Bundesregierung per se als „systemrelevant“ angesehen werden und deshalb der Staat für deren Geschäfte und Risiken letztendlich hafte. Toncar weiter: „Hier verstößt die Bundesregierung gegen eine Grundregel der Sozialen Marktwirtschaft: das Haftungsprinzip. Chance und Risiko eines Geschäftes, Gewinn und Verlust müssen bei dem jeweiligen Unternehmen verbleiben.“

Toncar und Skudelny auf Freiheitswanderung

Am Samstag, den 05. 09.2009, hat Florian Toncar zusammen mit der FDP-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Nürtingen Judith Skudelny an einer Freiheitswanderung teilgenommen. Die acht Kilometer lange Strecke führte vom Feuerwehrhaus in Weil im Schönbuch nach Waldenbuch zum Museum Ritter. Auf dem Weg dorthin hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer alle Zeit der Welt, Fragen an Florian Toncar und Judith Skudelny zu richten und die beiden Kandidaten auf dem gemeinsamen Weg einfach ein bisschen besser kennenzulernen. Über 40 Besucher waren bei dieser laufenden Bürgersprechstunde dabei.

Im Museum Ritter nahm die Gruppe an einer Führung teil. Die Sammlung von Marli Hoppe-Ritter verfolgt ein sehr interessantes Konzept, das sich an der quadratischen Form der bekannten Ritter-Schokolade orientiert. Auf der Homepage des Museums Ritter steht hierzu:
„»Homage to the square« - mit diesem Titel der berühmten Werkserie von Josef Albers könnte die Sammlung Marli Hoppe-Ritter zu Recht überschrieben werden. Die Vielfalt malerischer und plastischer Konzepte zum Quadrat, seine anhaltende Lebendigkeit als Form und die spannenden Verbindungslinien, die sich quer durch die Kunst des 20. und 21. Jahrhunderts ziehen lassen, offenbaren ein überzeugendes Sammlungskonzept.“

Der 27. September ist ein Freiheitstag - Toncar und Brüderle zu Gast in Herrenberg

Die liberalen Bundestagsabgeordneten Rainer Brüderle und Florian Toncar waren zu Gast im Hotel Restaurant Hasen in Herrenberg, um die heiße Phase des Wahlkampfes für die FDP vor Ort einzuläuten.
Nach einer kurzen Begrüßung der über 100 Gäste durch den Herrenberger FDP-Ortsvorsitzenden Alfred Semmler übergab dieser dem Direktkandidaten der FDP für den Wahlkreis Böblingen, Florian Toncar, das Wort.

„Diese Veranstaltung heute steht sehr bewusst unter dem Motto ‚Freiheit für den Mittelstand‘. Die derzeitige Wirtschaftskrise trifft Baden-Württemberg und unseren Kreis besonders hart, weil hier viele exportorientierte Unternehmen angesiedelt sind. Den Einbruch bei den Aufträgen spüren alle, gerade unser Mittelstand“. Die Antwort für den Mittelstand seien faire Rahmenbedingungen. Der Mittelstand in Baden-Württemberg zeichne sich in ganz besonderem Maß durch Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft aus, die jedoch von der derzeitigen Regierung blockiert würden. In Berlin werde oft vergessen, dass kein Gesetz Arbeitsplätze schaffe, sondern nur innovative, flexible Unternehmen. „Selbst in Zeiten der Krise haben wir im Kreis Böblingen eine hohe Ausbildungsbereitschaft unserer Betriebe. Daher möchte ich denjenigen danken, die hier Verantwortung für die Zukunft junger Menschen übernehmen“, fuhr Toncar fort. Die Regierung belaste den Mittelstand immer mehr. Ungerechtigkeiten wie die kalte Progression bei den Steuern, die dazu führten, dass Normalverdiener immer höhere Steuersätze zahlen müssten, habe die schwarz-rote Koalition in Berlin unangetastet gelassen. Stattdessen werde auf Vermögen, das schon zig-fach versteuert wurde, noch Erbschaftssteuer erhoben, die gerade Familienbetriebe an den Rand ihrer Existenz bringe. Toncar kritisierte weiter, dass sich das Konjunkturprogramm der Bundesregierung durch Bürokratie selbst lahm lege. Aus den 10 Mrd. Euro, die für Investitionen der Städte und Gemeinden eingeplant waren, wurden bis jetzt nur 100 Mio. Euro abgerufen, weil die Anforderungen zu bürokratisch sind. „Ein Konjunkturprogramm kann nur helfen, wenn es schnell wirkt und das ist leider überhaupt nicht der Fall.“

Rainer Brüderle, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, konnte an Toncar nahtlos anknüpfen: „Der 27. September ist ein Freiheitstag. An diesem Tag haben Sie die Freiheit zu entscheiden, in welche Richtung es weiter gehen soll“. Andere Länder würden keine Pause einlegen, weil Berlin sich nicht traue, die richtigen Entscheidungen zu treffen, sondern lediglich mit kleinen Trippelschritten voran gehe. Gerade in der Krise sei es nötig, Wachstumsbremsen zu beseitigen und die Leistungsbereitschaft und den Einsatz der Bürgerinnen und Bürger zu belohnen, so Brüderle. In den letzten Jahren hätten die Bürger immer wieder sparen müssen, um die 19 Steuererhöhungen der Großen Koalition zu stemmen, wohingegen der Staat immer mehr Geld ausgebe. Die FDP setze sich deshalb für faire, transparente und niedrigere Steuern und Abgaben ein: „Freiheit hat etwas mit Mitbestimmung zu tun. Wenn der Bürger aber nicht mehr bestimmen kann wofür er sein Geld ausgibt, sondern der Staat das für den Bürger tut, dann ist das ein Mangel an Freiheit.“

Bevor es in eine lebhafte Diskussionsrunde mit vielen Fragen ging, nahm Florian Toncar zu den Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag noch einmal kurz Stellung. „Es wird viel spekuliert, was die Ergebnisse für die Bundestagswahl vorhersagen können. Eins ist sicher: Wir haben gesehen, dass derjenige stark ist, der seine Wähler mobilisieren kann. Deshalb: Kämpfen Sie die nächsten 4 Wochen für uns, dann kämpfen wir die nächsten 4 Jahre für Sie. Das ist doch eine faire Sache.“

Toncar zu Besuch bei der Gemeinnützige Werkstätten und Wohnstätten (GWW) GmbH

Am Donnerstag hat Florian Toncar gemeinsam mit Bundestagskandidaten anderer Parteien ein Gespräch bei der GWW in Herrenberg geführt. Dabei handelt es sich um ein soziales Unternehmen, das sich die Förderung, Ausbildung und Betreuung von Menschen mit Behinderung zur Aufgabe gemacht hat. In den Werkstätten der GWW in den Landkreisen Böblingen und Calw arbeiten über 1.000 behinderte Menschen, die an der Herstellung verschiedenster Produkte beteiligt sind. Die Aufträge dazu kommen meistens aus der Privatwirtschaft. Des Weiteren bietet die GWW auch Dienstleistungen wie Garten- und Landschaftspflege an. In dem Unternehmen wird sehr viel Wert darauf gelegt, Menschen mit Behinderung entsprechend ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten in den Produktionsprozess zu integrieren, sie zu unterstützen und auszubilden.

Dabei sind maßgeschneiderte Lösungen, die den einzelnen Menschen im Blick haben, unabdingbar. Je nach Grad der Behinderung ist z.B. eine intensive Betreuung notwendig. Deshalb ist es wichtig, dass sich Förderung und Angebot immer nach dem jeweiligen Einzelfall richten. Schematische Lösungen führen nicht weiter. Das ist aber das zentrale Problem der Förderprogramme der Bundesagentur für Arbeit, die eigentlich eben diesen Menschen zu Gute kommen sollen. In den Berichten der GWW-Geschäftsführung, der Mitarbeiter und einiger dort beschäftigter Behinderter wurde deutlich, dass die standardisierten Eingliederungsprogramme der BA oft die passende Lösung für den jeweiligen Betroffenen erschweren.

Florian Toncar: „Deshalb trete ich als Liberaler beispielsweise dafür ein, die Integration in den Arbeitsmarkt generell von der BA an die Städte und Landkreise zu übertragen. Die Verantwortlichen vor Ort sind viel näher an den Menschen und Arbeitgebern, als die weltgrößte Behörde in Nürnberg, die stetig mehr bürokratische Vorschriften erlässt und dabei ihren Agenturen wichtigen Bewegungsspielraum nimmt. Gerade im Falle der GWW wird deutlich, dass zentralistisch vorgegebene Förderprogramme häufig an den Bedürfnissen vor Ort vorbeigehen.

Ferner trete ich, wie die gesamte FDP, für ein Recht von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen auf den Besuch von sogenannten inklusiven (gemeinsamen) Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen sowie Freizeit- und Bildungseinrichtungen ein. Durch gemeinsame Freizeitaktivitäten und gemeinsamen Unterricht wollen wir dazu beitragen, das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung zu verbessern. Allerdings wird es weiterhin behinderte Kinder geben, die auf die Ausbildung durch Spezialisten in gesonderten Förderschulen angewiesen sind. Man darf beide Konzepte nicht gegeneinander ausspielen, sondern braucht Flexibilität. Auch Zwischenformen, wie etwa der Besuch einer Regelschule nur in bestimmten Fächern, müssen behinderten Kindern offenstehen. Sie und ihre Bedürfnisse müssen stärker im Mittelpunkt stehen.“

Hocketse in Haslach

Am Sonntag war Florian Toncar auf der Hocketse des Obst- und Gartenbauvereins in Haslach.

Diesmal fand die Einweihung einer alten, restaurierten Obstpresse statt, mit der früher Most, das „schwäbische Nationalgetränk“, aus Erntefrüchten gekeltert wurde. Die Presse wurde in ehrenamtlicher Arbeit zur Ortsverschönerung wieder hergerichtet.

Da auf solchen Festen die gesamte Umgebung auf den Beinen ist, ergaben sich viele Gespräche. Die Hocketse war gut besucht.

Newsletter 2/2009

Ein neuer Newsletter von Florian Toncar ist erschienen. Hier können Sie ihn sich direkt runterladen und durchlesen.

Bilanz der 16. Wahlperiode

Florian Toncar hat eine persönliche Bilanz für die 16. Wahlperiode gezogen. Hier geht es zu Florian Toncars Bilanz.

Spatenstich zum Ausbau der A 81

Am Freitag war Florian Toncar beim Spatenstich für den Ausbau der A 81 zugegen. Die Bundesautobahn 81 soll zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Gärtringen auf drei Fahrstreifen je Fahrtrichtung ausgebaut werden. Dieser Ausbau ist notwendig, da die Autobahn schon seit Jahren völlig überlastet ist. Rund 100.000 Fahrzeuge pro Tag passieren dieses Nadelöhr. Der Ausbau ist damit für die Einwohner des Landkreises Böblingen, für die vielen Pendler und Durchreisenden, die örtlichen Unternehmen und Ihre Kunden absolut dringend. Der Ausbau kostet 40 Millionen Euro und wird aus dem Konjunkturpaket finanziert. Er soll in Kürze richtig begonnen werden. Die Bauvorbereitungen sind weit vorangeschritten.

Es gehört zu den regelmäßigen Aufgaben eines Abgeordneten, sich für Infrastrukturprojekte in seinem Wahlkreis einzusetzen. Sehr oft kann politischer Druck dafür sorgen, dass Planungen schneller vonstatten gehen oder dass das erforderliche Geld früher bereitgestellt wird. Das erfordert einen langen Atem, gute Kontakte und natürlich Argumente. In einem solchen Spatenstich steckt also oft jahrelange Arbeit.

Ein weiteres Beispiel für den Einsatz für einen wichtigen Straßenausbau bildet ein anderer Abschnitt der A 81, nämlich zwischen Böblingen-Hulb und dem Stuttgarter Kreuz. Nach jahrelangem Tauziehen und komplizierten Diskussionen um Lärmschutzfragen einigten sich letzte Woche die Bundes- und die Landesregierung mit dem Landkreis und den anliegenden Städten Böblingen und Sindelfingen auf die gemeinsame Finanzierung eines Lärmschutzdeckels über der Autobahn. Nun wird dieser Abschnitt geplant. Das Ganze muss dann gegebenenfalls sogar noch gerichtlich überprüft werden. Anschließend sind wieder die Abgeordneten gefragt, dafür zu sorgen, dass das Geld bereitgestellt wird. Bis zum nächsten Spatenstich wird also noch einige Zeit vergehen.

Toncar zu Gast bei der IHK Bezirkskammer Böblingen

Am 14. Juli traf sich Florian Toncar mit dem Präsidenten der IHK-Bezirkskammer Böblingen Andreas Hadler und dem IHK-Geschäftsführer Walter Kübler. Das zentrale Thema bildeten die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf den Kreis Böblingen und die Frage der Kreditversorgung der Unternehmen. Vor allem dem Maschinenbau, vielen mittelständischen Zuliefererbetrieben und vor Ort ansässigen Technologieunternehmen falle es zunehmend schwerer, an neue Kredite zu akzeptablen Bedingungen zu kommen. Die Bemühungen der Bundesregierung, mittels des kürzlich beschlossenen „Bad Bank“-Gesetzes dieser Entwicklung entgegenzuwirken, sind bisher unzureichend. Hier herrscht Nachbesserungsbedarf.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der in den anschließenden Gesprächen häufig angesprochen wurde, war die Frage, wann die Bundesregierung den Weg für die geplante Einrichtung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums der Robert Bosch GmbH auf dem ehemaligen Flugplatz in Renningen-Malmsheim frei macht. Bosch plant hier über 160 Mio. Euro zu investieren. Das Gelände wird jedoch noch von der Bundeswehr genutzt. Bisher hat sich die Bundesregierung gegen den Verkauf des Grundstücks gesperrt und damit die Investition verhindert. Toncar: „Ich habe einen Brief an den Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg geschrieben, in dem ich die besondere Bedeutung dieses Investitionsvorhabens für den Kreis hervorgehoben habe. Es muss möglich sein, möglichst bald mit der Bundeswehr in dieser Frage überein zu kommen. Ich finde es skandalös, dass die Bundesregierung in einer schweren Wirtschaftskrise ein solches Projekt so lange blockiert“.

Toncar zur Sache Nr. 12 online

Diesmal setzt sich Florian Toncar mit der drohenden Kreditklemme und dem "Bad Bank"-Gesetz der Bundesregierung auseinander. Hier geht es direkt zum Video.

"MdB 2.0" im Phoenix-Sommerprogramm

Phoenix wird zwei Folgen über den Bundestagsblog "MdB 2.0", in dem auch Florian Toncar regelmäßig schreibt, im Sommerprogramm senden. Die erste Sendung zum Thema "Der Weg ins Machtzentrum" wird am 29. Juli um 21.45 bis 22.15 Uhr, die zweite Sendung (Thema: "Netzwerke und Lobbyismus") am 30. Juli zur gleichen Sendezeit ausgestrahlt.

Toncar beim Altstadtlauf

Florian Toncar hat am dritten Herrenberger Altstadtlauf teilgenommen. Der Altstadtlauf wurde dieses Mal von 120 Mannschaften à maximal 10 Läufer bestritten. Sieger wurde diejenige Mannschaft, die als erste 77 Runden durch die Altstadt oder genau 100 Kilometer absolvierte. Die Prominentenmannschaft, der auch Toncar angehörte, lief weniger um den Sieg, dafür aber für einen guten Zweck. Je mehr Runden das Team schaffte, desto mehr Geld kam für die beiden Projekte, die in diesem Jahr von den Sponsoren des Altstadtlaufs unterstützt wurden, zusammen. Gesammelt wurde für die Bürgerstiftung Herrenberg und das Jugendzentrum Logo, dessen Umzug in eine Spitalkirche unterstützt werden sollte. Die Bürgerstiftung Herrenberg verwendet eingenommene Spendengelder für verschiedenste Projekte, von der Kinder- und Jugendförderung über den Naturschutz bis hin zur Sportförderung und Altenhilfe.

Zu Gast bei IBM in Böblingen

Am Donnerstag, den 25. Juni 2009, war Florian Toncar bei der IBM Research & Development GmbH in Böblingen zu Gast. Hierbei handelt es sich um eines der weltweit größten Forschungs- und Entwicklungszentren des Konzerns. In Böblingen und Mainz arbeiten ca. 2.200 Informatiker, Ingenieure und Physiker in Kooperation mit anderen Forschungs- und Entwicklungszentren an über 40 Projekten. Böblingen beispielsweise ist eines der größten Linux- und SAP-Integrationszentren der IBM.

Das Forschungs- und Entwicklungszentrum steht in engem Kontakt mit den Universitäten im Raum Stuttgart. Das Engagement von IBM in Böblingen ist ein gutes Beispiel dafür, wie durch eine enge Verzahnung von Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden können. Dabei hat eine Kooperation zwischen Universitäten und Unternehmen nicht nur Vorteile für letztere. Die Hochschulen erhalten auf diesem Wege die Möglichkeit, zusätzliche Gelder über Forschungsaufträge, beispielsweise im Bereich der Grundlagenforschung, sowie Mittel für eine bessere Ausstattung einzuwerben. Die mit der Hochschulreform begonnene Profilbildung der Universitäten und der Aufbau von Kompetenzzentren und Technologie-Clustern sind der richtige Ansatz, um Kompetenzen gemeinsam zu bündeln und zum Vorteil von Wirtschaft, Unternehmen und Hochschulen vor Ort zu nutzen.

Toncar: „In den nächsten Jahren wird, sobald die Wirtschaftskrise überwunden ist, auch ein zunehmender Fachkräftemangel auf uns in Deutschland zukommen. Schon heute zeichnen sich Engpässe bei den Ingenieuren und Facharbeitern im Hochtechnologiebereich ab. Diesem Trend können wir nur durch eine intelligente Steuerung der Zuwanderung und durch eine bessere Förderung der Schüler in den Schulen erreichen. Den naturwissenschaftlichen Fächern haftet zu Unrecht der Ruf an, trocken und kompliziert zu sein. Das Interesse der Schüler für Mathematik, Physik, Chemie und Technik muss dringend gestärkt werden, z.B. durch einen stärker praxisorientierten Unterricht, der praktische Anwendungsmöglichkeiten von frisch Erlerntem verdeutlicht."

Die Aktion Mobil in Holzgerlingen/Ehningen

Am letzten Wochenende fand die Aktion Mobil, in die auch der AOK-Radsonntag eingebettet war, im Wahlkreis von Florian Toncar statt. Die 4,5 Kilometer lange Verbindungsstraße entlang des Maurener Tals zwischen Holzgerlingen und Ehningen wurde für den Autoverkehr gesperrt. Die Strecke war an diesem Tage nur für Fahrradfahrer und Fußgänger freigegeben.

Zwei Fahrradstrecken wurden von den Organisatoren des Radsonntags angeboten: Zum einen die Panoramastrecke über 47 Kilometer, die vom Hofgut Mauren über den Museumsradweg bis Neuenhaus und dann weiter über Mauren, Weil im Schönbuch und Holzgerlingen führte, zum anderen die 32 Kilometer lange Familienstrecke, die von Startpunkt aus den Museumsweg entlang bis Waldenbuch und dann zurück nach Mauren verlief.

Auf dem Hofgut Mauren, dem Start- und Zielpunkt der Rundfahrt, wurde den Gästen auch Einiges geboten. So waren Greenpeace, der Verkehrsclub Deutschland, der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, die Polizeidirektion Böblingen und andere Aussteller mit Ständen und einem vielfältigen Informationsangebot vor Ort. Für die jüngsten Teilnehmer gab es eine Hüpfburg. „Alles in allem war die Aktion Mobil eine gelungene Veranstaltung. Mir war es im Rahmen des Radsonntags besonders wichtig, auf die große Bedeutung von Sport und Bewegung für die Gesundheit und die Krankheitsprävention hinzuweisen“, so Toncar. Es reiche schon, ab und zu den Wagen stehen zu lassen und eine kürzere Strecke über ein paar Kilometer mit dem Rad zu fahren, um etwas für die eigene Fitness zu tun. Dafür seien allerdings gut ausgebaute Radwege in und zwischen den Städten eine Grundvoraussetzung.

Die Vorstellung der Abschlussarbeiten an den Gottlieb-Daimler-Schulen in Sindelfingen

Am 23. Juni 2009 war Florian Toncar auf der Präsentation der Abschlussarbeiten der Absolventen der Fachschulen für Technik. Diese fand in der Aula der Gottlieb-Daimler-Schulen (GDS) statt. Auch eine Delegation aus Singapur war angereist, die sich über diese Schulform und die Ergebnisse der Abschlussarbeiten informieren wollte.

Bei den GDS handelt es sich um zwei öffentliche berufsbildende Schulen im Technischen Schulzentrum Sindelfingen des Landkreises Böblingen. Die Schulen bieten in Berufs-, Fachschulen und Berufskollegs Unterricht in verschiedenen Bereichen an. Dazu zählen unter anderem die Bereiche Fertigungstechnik, Verfahrenstechnik, Fahrzeug- und Metallbautechnik, Elektro- und Kommunikationstechnik sowie Holz und Medientechnik. Auf der GDS 1 kann darüber hinaus durch den Besuch des Technischen Gymnasiums die allgemeine Hochschulreife erlangt werden. Im Technischen Schulungszentrum werden heute über 4.000 Schüler von rund 220 Lehrkräften unterrichtet und ausgebildet.

Florian Toncar: „Die Vielseitigkeit des Technischen Schulungszentrums Sindelfingen, die es ermöglicht, Schüler unterschiedlichster Schulformen und Lernprofile auszubilden und auf ihre künftigen Berufe zielgenau vorzubereiten, ist für meinen Kreis Gold wert. Das duale Berufsausbildungssystem mit Berufsschulen und Betrieben, durch das die Auszubildenden eine fundierte berufliche und schulische Ausbildung neben der praktischen Arbeit in den Betrieben erhalten, ist ein Schlüssel für die Konkurrenzfähigkeit der gesamten Region und hat in meinen Augen Vorbildcharakter. Viele Unternehmen lassen sich hier nieder und investieren im Kreis Böblingen in Fertigungsanlagen und Produktionsstandorte, weil sie im Kreis die nötigen Fachkräfte vorfinden. Das hohe Ausbildungsniveau unserer Schulen ist damit zentraler Standortfaktor.“

„Die FDP ist die politische Kraft in der Mitte“

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel und Florian Toncar haben den Bundestagswahlkampf in der Sindelfinger Stadthalle eröffnet.
„Die Bundestagswahl am 27. September ist eine Richtungsentscheidung. Während unsere politischen Mitbewerber sich immer weiter nach links bewegen, sind wir die einzige politische Kraft in der Mitte“, so Dirk Niebel beim Wahlkampfauftakt der Freien Demokraten in der Sindelfinger Stadthalle.
Die schwere Wirtschaftskrise stand naturgemäß im Mittelpunkt der Veranstaltung. Niebel hält zur Belebung der Wirtschaft öffentliche Investitionen, etwa in die Sanierung von Gebäuden, für richtig. Unsinnig findet er dagegen die Abwrackprämie: „Das kostet viel Geld, bringt unseren einheimischen Autoherstellern kaum etwas und der Kater hinterher wird kommen“, so der FDP-Generalsekretär. „Richtig wäre eine Entlastung der Bürger auf breiter Ebene“, so Niebel, dessen Rede mit viel Applaus der Zuhörer bedacht wurde.

Unter schwarz/rot gab es 20 Steuererhöhungen

Besonders deutliche Worte fand Dirk Niebel zum Thema Steuer- und Finanzpolitik. Die Bundesregierung rechnet mit Steuerausfällen von etwa 316 Mrd. Euro in den kommenden vier Jahren. Bei dieser Zahl müsse man genau hinschauen, so Niebel. Denn dieser Wert sei nur die Abweichung zur vorherigen Steuerschätzung der Regierung. Trotzdem würden durch die über 20 Steuererhöhungen der schwarz-roten Koalition jährlich 41 Mrd. Steuern mehr eingenommen als in den vergangenen Jahren: „Also gibt es auch in den nächsten Jahren kein Haushaltsloch, sondern höhere Steuereinnahmen als jemals zuvor“, so Dirk Niebel.

Ohne Steuerstrukturreform gibt es keine Regierung mit der FDP

Deswegen legte sich der Generalsekretär beim Thema Steuern fest: „Entweder es gibt eine Steuerstrukturreform im Koalitionsvertrag, die den Bürgern etwas bringt, oder es gibt keine Unterschrift der FDP. Es kann nicht angehen, dass ein Arbeitnehmer von 100 Euro Gehaltserhöhung am Ende nur 45 Euro netto bekommt. Das ist leistungsfeindlich und ungerecht, es geht voll gegen die Mittelschicht“.

Mit der schwarz-roten Gesundheitspolitik ging Niebel noch härter in Gericht. Der neue Gesundheitsfonds sei ein bürokratisches Monstrum, der Weg in die Rationierung medizinischer Leistungen längst beschritten: „Einheitskasse, immer mehr Bürokratie, Zerstörung unserer wohnortnahen freiberuflichen Versorgung – das alles ist längst eine Gefahr für die Patientinnen und Patienten“. Niebel will mehr Wettbewerb zwischen den Kassen und weniger politische Einflussnahme auf die Art der Leistungserbringung und die Preisgestaltung.

Das Thema Arbeitsmarkt und die Bundesagentur für Arbeit war für den 44-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Heidelberg ein Heimspiel: Von 1993 bis 1998 arbeitete der studierte Diplomverwaltungswirt als Arbeitsvermittler im Arbeitsamt Heidelberg: „Arbeitsminister Scholz wollte die Bundesagentur für Arbeit zur weltbesten Arbeitsagentur machen. Zumindest ist es schon mal die weltgrößte geworden“, erklärte Niebel. Als es in Deutschland fast 5 Mio. Arbeitslose gab, habe die Arbeitsagentur 87.000 Mitarbeiter gehabt. Heute, bei ca. 3,8 Mio. Arbeitslosen, seien es 101.000 Mitarbeiter und weitere 9.300 zusätzliche Stellen seien bereits genehmigt. Die Selbstverwaltung der Bundesagentur sei ineffizient, bürokratisch und teuer. Niebel will zukünftig die Städte und Landkreise mit der Vermittlung von Arbeitslosen betrauen: „Die kennen ihren regionalen Arbeitsmarkt und sind einfach schneller, weil sie nicht immer die Zentrale in Nürnberg fragen müssen“.

Blutspendenaktion des Deutschen Roten Kreuzes (DRK)

Auf Einladung von DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters fand am 18. Juni 2009 im Bundestag eine Blutspendenaktion statt. Die Abgeordneten und deren Mitarbeiter waren zur lebensrettenden Blutspende aufgerufen. In den vergangenen Jahren sind bei 13 Blutspendenaktionen im Bundestag insgesamt 1940 Blutspenden entnommen worden.

Florian Toncar: „Blut spenden rettet Leben. Daher kann ich nur jeden aufrufen, sich an den bundesweiten Blutspendenaktionen des DRK zu beteiligen.“

Weitere Informationen zum Thema Blutspende gibt es im Internet: http://www.blutspende.de

Gespräch mit Studenten des Menschenrechtszentrums der Uni Potsdam

Eines der spezialisierten Institute bei der juristischen Wissensvermittlung von Menschenrechtsthemen ist das Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam. Im Zuge eines Bundestagsbesuchs des Menschenrechtszentrums hat Florian Toncar mit den Studierenden über verschiedene Aspekte der politischen Praxis der Menschenrechtsarbeit gesprochen. Dabei waren für die Studierenden insbesondere die Arbeit des Menschenrechtsausschusses im Bundestag sowie die Zusammenarbeit mit den Bundesministerien und internationalen Menschenrechtsorganisationen wie dem VN-Menschenrechtsrat und dem Europarat von Interesse.

Toncar: "Ich war beeindruckt von den detaillierten Fragen der Studierenden, die eine Menge Vorwissen mitbrachten, und würde mich freuen, wenn der eine oder andere sich künftig auch ehrenamtlich oder beruflich in der Menschenrechtsarbeit betätigt. Die Arbeit in diesem Bereich lebt vom engagierten Mitmachen. Daher finde ich es klasse, dass die Uni Potsdam die Möglichkeit bietet, sich im Zuge des Jurastudiums speziell mit Menschenrechtsthemen zu befassen."

U18 – Die Jugendwahlinitiative zur Bundestagswahl 2009

Florian Toncar unterstützt das Projekt U18. U18 ist die größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland. Ihr Ziel ist es, das Verständnis von jungen Menschen für Politik zu stärken. Sie sollen politische Unterschiede erkennen und Versprechen hinterfragen. Die Initiative möchte darüber hinaus Motivation geben, sich politisch zu engagieren.

In diesem Jahr wird U18 eine Bundestagswahl für Menschen unter 18 Jahre durchführen. Wahltag ist der 18. September 2009. Die Initiative wird bereits durch große Kinder- und Jugendorganisationen wie das Deutsche Kinderhilfswerk unterstützt. Trotzdem werden weitere Fördermittel und Unterstützung dringend benötigt und es werden noch freiwillige Helfer für die Durchführung der U18-Bundestagswahl gesucht.

Florian Toncar: „Ich finde es richtig und wichtig, dass Initiativen wie U18 Jugendliche dazu motivieren, sich mit politischen Themen und Problemen auseinanderzusetzen. Unsere Demokratie lebt von der Beteiligung aller Menschen in unserem Land, von jung wie alt. Nur wer sich einbringt und engagiert, kann auch etwas verändern. Das sollten wir uns immer wieder ins Gedächtnis rufen.“

Weitere Informationen zur Initiative U18 gibt es hier.

Das Leserfest der SZBZ

Am Samstag, den 13. Juni 2009, fand in Sindelfingen das Leserfest der Sindelfinger Zeitung Böblinger Zeitung (SZBZ) statt, auf dem auch Florian Toncar war. Mit dem Fest wurden die Lizenz und Wiederauflage der Zeitung vor 60 Jahren gefeiert. Auf dem Leserfest wurde den Gästen eine Menge geboten. Die Redakteure berichteten ausführlich über ihre Aufgabengebiete, den Entstehungsprozess einer Zeitungsausgabe und standen anschließend für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. Auch eine Führung durch die Druckerei des Verlages wurde angeboten.

Großer Erfolg für Liberale bei Europa- und Kommunalwahlen

Am Sonntag haben die Wählerinnen und Wähler entschieden, von wem sie in Zukunft in Europa vertreten werden wollen. Die FDP hat ihr Ergebnis von 2005 fast verdoppeln können und hat bundesweit 11,0 Prozent der Stimmen erhalten. Der Landesverband Baden-Württemberg hat mit 14,1 Prozent das beste Ergebnis für die FDP bei der Europawahl errungen. Die FDP im Kreis Böblingen erzielte 16,3 Prozent und damit das siebtbeste FDP-Kreisergebnis bundesweit.

Der FDP-Kreisverband Böblingen kann sich außerdem über ein sehr gutes Ergebnis bei den Regional- und Kreistagswahlen freuen. Bei den Regionalwahlen ist es gelungen, den Stimmenanteil der FDP von 4,5 Prozent auf 9,3 Prozent zu steigern und damit mehr als zu verdoppeln. Durch dieses hervorragende Ergebnis wird die Kreis-FDP zum ersten Mal mit Andreas Knapp einen Vertreter in die Regionalversammlung in Stuttgart entsenden. Bei den Kreistagswahlen konnte die Kreis-FDP ihren Stimmenanteil von 5,5 Prozent auf 8,8 Prozent ebenfalls deutlich erhöhen. In Zukunft wird sie sechs Kreisräte stellen. Dies sind Heiderose Berroth MdL (Renningen), Manfred Kurz (Böblingen), Prof. Dr. Dieter Maurmaier (Leonberg), Dr. Werner Payer (Sindelfingen), Dietmar Spreer (Weil der Stadt) und Florian Toncar MdB (Schönbuch).

Florian Toncar: „Den Wählerinnen und Wählern im Kreis gilt unser Dank für Ihr Vertrauen. Wir werden alles tun, um diesem gerecht zu werden. Des Weiteren möchte ich mich bei unserem Europakandidaten für den Kreis Böblingen, Alfred Semmler, dem Regionalwahlspitzenkandidaten Andreas Knapp sowie allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für den großartigen Einsatz bedanken. Die hervorragenden Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen zeigen, dass sich die FDP auf dem richtigen Weg befindet. Diesen Rückenwind werden wir für die Bundestagwahl im Herbst nutzen.“

Eine Besuchergruppe aus Böblingen in Berlin

Am Donnerstag hatte Florian Toncar Besuch aus seinem Wahlkreis. Eine Besuchergruppe aus Böblingen und Umgebung hatte sich angekündigt. Im Gespräch mit der Gruppe ging es, nach ein paar allgemeinen Fragen zum Ablauf der Beratungen des Deutschen Bundestages, schnell ans Eingemachte.

Es gab viele Fragen zur Wirtschafts- und Finanzkrise. Gerade viele mittelständische Betriebe im Kreis Böblingen haben Probleme, die nötigen Überbrückungs- und Vorfinanzierungskredite zu bekommen, um zum Beispiel Rohstoffe für ihre Produktion einzukaufen. Die meisten Banken haben die niedrigen Zinsen, zu denen sie sich derzeit bei der Europäischen Zentralbank Geld leihen können, noch nicht an die Kunden weitergegeben. Das trifft die Unternehmen und natürlich auch deren Mitarbeiter.

Jule Walter fährt als junge Botschafterin Deutschlands in die USA

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Toncar hat die Schülerin Jule Walter aus Leonberg-Warmbronn als junge Botschafterin Deutschlands im Rahmen des „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ ausgewählt. Dabei handelt es sich um ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages mit dem Congress in den USA. Die Teilnehmer werden von Abgeordneten beider Parlamente vorgeschlagen. „Ich bin mir sicher, dass Jule Walter eine würdige Vertreterin Deutschlands in den USA sein wird“, so Florian Toncar.

Die Schülerin des Lise-Meitner-Gymnasiums Böblingen und mit ihr 75 weitere Jugendliche aus ganz Deutschland nehmen derzeit an einem einwöchigen Vorbereitungsseminar teil und werden auf das neue Kapitel in ihrem Leben vorbereitet. Landeskunde, Kultur und das politische System der USA stehen auf dem Stundenplan. Um dort auch über persönliche Eindrücke aus der deutschen Politik berichten zu können, wird Jule Walter außerdem im Juli auf Einladung von Florian Toncar nach Berlin fahren und dort an einem politischen Besuchsprogramm teilnehmen.

Sartell im Bundesstaat Minnesota wird ab August ihre neue Heimat sein. Im Gespräch mit Florian Toncar erzählt sie: “Ich bin sehr aufgeregt und freue mich auf meine Gastfamilie und auf die neuen Eindrucke und Erfahrungen, die mich erwarten“. Gewappnet ist die junge Leonbergerin jedenfalls bestens. Sie spricht ausgezeichnetes Englisch und hat sich über die USA genau informiert. Und auch warme Kleidung befindet sich im Koffer: Im Winter werden in Minnesota Temperaturen um -15° Celsius erwartet.

Bildung ist ein Bürgerrecht – Toncar zu Gast bei der FDP im Main-Tauber-Kreis

Am 10. Mai 2009 hat Florian Toncar mit den FDP-Kandidaten, Mitgliedern und Gästen der FDP in Königheim im Main-Tauber-Kreis über das Thema Bildung diskutiert.

In seinem Vortrag wies er darauf hin, dass die zahlreichen bildungspolitischen Debatten in Deutschland leider allzu häufig nur um die Schulstruktur oder die Zuständigkeit für Bildungspolitik kreisten, während die Frage der Bildungsqualität und die eigentlichen Probleme vor Ort vernachlässigt würden. Zugleich sei kaum ein Politikfeld so sehr durch ideologische Grabenkämpfe der Parteien gekennzeichnet wie die Schul- und Bildungspolitik. Ziel der FDP-Bildungspolitik im Land Baden-Württemberg sei es demgegenüber, die Kreativität innerhalb der einzelnen Schulen zu nutzen. Hierfür sollen die Verantwortlichen vor Ort mehr Entscheidungsspielräume erhalten, einschließlich eines pauschalen Schulbudgets. Gerade auch bei der Konzeption von Ganztagesschulen müssten Schulen und Gemeinden das entscheidende Wort haben, denn die Verhältnisse vor Ort seien sehr unterschiedlich.

Einen gewaltigen Fortschritt sieht Toncar darin, dass Baden-Württemberg auf Druck der FDP als erstes Bundesland alle vierjährigen Kinder auf ihre Deutschkenntnisse hin testet. Daran schließen sich individuelle Förderprogramme an, um Kinder, die Defizite haben, schulreif zu machen. Für Florian Toncar genau der richtige Ansatz: „Wenn ein Kind in der ersten Klasse nicht die Chance hat, dem Unterricht zu folgen, wird es das nie wieder aufholen. Chancengerechtigkeit in der Bildung scheitert heute schon im Grundschulalter, nicht erst auf den weiterführenden Schulen. Das kann einen Bildungspolitiker eigentlich nicht ruhig schlafen lassen. Symboldebatten über Gesamtschulen oder bundesweite Standards helfen diesen Kindern kein bisschen, sondern nur frühzeitiges Ansetzen und eine individuelle Förderung“.

Der FDP-Bundesparteitag in Hannover

Vom 15. bis 17. Mai 2009 fand der 60. Ordentliche FDP-Bundesparteitag in Hannover statt. Auf diesem hat die FDP ihr Bundestagswahlprogramm, das Deutschlandprogramm, verabschiedet und den Bundesvorstand neu gewählt. Florian Toncar war als Delegierter vor Ort.

Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Dr. Guido Westerwelle stellte in seiner Parteitagsrede noch einmal heraus, wofür die Liberalen im „Superwahljahr 2009“ stehen: für mehr Bürgerrechte und Freiheit, für weniger Bürokratie und staatliche Bevormundung und für die „Mutter aller Reformen“ – eine gerechte Steuerreform, die den Mittelstand und die Mittelschicht entlastet. Diese Forderungen finden sich auch im frisch verabschiedeten Regierungsprogramm der FDP wieder. Florian Toncar hat auf dem Parteitag drei Änderungsanträge zum vorgelegten Entwurf gestellt, die allesamt in das Programm eingingen.

Der 10. Bundestagslauf



© Kay Herschelmann

Der diesjährige Bundestagslauf stand unter dem Motto „Laufen gegen Osteoporose“. Trotz des regnerischen Wetters wurde den Teilnehmern einiges geboten. So gab es beispielsweise ein kurzes Aufwärmprogramm mit dem ehemaligen Profiboxer Axel Schulz. Den Teilnehmern standen drei Strecken zur Auswahl: 7.200 Meter, 3.600 Meter und eine Walking-Strecke über ebenfalls 3.600 Meter. Florian Toncar hat, wie Bundespräsident Horst Köhler, der zum wiederholten Male an dem Bundestagslauf teilnahm, die längere Laufstrecke in Angriff genommen.

Liberaler Frühschoppen im Seegärtle

Am 10. Mai 2009 fand ein Liberaler Frühschoppen im Seegärtle an der Albabrücke in Böblingen mit Florian Toncar statt. Die bald stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen waren zentrale Themen der Gespräche, aber auch die Finanz- und Wirtschaftskrise beschäftigt die Menschen weiterhin. Gerade in der Region Stuttgart, in der viele mittelständische Unternehmen und Zuliefererbetriebe für die Automobil- und Maschinenbauindustrie tätig sind, ist die Krise zu spüren. Deshalb ist es so wichtig, die Rahmenbedingungen für einen starken und erfolgreichen Mittelstand in Deutschland wieder zu stärken. Hierzu zählen der Abbau von Bürokratie, Steuerentlastungen und weitere Verbesserungen im Bildungsbereich.

Aber auch der Ausbau der stark befahrenen Autobahn A 81, die durch meinen Wahlkreis führt, war ein Thema. Angesichts dessen, dass zahlreiche Wohngebiete an die Autobahn angrenzen, brauchen wir umfassende Lärmschutzmaßnahmen, darunter im besonders dicht besiedelten Bereich zwischen Böblingen und Sindelfingen eine Überdeckelung der Autobahn.

Toncar zur Sache Nr. 10 erschienen

Wie hält es die FDP mit Volksbegehren und Volksentscheid? Wie steht sie zu direktdemokratischen Instrumenten auf Landes- und Bundesebene? Auf diese und andere Fragen antwortet Florian Toncar in diesem Video.

Hier geht es direkt zum Video.

Besuch des Vereins VdK Böblingen in Berlin

Am Mittwoch, den 06. Mai 2009, traf sich Florian Toncar in Berlin mit Besuchern vom „Verband der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner Deutschlands e.V.“ aus Böblingen. Im Fraktionssaal der FDP stand Florian Toncar Rede und Antwort zu politischen Fragen. So kamen unter anderem die Finanzkrise, die Verwendung von Steuergeldern und die Sozialpolitik zur Sprache.

Besichtigung des Turmforums am Stuttgarter Hauptbahnhof

Am Samstag hat Florian Toncar mit einer Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis an einer Führung durch den Stuttgarter Hauptbahnhof und der Vorstellung des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm teilgenommen. Im charakteristischen Bahnhofsturm befindet sich eine höchst interessante Ausstellung, in der das gesamte Bauvorhaben detailliert dargestellt und erklärt wird.

Das Bauprojekt Stuttgart-Ulm ist das größte und ehrgeizigste Infrastrukturprojekt in Baden-Württemberg seit dem 19.Jahrhundert. Es umfasst die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs von einem Kopf- zu einem Durchgangsbahnhof (Projekt Stuttgart 21).

Damit ist das Projekt „Stuttgart 21“ für die gesamte Region von größter Bedeutung – auch für den Kreis Böblingen. Durch die Anbindung der Region Stuttgart an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz wird der Standort weiterhin für Unternehmen attraktiv sein. Zugleich wird der neue Tunnel zwischen Stuttgart-Hauptbahnhof und dem Flughafen Stuttgart für eine schnellere, angenehmere und damit bessere Anbindung der gesamten Region an den Flughafen sorgen. Ein weiterer Vorteil des Umbaus des Kopfbahnhofs Stuttgart zu einem Durchgangsbahnhof: Fern- und Nahverkehrsreiseziele werden zügiger erreicht und es können mehr Züge als bisher den Bahnhof passieren.
Darüber hinaus wird der Rückbau der Schienen des alten Kopfbahnhofs im Herzen der Stadt völlig neue städteplanerische Perspektiven, z.B. für Wohnquartiere und Parks, eröffnen. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Initiative ProStuttgart21.

Toncar zur Sache Nr. 9 erschienen

Diesmal geht es um Fragen der Abrüstungspolitik. Die FDP-Bundestagsfraktion hat zuletzt den Abzug der in Deutschland verbliebenen taktischen US-Atomwaffen gefordert. Der Antrag wurde mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD abgelehnt.

Was Florian Toncar zur Abrüstungspolitik der Bundesregierung zu sagen hat, können Sie sich hier anschauen.

"Seitenwechsel 09"

Der Bundesverband der Jungen Unternehmer – BJU hat im Jahr 2007 die Aktion „Seitenwechsel! - Unternehmer für einen Tag“ ins Leben gerufen. Die Aktion hat sich dem Ziel verschrieben, den Austausch zwischen Familienunternehmen/Jungunternehmen und der Politik zu verbessern. Abgeordnete des Bundestages erhalten hier die Möglichkeit, für einen Tag in die Rolle eines Unternehmers zu schlüpfen. Florian Toncar war bei Marvin Andrä zu Gast. Herr Andrä hat im Alter von 21 Jahren einen Kofferraumschutz namens BAGPAX erfunden, den er mit seiner eigenen Firma seit 2005 vertreibt. Der BAGPAX dient dazu, schmutzige oder feuchte Materialien im Auto zu transportieren, ohne den Innenraum des Kofferraums zu verschmutzen. Mit dieser Produktidee hat Herrn Andrä mehrere Start-up- und Businessplan-Wettbewerbe gewonnen.

Die „Backstage-Reihe“ der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

Am Dienstag hat Florian Toncar sich mit Schülern aus Südbaden getroffen, die im Rahmen der „Backstage-Reihe“ der Landeszentrale für politische Bildung Berlin besuchten. Die Gruppe wagt einen Blick „hinter die Kulissen“, trifft Politiker und besucht politische Einrichtungen in Berlin. Die Jugendlichen waren gut vorbereitet und haben ganz verschiedene und zum Teil auch kritische Fragen gestellt.
Es wurden Themen wie die Finanzkrise, der Rücktritt von Bahnchef Mehdorn, „Politikverdrossenheit“ und Wirtschaftspolitik angesprochen. Desweiteren wollten viele wissen, wie Florian Toncar zur FDP gefunden hat und was ihn bewogen hat, sich politisch zu engagieren.

Toncar zur Sache Nr. 8 erschienen

In diesem Videobeitrag setzt sich Florian Toncar mit den Strom- und Energiepreisen auseinander.

Hier können Sie sich das Video anschauen.

FDP im Kreis Böblingen bringt sich in Position für Kommunalwahl 2009

Das „Superwahljahr 2009“ ist da, und auch die FDP bringt sich in Position. Parallel zur Europawahl am 07. Juni 2009 finden in Baden-Württemberg auch Kommunalwahlen statt. Als Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Böblingen habe ich am 30. März 2009 im Ramada Hotel in Herrenberg eine Kreismitgliederversammlung geleitet, bei der die FDP-Kandidaten für die bevorstehende Wahl im Kreis Böblingen ermittelt wurden. Als Vertreter der Liberalen freue ich mich, dass die Liberalen im Kreis Böblingen auch für die Kommunalwahlen zahlreiche beeindruckende Kandidaten anbieten können. Da es sich um eine Persönlichkeitswahl handelt, stehen die Kandidaten besonders im Vordergrund.

In Baden-Württemberg gibt das Kommunalwahlrecht den Wählern die Möglichkeit, Stimmschwerpunkte bei bestimmten Kandidaten zu bilden. So hat jeder Wähler so viele Stimmen zur Verfügung, wie Mandate zu vergeben sind. Auf offenen Wahllisten kann der Wähler innerhalb einer Partei einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben („Kumulieren“). Er kann auch Stimmen auf Kandidaten verschiedener Parteien verteilen („Panaschieren“).

Besonders gefreut habe ich mich über die große Motivation und den Enthusiasmus der Parteibasis. Denn vom engagierten Mitmachen unserer Mitglieder hängt der Erfolg der Liberalen im Wahljahr 2009 entscheidend ab.

Toncar zum Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz

Worum geht es bei diesem Gesetz? Zuallererst erweitert das Gesetz den Bankenrettungsschirm. So wird die Vergabe von Garantien für Bankverbindlichkeiten und die Kapitalstärkung von Banken durch den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) vereinfacht. Darüber hinaus wird das Aktienrecht und Kapitalmarktrecht so verändert, dass Rettungsmaßnahmen für Banken schneller durchgeführt werden können. Soweit sind die getroffenen Regelungen überwiegend sinnvoll.

Entschiedenen Widerspruch verdient hingegen das im Paket enthaltene Rettungsübernahmegesetz, das die Enteignung der Aktionäre vorsieht. Das zunächst auf sechs Monate befristete Gesetz betrifft die insolvenzbedrohte Hypo Real Estate (HRE). Es ist aber über den Einzelfall hinaus ein Verstoß gegen die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft und ein abschreckendes Signal an Investoren. Es senkt zudem die Hemmschwelle, auch zukünftig Unternehmen zu enteignen. Für die Probleme der Hypo Real Estate bieten sich andere Lösungsmöglichkeiten an. ...mehr

Toncar zur Sache Nr. 7 erschienen

In diesem Videobeitrag setzt sich Florian Toncar mit dem jüngst verabschiedeten Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz auseinander.

Hier können Sie sich das Video anschauen.

Toncar zur HRE im Deutschlandfunk

Am Freitag, den 20.03.2009, wurde Florian Toncar vom Deutschlandfunk zur möglichen Enteignung der Hypo Real Estate (HRE) interviewt . Hier können Sie sich die Sendung anhören. Das Transkript zum Nachlesen erhalten Sie hier.

Besuch einer Delegation aus Bolivien im Deutschen Bundestag

Florian Toncar hatte am Mittwoch ein Treffen mit einer Delegation aus Bolivien, die diese Woche in Berlin zu Gast ist. Im Jahr 2006 war er selbst mit einer Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in Bolivien und Paraguay gewesen. In Bolivien ist es seitdem – aus politischer Sicht – zu tiefgreifenden Veränderungen gekommen. Am 25. Januar 2009 wurde eine neue Verfassung per Volksentscheid vom bolivianischen Volk angenommen.

Diesem Volksentscheid war ein langer Streit um Einzelheiten der Verfassungsreform vorausgegangen. Unter anderem sah der erste Entwurf vor, die Amtszeit von Staatspräsident Evo Morales durch die Möglichkeit einer zweiten Wiederwahl zu verlängern, worauf nun doch verzichtet wurde. Weitere Diskussionsschwerpunkte der Verfassungsreform waren die geplante Verstaatlichung der Bodenschätze, Eisenbahn und der Industrie sowie eine Landreform und die zukünftige Staatsform. Die wohlhabenderen östlichen Regionen des Landes forderten vor allem mehr Autonomie von der Zentralregierung in La Paz.

Florian Toncar nutzte diesen Besuch, um sich durch Gespräche mit Vertretern verschiedener Gruppen und Parteien der Delegation einen unmittelbaren Eindruck vom politischen Prozess der letzten Monate in Bolivien zu machen.

Besuch einer Schulklasse in Herrenberg

Am Donnerstag, den 12. März 2009, war Florian Toncar in der Klasse 10e der Jerg-Ratgeb-Realschule in Herrenberg zu Gast. Die Stimmung war angesichts des furchtbaren Amoklaufs von Winnenden und Wendlingen, der am vorherigen Tag stattgefunden hatte, natürlich gedrückt. In den ersten Minuten kreiste das Klassengespräch um den Amoklauf und die Frage, was Gesellschaft und Politik tun können, um so etwas zu verhindern.

Florian Toncar: "Meines Erachtens ist es für gesetzgeberische Reaktionen noch zu früh. Die Ursachen und Hintergründe dieser schrecklichen Tat müssen zuerst gründlich analysiert werden. Vermutlich gibt es auch nicht den einen richtigen Weg, eine solche zukünftig zu verhindern, sondern nur eine Kombination unterschiedlicher Ansätze."

Im weiteren Verlauf des Termins stellten die Schüler eine Menge Fragen, den Alltag eines Bundestagsabgeordneten und die Funktionsweise des Parlaments betreffend.

Toncar auf Tour mit der FDP-Spitzendkandidatin für die Europawahlen

Am Mittwoch, den 11. März 2009, war Florian Toncar mit Silvana Koch-Mehrin, der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, in Böblingen, Sindelfingen und Herrenberg unterwegs. Sie besuchten mehrere Redaktionen der lokalen und überregionalen Presse. In den Redaktionen durfte bzw. musste sich die Kandidatin den Fragen der Journalisten zum europapolitischen Programm der FDP, zur Wirtschafts- und Finanzkrise und zu anderen politischen Themen stellen. Am Abend folgte die Eröffnung des Europawahlkampfes der Sindelfinger Liberalen im Kleinen Saal der Stadthalle Sindelfingen. In ihrer Rede stellte Silvana Koch-Mehrin das Profil der europäischen Liberalen und Kernpunkte des FDP-Europaprogramms heraus.

So bekennt sich die FDP in Deutschland wie in Europa zum europäischen Binnenmarkt marktwirtschaftlicher Prägung, weil Wettbewerb Fortschritt schafft. Von einem einheitlichen EU-Binnenmarkt hat Deutschland als Exportweltmeister in der Vergangenheit sehr profitiert. Zwei Drittel der deutschen Ausfuhr geht in den europäischen Binnenmarkt. Eine weitere wichtige Forderung im FDP-Europaprogramm stellt die Schaffung eines wirksamen Datenschutzes in allen europäischen Rechtsgebieten dar.

Toncar auf Sportlergala in Leonberg



© Andreas Sauer

Die Leonberger Sportlerehrung und die Bekanntgabe des Sportlers des Jahres sorgten für eine vollbesetzte Stadthalle Leonberg und gute Stimmung. Die erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler, von den Junioren bis zu den Senioren, wurden durch den Leonberger Oberbürgermeister, Bernhard Schuler, ausgezeichnet. Im Anschluss folgte die Kür des Sportlers des Jahres. Für die Unterhaltung der Gäste, unter denen sich auch Florian Toncar befand, sorgten Sportgymnastinnen aus der Partnerstadt Rovinj sowie die Tischtennisspieler des TSV Eltingen und die Ballettschule Evi Ritter.

Philipp Nitzschke in den USA



Winterimpressionen aus den USA

Die Collegezeit ist mit dem Jahr 2008 für Philipp Nitzschke zu Ende gegangen. Seine Prüfungen hat er mit Erfolg bestanden. Kurz vor dem Jahreswechsel erhielt er ein Arbeitsangebot von Raymond James Financial Services, das er auch angenommen hat. Seitdem arbeitet er als Officemanager in einem Büro mit zwei Anlageberatern, einem Steuerberater und einem Research Analyst zusammen. Da bis zum 15. April noch Tax Season ist (bis dahin müssen die Steuererklärungen eingereicht werden), ist er sehr eingespannt. Er arbeitet direkt mit den Kundenberatern zusammen, bereitet Gespräche vor, arbeitet im Kundenservice, schreibt Briefe, führt Kundenmappen und ist in nahezu alle administrativen Abläufe eingebunden.

Toncar auf Landesausschusssitzung des THW Baden-Württemberg



Michael Holderer (li.) und Florian Toncar

Florian Toncar war anlässlich der Landesauschusssitzung des THW-Landesverbandes Baden-Württemberg am 2. März 2009 in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg in Berlin.
Bei Gesprächen mit haupt- und ehrenamtlichen THW-Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen konnte er sich nicht nur über aktuelle Themen des Katastrophenschutzes in Deutschland informieren, sondern auch über das Engagement des THW in Böblingen und Umgebung.

Toncar auf Benefiz-Gala des Pro Gamines e.V.

Am Sonntag fand die Benefiz-Gala des Vereins Pro Gamines e.V., deren Schirmherr Florian Toncar dieses Jahr war, in Bühl statt. Der Verein unterstützt Straßenkinder und andere Hilfsbedürftige in Lateinamerika durch verschiedene Projekte. Mittels Spenden wird der Transport von Nahrungsmitteln, Kleidung, Klinikbedarf und Unterrichtsmaterialien von Deutschland nach Bolivien und Kolumbien organisiert. In 11 Jahren sind über 650 Kubikmeter Hilfsgüter verschifft worden. Durch Schulpatenschaften der Vereinsmitglieder können derzeit 58 Kinder zur Schule gehen oder erhalten eine weiterführende Ausbildung. Ein neues Einzelprojekt des Vereins ist die Nutzung von Sonnenenergie zum Kochen. Die Solarkocher werden von Handwerkern und Schülern vor Ort hergestellt. Auch solargespeiste Hauswasserpumpen soll es demnächst geben. Gerade diese Hilfe zur Selbsthilfe ist sehr wichtig, weil sich viele ärmere Menschen Rohstoffe wie Öl oder Gas, die sie sonst zum Kochen benötigen, kaum mehr leisten können.

Hier geht es zur Homepage von Pro Gamines e.V.

Toncar auf Familienabend in Leonberg

Am Samstag, den 28. Februar 2009, fand der erste gemeinsame Familienabend des Kreisbauernverbandes, des Kreislandfrauenvereins und des Vereins für landwirtschaftliche Fachbildung in der Leonberger Stadthalle statt. Die Veranstaltung wurde durch musikalische Beiträge und verschiedene Programmpunkte, darunter politisches Kabarett, Sketche und ein Reisbericht, begleitet. An den Tischen ergaben sich verschiedentlich Gespräche über bundes-, landes- und wahlkreispolitische Themen. Der Familienabend der drei Verbände wurde auch genutzt, um ehemalige Schüler der Landwirtschaftsschulen zu ehren.

Das Fischsuppenessen in Böblingen



© Franz Wurzel

Am Aschermittwoch fand in Böblingen zum 29. Mal das traditionelle Fischsuppenessen statt. Über 1500 Bürgerinnen und Bürger kamen zu dieser traditionsreichen und geselligen Veranstaltung zusammen. Der Erlös aus dem Kartenverkauf und die im Rahmen des Essens gesammelten Spenden gingen dieses Mal an die Multiple-Sklerose-Kranken und an soziale Einrichtungen im Kreis. Viele freiwillige Helfer unterstützten die Organisatoren bei der Bedienung der Gäste und dem Auf- und Abbau. Fastenredner und Künstler, die im Rahmen des Fischsuppenessens auftraten, verzichteten für den guten Zweck auf ihre Honorare. Florian Toncar: "Selbst wenn man wie ich nicht fastet: Dieser Auftakt zur Fastenzeit schmeckt und tut Gutes."

Die Fasnet im Wahlkreis



© 1. Karnevalverein Leonberg

Am Samstag war Florian Toncar auf der Karnevalsfeier der Gesellschaft Engelberg. In der Turn- und Festhalle Gebersheim fand ein Karnevalsabend statt, der sich gewaschen hatte, mit Tanzgruppen wie den Tanzmariechen der Gesellschaft Engelberg und dem Stuttgarter Männerballett sowie Büttenreden und dem einen oder anderen Seitenhieb auf das aktuelle politische Geschehen. Nicht nur die Stadtoberen von Leonberg wurden durch den Kakao gezogen. Das politische Kabarett nahm auch die Banken und den Chef der Deutschen Bahn, Hartmut Mehdorn, aufs Korn.

Energieabend des Kreisbauernverbandes Böblingen

Letzten Mittwoch war Florian Toncar in Gültstein auf einer Diskussionsveranstaltung des Kreisbauernverbandes Böblingen. Die Diskussion kreiste hauptsächlich um die Steuern auf Biokraftstoffe. Entgegen langjähriger Zusagen gegenüber den Landwirten hat die schwarz-rote Koalition 2006 Steuern auf den umweltfreundlichen Biodiesel eingeführt. Dieser wird dadurch so teuer, dass er nicht mehr wettbewerbsfähig ist.

Damit zerstört die Regierung das Geschäftsmodell vieler Mittelständler, die sich auf die Steuerbegünstigung von Biokraftstoffen verlassen und über die letzten Jahre in entsprechende Produktionsanlagen investiert haben. Die FDP-Bundestagsfraktion hingegen ist für die Förderung der Biokraftstoffe über eine Steuerbefreiung. Sinnvoll wäre es, langfristig die Besteuerung von Biokraftstoffen an den Öl- bzw. Benzinpreis zu koppeln und sicherzustellen, dass eine Besteuerung von Biokraftstoffen immer dazu führt, dass diese ca. 10 Cent pro Liter günstiger sind als die konventionellen fossilen Kraftstoffe. Dadurch könnte man dazu beitragen, dass durch die verstärkte Nutzung von Biokraftstoffen ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird.

Toncar zur Sache Nr. 6 erschienen

In diesem neuen Videobeitrag setzt sich Florian Toncar mit dem Ergebnis der Föderalismuskommission II auseinander.

Hier geht es direkt zum Video.

Startschuss für die Spendenaktion des Förderkreises Behindertensport in Sindelfingen

Seit Ende 2008 sammelt der Förderkreis Behindertensport mit bundesweiten Spendenaktionen Geld für Sportprojekte und -angebote, die sich an Menschen mit Behinderung richten. Unterstützt wird er dabei unter anderem vom ZDF. Am 18. Februar erfolgte der Startschuss für eine entsprechende Spendenaktion in Böblingen und Sindelfingen. An der Aktion beteiligen sich der VfL Sindelfingen und einige Orthopädie-Fachgeschäfte. Die Reinerlöse der Spendenaktion kommen direkt dem Breiten- und Rehabilitationssport für Menschen mit Behinderung zu Gute. Ein wichtiges Ziel der Spendenaktion ist es nicht nur, viele Spenden einzusammeln, sondern auch potentiellen Nachwuchs für die Behindertensport-Abteilungen anzusprechen und auf entsprechende Angebote der Vereine hinzuweisen. Vielen Behindertensportabteilungen fehlt der nötige Nachwuchs, um das Angebot in der bisherigen Form aufrechterhalten zu können. Dabei nehmen die Vereine eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe wahr, in dem sie Menschen mit Behinderung über ihr Sportangebot in das Vereinsleben integrieren.

Das Spendenkonto des Förderkreises: Sparkasse Leverkusen, BLZ.: 375 514 40, Konto-Nr.: 111 111 118.

Toncar bei Eröffnung der Physikausstellung der Sindelfinger Wissenstage 2009

Die Sindelfinger Wissenstage, die vom 07.-27. Februar stattfinden, bieten Kindern und Jugendlichen eine großartige Gelegenheit, sich mit dem Thema “Wissenschaft“ näher zu beschäftigen. Der Schwerpunkt der diesjährigen Sindelfinger Wissenstage liegt auf den Natur- und Geisteswissenschaften. Die Stadt Sindelfingen und ihre Kooperationspartner haben hierzu ein umfassendes Programm auf die Beine gestellt. Auf der Eröffnung der Physikausstellung in der Stadthalle Sindelfingen war Florian Toncar dabei: „Die Physikausstellung macht Naturgesetze spielerisch erfahrbar und erklärt physikalische Phänomene und Fragestellungen ohne komplizierte Formeln und Gleichungen. Dadurch trägt die Ausstellung dazu bei, das Interesse von Kindern und Jugendlichen für die Naturwissenschaften insgesamt zu stärken“.

Toncar zu Gast bei der AGL

Am vergangenen Freitag hat Florian Toncar an der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Landjugendverbände Baden-Württemberg (AGL) in der GENO-Akademie in Stuttgart-Hohenheim teilgenommen. Die AGL vertritt rund 35.000 junge Menschen im „ländlichen Raum“ Baden-Württembergs. Vertreter anderer Parteien waren ebenfalls anwesend. Bei dieser Mitgliederversammlung standen Fragen zur Schul- und Bildungspolitik sowie zur Jugendpolitik im ländlichen Raum im Fokus.

Besuch im Heidehof Gymnasium

Am Freitag, den 06. Februar 2009, war Florian Toncar zu einem Schülergespräch im Heidehof Gymnasium Stuttgart als Referent zu Gast. Thema der Veranstaltung waren die Menschenrechte im internationalen Zusammenhang. Nach dem Impulsreferat entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Neben der internationalen Politik wurden auch weitere Themen, wie die Wirtschafts- und Finanzkrise, von den Schülern angesprochen.

Graf Lambsdorff und Toncar im Paladion

Am 3. Februar begrüßte Florian Toncar den Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff zur Auftaktveranstaltung des FDP-Kreisverbandes Böblingen für den Europawahlkampf im Restaurant Paladion. Alexander Graf Lambsdorff gab in seiner Rede einen kurzen Überblick über die EU und die wichtigsten Merkmale liberaler Europapolitik. Er unterstrich, dass sich die FDP klar zur sozialen Marktwirtschaft und zum europäischen Binnenmarkt bekenne und sich nachdrücklich auch auf EU-Ebene für die Bürgerrechte einsetze. Ein weiterer Eckpunkt liberaler Positionen in Europa stelle die Achtung des Subsidiaritätsprinzips dar. Die europäische Gemeinschaft soll demnach wirklich nur die Materien regeln, die sie besser als die Mitgliedstaaten regeln kann. Es gelte, den Aufbau unnötiger Bürokratie zu verhindern.
Florian Toncar: „Der Kreisverband Böblingen hat mit dieser gelungenen Veranstaltung den Europawahlkampf eingeläutet und wir sind mit unserem Europawahlprogramm für den kommenden Wahlkampf bestens gerüstet. Die sehr gut besuchte Veranstaltung beweist zudem, dass Europa längst kein politisches Nischendasein mehr fristet.“

Delegationsreise nach Genf

Sonntag und Montag war Florian Toncar mit einer Delegation des Menschenrechtsausschusses in Genf. Der 47 Mitglieder zählende Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, der ein Nebenorgan der Generalversammlung ist, debattierte über den neu vorgelegten Deutschlandbericht. Insgesamt zeigte sich, dass Deutschland in Sachen Menschenrechte international einen guten Ruf hat. Es kamen aber auch kritische Fragen auf: in der Aussprache wurde beispielsweise angemahnt, dass der Flüchtlingsschutz in Deutschland verbessert werden muss. Darüber hinaus wurde Deutschland ermahnt, im Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit mehr zu tun und sich in der Integrationspolitik noch mehr anzustrengen.

Presseartikel zur Reise: http://www.zeit.de/news/artikel/2009/02/02/2721443.xml

Toncar zu Gast bei der IHK Stuttgart

Am Mittwoch, den 28. Januar 2009, war Florian Toncar auf der konstituierenden Bezirksversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Stuttgart als Referent geladen. In seinem Vortrag und den anschließenden Gesprächen ging es vor allem um die Finanz- und Wirtschaftskrise, die die mittelständische Wirtschaft im Raum Stuttgart ganz besonders betrifft. Die mittelständischen Unternehmen bilden das Rückrat der Wirtschaftsstruktur Baden-Württembergs und haben einen großen Anteil am Wohlstand der Region und des Landes. Daher wird es in den nächsten Wochen und Monaten besonders darauf ankommen, eine Kreditklemme zu verhindern, um die Investitions- und Innovationskraft der Unternehmen sicherzustellen.

SWR2-Interview der Woche zur Bankenkrise

Im SWR2-Gespräch der Woche ging es zum einen um die Situation der FDP zwischen der erfolgreichen Hessenwahl und der kommenden Bundestagswahl und zum anderen um die Frage, wie die Mittelschicht steuerlich entlastet werden kann und ob das Konjunkturprogramm der Bundesregierung ausreicht. Zudem kamen Klaus Hempel und Florian Toncar auf die Finanzkrise und mögliche Lösungen, wie etwa eine sogenannte “Bad Bank”, zu sprechen.

Der Beitrag sowie das Manuskript sind hier eingestellt.

Toncar zur Sache Nr. 5 erschienen

In diesem Video spricht Florian Toncar über das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba, die Diskussion um die Aufnahme von unschuldig Inhaftierten in Deutschland und den Beginn der Amtszeit von Barack Obama.

Sie können sich das Video gleich hier anschauen.

Besuch im Albert-Schweitzer-Gymnasium Leonberg

Am 19. Januar war Florian Toncar im Albert-Schweitzer-Gymnasium Leonberg zu einem „Politischen Frühstück“ eingeladen. Veranstaltet wurde dieses Frühstück von der 13. Jahrgangsstufe des Gymnasiums. Von 8.00 bis 10.30 Uhr war er in verschiedenen Schülerdiskussionsgruppen und stand den Teilnehmern Rede und Antwort. Das Themenspektrum war sehr breit gefasst. Es reichte von der internationalen und Menschenrechtspolitik und dem Nahostkonflikt bis hin zu Themen wie der Umwelt-, Steuer- und Wirtschaftspolitik in Deutschland.

Florian Toncar: "Ich nehme immer wieder gerne an solchen Schülerdiskussionsrunden teil, weil es für mich äußerst wichtig ist, den Schülern Politik direkt zu vermitteln. Nur so kann man das Interesse für Politik wecken, den politischen Prozess erklären und Politikverdrossenheit vorbeugen."

Toncar auf FDP-Europaparteitag in Berlin

Am Samstag, den 17. Januar 2009, fand der Europatag der FDP im Berliner Estrel Convention Center statt. Auf diesem wurde die Bundesliste der FDP für die Europawahl, die am 7. Juni 2009 stattfinden wird, und das Europawahlprogramm verabschiedet. Alle 16 FDP-Landesverbände waren zahlreich vertreten.

Der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle (MdB), erinnerte in seiner Rede an die Leistungen der Liberalen in der Nachkriegsgeschichte. Er hob hervor, dass Liberale immer dafür gekämpft haben, dass die Bundesrepublik den richtigen Weg einschlägt: 1949 bei der Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die den Grundstein für unseren heutigen wirtschaft-lichen Erfolg und Wohlstand legte, 1969 mit der neuen Ostpolitik, die erst den Weg zur weite-ren europäischen Einigung ebnete oder 1989 bei der Wiedervereinigung Deutschlands. Besonders hervorzuheben war die mit Nachdruck vorgetragene Forderung von Guido Westerwelle, die Bemühungen um Abrüstung in Europa und in der Welt wieder zu verstärken.

Die Parteitagsreden sind auf der Internetseite zum Europaparteitag eingestellt. Dort ist auch das Europawahlprogramm der FDP einzusehen.

Toncar zur Sache Nr. 3 & 4 erschienen

Zwei neue Folgen von "Toncar zur Sache" sind erschienen. In dem dritten Video der Reihe setzt sich Florian Toncar mit dem zum Jahresbeginn in Kraft getretenen Gesundheitsfonds auseinander. Im vierten Beitrag beschäftigt er sich mit dem jüngst verabschiedeten Konjunkturpaket II der Bundesregierung.

Hier geht es zu den Videos.

Schüler des Johannes-Kepler-Gymnasiums Leonberg in Berlin zu Gast

Mittwoch, den 11. Januar 2009, waren 35 Schüler aus der 11. Jahrgangsstufe des Johannes-Kepler-Gymnasiums aus Leonberg in Berlin zu Gast. Florian Toncar hatte die Schülerinnen und Schüler nach Berlin eingeladen. Sie hatten sich im Rahmen des EU-Projekttages, der jährlich an Schulen rund um das Thema „Europa“ stattfindet, mit ihren kreativen Projekten und Ideen ausgezeichnet. Nach einer Führung durch den Reichstag ergab sich die Gelegenheit, mit Florian Toncar zu verschiedenen politischen Themen das Gespräch zu suchen. In der Diskussion ging es um die aktuelle Europapolitik Deutschlands. Es kam unter anderem die Frage auf, wie es mit dem Vertrag von Lissabon, nach der gescheiterten Volksabstimmung in Irland, weitergehen werde. Auch tagesaktuelle Themen wurden angesprochen. So gab es viele Fragen zu dem in diesen Tagen verabschiedeten Konjunkturpaket II der Bundesregierung.

Neujahrsempfang in Hohenlohe

Am 11. Januar war Florian Toncar auf dem Neujahrsempfang der FDP Hohenlohe zugegen. Im Evangelischen Gemeindesaal in Neuenstein stellten die Liberalen die Weichen für ein erfolgreiches Superwahljahr 2009, mit Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlen in Baden-Württemberg. Neben Florian Toncar sprachen auf der Veranstaltung der Schatzmeister der FDP Baden-Württemberg, Michael Link (MdB), und die FDP-Kreisvorsitzende, Frau Ute Oettinger-Griese.

„Auf Tour“ im Wahlkreis

Freitag, den 9. Januar 2009, war Florian Toncar in seinem Wahlkreis unterwegs und hat zwei hier ansässige Unternehmen und den Landrat des Kreises Böblingen, Roland Bernhard, besucht. Bei dem Gespräch mit Herrn Bernhard ging es unter anderem um wichtige Verkehrsprojekte im Wahlkreis. Anschließend besichtigte Florian Toncar den Produktionsstandort der Firma Eisenmann. Die Firma gehört zu den international führenden Anbietern in den Industriebereichen Oberflächentechnik, Keramik und Umwelttechnik. Das Unternehmen beschäftigt 2.400 Mitarbeiter und ist ein Beispiel dafür, dass es mit Qualität und Ingenieurskunst „Made in Germany“ möglich ist, auf dem internationalen Markt zu bestehen und die Globalisierung erfolgreich zu gestalten.

Nach diesem Termin und einer kurzen Mittagspause ging es weiter zum Holzwerk Keck. Dieses Familienunternehmen aus Ehningen ist mittlerweile 105 Jahre alt. Es produziert Holz verschiedenster Arten und Zuschnitte. Das Material wird aus heimischen Wäldern bezogen. Die Firma Keck ist nach den strengen Vorschriften des PEFC (Pan Europäische Forst Zertifizierung) zertifiziert. Als vor Ort ansässiger holzverarbeitender Betrieb ist eine nachhaltige Bewirtschaftung der Forstbestände für das Unternehmen eine Selbstverständlichkeit und bildet die Grundlage ihres Geschäftsmodells.
Bei beiden Terminen standen die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise im Vordergrund. Um der Wirtschaftskrise entgegenzutreten, plant die Bundesregierung derzeit ein zweites Konjunkturpaket. Florian Toncar: „Das zentrale Ziel eines neuen Konjunkturpakets muss die Schaffung und die Sicherung von Arbeitsplätzen sein. Durch eine dauerhafte und spürbare Entlastung der Bürger und der Unternehmen kehrt Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung und damit auch ihre Bereitschaft zu Konsum und Investitionen zurück. Außerdem sollte der Staat geplante Investitionen, etwa in den Bereichen Gebäudesanierung und Verkehr, vorziehen, um die Auftragslage mittelständischer Betriebe stabil zu halten. Überragende Bedeutung zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Betriebe hat darüber hinaus der Abbau von Bürokratie und die Lockerung von bestehenden Genehmigungsbremsen.

Neujahrsempfang in Horb

Am Mittwoch, den 07. Januar 2009, nahm Florian Toncar an dem Neujahrsempfang in Horb teil. Zu diesem Empfang hatten der Horber Oberbürgermeister, Michael Theurer (MdL), und der FDP-Kreisverband Freudenstadt eingeladen.

Der Vortrag von Florian Toncar stand unter dem Motto "Aufbruch oder Weiterwurschteln". In diesem setzte er sich mit den Fehlleistungen der Bundesregierung auseinander, z.B. mit der Erbschaftsteuerreform und dem neu angekündigten Konjunkturpaket II. Es gelte, bürokratische Bremsen für bereits bestehende Vorhaben zu lösen, Strukturreformen herbeizuführen und Investitionen vorzuziehen. Während aber bei der FDP die Weichen klar auf Aufbruch stünden, seien bei der Koalition nur Stagnation und Flickwerk zu erkennen.

Toncar auf Dreikönigstreffen

Am 6. Januar kam die FDP in Stuttgart zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Florian Toncar war ebenfalls vor Ort. Das Dreikönigstreffen hat eine lange, über 140 Jahre währende Tradition, die auf die Schwäbische Volkspartei zurückgeht. Schon zur Zeit des Deutschen Reiches diente das Dreikönigstreffen als politischer Jahresauftakt liberaler Politiker.

Die Kundgebung begann um 11 Uhr im Stuttgarter Staatstheater. Unter den Gästen befanden sich neben den Bundestags- und Landtagsabgeordneten der FDP Baden-Württemberg viele Gäste aus anderen Landesverbänden sowie die gesamte Bundesspitze und ehemalige liberale Spitzenpolitiker.

Es sprachen unter anderem Guido Westerwelle, Dirk Niebel, Birgit Homburger und Silvana Koch-Mehrin. Die Reden und weitere Informationen zum Dreikönigstreffen finden Sie unter www.fdp-dreikoenig.de.

Philipp Nitzschke hat College erfolgreich abgeschlossen



Der Hoover-Staudamm

Florian Toncar hatte Philipp Nitzschke für das Parlamentarische Patenschafts-Programm des US-Congress und des Deutschen Bundestages ausgewählt. Seit seiner Abreise in die USA sind mittlerweile rund 8 Monate vergangen.

Die Collegezeit ist mit dem Jahr 2008 für Philipp Nitzschke zu Ende gegangen. Seine Prüfungen hat er mit Erfolg bestanden und freut sich nun auf ein Praktikum in der Universität oder in einem Beratungsunternehmen. Die letzten Wochen des Jahres 2008 waren für ihn sehr ereignisreich. Unter anderem hat er den Hoover-Staudamm und Las Vegas besucht. Sylvester hat er mit anderen "jungen Botschaftern" des Austauschprogramms in Detroit verbracht.

Newsletter 4/2008 erschienen

Der vierte diesjährige Newsletter von Florian Toncar ist erschienen. Sie können ihn sich hier im .pdf-Format herunterladen oder sich für ein Newsletter-Abo anmelden. Sie erhalten den Newsletter dann automatisch und bequem per E-Mail.

LPW der JuLis in Zaberfeld

Am vergangenen Wochenende war Florian Toncar als Referent auf dem Landesprogrammatischen Wochenende (LPW) der Jungen Liberalen (JuLis) Baden-Württemberg in Zaberfeld eingeladen. Dieses LPW stand ganz im Zeichen der kommenden Wahlkämpfe. Als liberale Jugendorganisation spielen die JuLis eine wichtige Rolle im Wahlkampf und werden in die Kampagnen- und Wahlkampfplanung mit einbezogen. In seinem Vortrag stellte Florian Toncar die geplante Jungwählerkampagne der FDP vor und setzte sich speziell mit den für junge Menschen interessanten Punkten des Bundestagswahlprogrammes auseinander. Des Weiteren stellte Olaf Bentlage, der Geschäftsführer der FDP Baden-Württemberg, die Kampagne des Landesverbandes vor. Im Anschluss fand die Weihnachtsfeier der JuLis statt.

Toncar zu Gast am Otto-Hahn-Gymnasium Böblingen

Am 9. Dezember war Florian Toncar am Otto-Hahn-Gymnasium zu Gast und traf sich dort unter anderem mit dem Vorstand der neu gegründeten Schülerfirma „Deducation.BB“. Der gesamte Vorstand besteht aus Schülern des Gymnasiums. Die Geschäftsidee: Die Schüler planen, einen Ratgeber für Studieninteressierte an der Berufsakademie Stuttgart herauszugeben. Der Schwerpunkt soll dabei auf die Möglichkeiten eines dualen Studiums in der Region gelegt werden. Da es in und um Böblingen viele Unternehmen mit BA-Studienangeboten gibt, aber keinen darauf zugeschnittenen Ratgeber für Schüler und Absolventen, sieht der Vorstand der Deducation.BB hier eine Marktlücke und seine Chance.
Der Ratgeber soll sich durch Anzeigen von Firmen aus der Region finanzieren. Die junge Firma konnte mit dieser Geschäftsidee bereits mehr als die Hälfte der Anteilsscheine binnen einer Woche verkaufen und arbeitet derzeit an der inhaltlichen Konzeption des Ratgebers sowie am Marketingplan.
Florian Toncar: „Zur Gründung einer Firma gehört viel Mut, Unternehmergeist und immer auch ein Schuss Risikobereitschaft. All dies bringt der Vorstand der Deducation.BB mit. Die Geschäftsidee finde ich sehr überzeugend und wünsche der Firma und ihren Gründern viel Erfolg bei ihrem Vorhaben.“

Weitere Informationen gibt es hier: http://www.ohg-boeblingen.de/aktuelle_info.html

60 Jahre FDP



Florian Toncar (1.v.li.) und Andreas Knapp (1.v.re.) mit den Jubilaren

Auf der Jubiläumsveranstaltung zum 60jährigen Bestehen der FDP am 11. Dezember wurden im Wolfgang-Brumme-Saal des Böblinger Rathauses drei Mitglieder mit insgesamt 100 Mitgliedsjahren geehrt. Manfred Kurz wurde für seine mittlerweile 50 Jahre andauernde Mitgliedschaft in der FDP geehrt. Heinz Spettmann und Ernst Kurz erhielten Auszeichnungen für jeweils 25 Mitgliedsjahre.

Zur Veranstaltung "Was mit Heuss begann...60 Jahre FDP" hatte der Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Florian Toncar eingeladen. Die Laudatio wurde von Andreas Knapp, dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden, gehalten. Den Festvortrag hielt der FDP-Vorsitzende von Rems-Murr und Historiker Jörg Brehmer.

Menschenrechtsseminar der Theodor-Heuss-Akademie

Am zweiten Advent hat Florian Toncar als Referent an dem Seminar „Menschenrechte im Zeitalter des Kampfes gegen den Terrorismus“ teilgenommen. In seinem Referat setzte er sich unter anderem mit der Frage auseinander, welche Grenzen und Regeln der Staat auch beim Kampf gegen den Terrorismus beachten muss. In seinem Vortrag stellte er klar, dass die Jagd nach Terroristen kein Ausnahmezustand ist, bei dem der Zweck die Mittel heiligt. Er hob des Weiteren hervor, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus auch Auswirkungen auf Deutschland hat. Das derzeit in der Diskussion stehende Bundeskriminalamts-Gesetz sei nur ein Beispiel dafür. Auch die Debatte um das Luftsicherheitsgesetz im Jahr 2005 mache deutlich, wie sich der Kampf gegen den internationalen Terrorismus auf die deutsche Politik auswirkt. Das Luftsicherheitsgesetz sollte helfen, Terroranschläge sowie Sabotageakte mit Hilfe von Flugzeugen zu verhindern. Hierzu sah das Gesetz als äußerste Maßnahme den Abschuss von entführten Flugzeugen vor. Das Gesetz wurde am 15. Februar 2006, genau ein Jahr und einen Monat nach seiner Verkündung, vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.

Toncar zur Sache Nr. 1 & 2

Zwei neue Videos von Florian Toncar sind erschienen. Diesmal geht es zum einen um das kürzlich beschlossene Erbschaftsteuergesetz und zum anderen um das Bundeskriminalamts-Gesetz. Schauen Sie sich die Videos gleich hier an.

Der Politikkongress 2008 in Berlin



Florian Toncar (re.) in der Diskussion

Am Donnerstag hat Florian Toncar als Referent am Zukunftsforum des Politikkongresses des Magazins politik&kommunikation teilgenommen. In 10 unterschiedlichen Zukunftsforen debattierten 29 Politiker mit den Kongressteilnehmern über Zukunftsfragen der deutschen Gesellschaft. In diesem Zukunftsforum kommen Entscheidungsträger von heute und morgen zusammen, um zentrale Frage der Gesellschaft zu diskutieren. Im Arbeitskreis Innen und Justiz war Florian Toncar als Referent eingeladen. In dieser Runde wurden unter anderem die Aussichten und zukünftigen Herausforderungen für die deutsche Innen- und Justizpolitik der nächsten Jahre diskutiert. Es ging einerseits über die aktuelle Sicherheitsgesetzgebung wie das BKA-Gesetz und andererseits um die Frage, wie wie man die Mitwirkung von Bürgern in der Demokratie verbessern kann.

Besuch bei Bundespräsident Köhler im Schloss Bellevue

Am Montag, den 24. November 2008, war Florian Toncar mit weiteren Abgeordneten bei Bundespräsident Hort Köhler eingeladen. Der Bundespräsident berichtete von seiner letzen Afrika-Reise. Ein besonderes Augenmerk legte er auf die furchtbare Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo, in deren Osten erneut ein bewaffneter Konflikt zwischen rivalisierenden Bevölkerungsgruppen ausgebrochen ist. Hundertausende sind auf der Flucht.

Florian Toncar konnte die Flüchtlingssituation an den europäischen Außengrenzen ansprechen. Dabei ging es zum einen um die ungeklärten Einsatzregeln der europäischen Grenzschutzagentur „Frontex“ und zum anderen um die Einhaltung menschenrechtlicher Standards bei der Behandlung von irregulären Flüchtlingen. Menschenrechtsorganisationen haben in den vergangen Jahren wiederholt darauf hingewiesen, dass beispielsweise Griechenland nicht immer alle menschenrechtlichen Standards bei der Abschiebung von Flüchtlingen einhält.

Toncar auf Platz 8 gewählt

Florian Toncar wurde von den Delegierten der Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg am 22.11.2008 mit 89,46 Prozent der Stimmen auf Platz 8 der Landesliste für die Bundestagswahl 2009 gewählt. Auf der Landesliste gab es auf den ersten neun Plätzen im Vergleich zu 2005 keine Veränderungen. Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger (MdB) wird die FDP Baden-Württemberg 2009 in den Bundestagswahlkampf führen. Weitere Informationen zur Landesvertreterversammlung und die komplette Landesliste erhalten Sie auf der Homepage der FDP Baden-Württemberg.

Toncar am Stand des Deutschen Bundestages auf der Messe Stuttgart

Am 20. November 2008 war Florian Toncar auf der Messe "Heim und Familie", einer großen Verbrauchermesse, zu gegen, die in der Neuen Messe Stuttgart stattfand. Der Deutsche Bundestag ist bundesweit auf allen großen Messen mit Ständen vertreten, um über die Arbeit des Deutschen Bundestages, das Regierungssystem Deutschlands und aktuelle Themen zu informieren. Als FDP-Abgeordneter des Wahlkreises Böblingen war Florian Toncar an dem Stand vor Ort und nutzte die Gelegenheit, um mit den Messebesuchern ins Gespräch zu kommen.

Zentrale Themen der Gespräche waren zum einen der Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Infrastrukturprojektes „Stuttgart 21“ und zum anderen die internationale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise.

Aktionsbündnis Bürokratieabbau übergibt Schwarzbuch

Am 17. November 2008 hat das "Aktionsbündnis Bürokratieabbau Böblingen" sein Schwarzbuch an die Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten des Kreises übergeben. Das Werk umfasst 50 Seiten mit Negativbeispielen für unnötige Auflagen und Verordnungen aus fast allen Wirtschaftsbereichen. Florian Toncar war bei der Übergabe des Schwarzbuches dabei.

Tag gegen Gewalt gegen Frauen - Liberale beteiligen sich an Fahnenaktion

Am 25. November 1960 wurden in der Dominikanischen Republik die drei Schwestern Mirabal vom militärischen Geheimdienst nach monatelanger Folter getötet. Seit 1999 ist der 25. November von den Vereinten Nationen als offizieller internationaler Gedenktag "NEIN zu Gewalt an Frauen!" anerkannt. Auch in Deutschland finden rund um den 25. November zahlreiche Veranstaltungen statt. An einer davon beteiligen sich auch die Liberalen: FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz und FDP-Menschenrechtspolitiker Florian Toncar haben am Freitag ein Aktionsbanner der Menschrechtsorganisation Terres des Femmes am Thomas-Dehler-Haus in Berlin angebracht. Die Fahnenaktion findet seit 2001 jährlich statt und will ein Zeichen für ein freies Leben von Mädchen und Frauen setzen.

Toncar diskutiert Menschenrechtsthemen in Online-Chat

Am 13.11.2008 beantwortete Florian Toncar in einem Chat die Fragen von Teilnehmern eines Online-Seminars zu Menschenrechten. Im Verlauf des Chats, welcher als Teil des von der Friedrich-Naumann-Stiftung organisierten Seminars „Menschen.Rechte.Überall“ stattfand, wurde eine Bandbreite von Fragen thematisiert. So stand neben der Situation illegal in Deutschland lebender Personen besonders die Menschenrechtslage in China im Fokus. Der vollständige Text des Chats kann hier eingesehen werden.

Gespräch mit Sindelfinger Gemeinderat

Am 13. November 2008 waren 12 Gemeinderatsmitglieder aus Sindelfingen bei Florian Toncar in Berlin zu Besuch. Hauptgesprächsthemen waren der Ausbau der A 81, die S-Bahn-Verbindung Böblingen-Renningen (S 60) und der FDP-Fraktionsantrag „Anpassung der Sockelbeträge der Verteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer“.

Herr Toncar berichtete den Gemeinderatsmitgliedern von seinem Informationsstand über den Ausbau der A 81 und bemängelte die zugeknöpfte Informationspolitik seitens des Bundesverkehrsministeriums in dieser Frage. Es herrschte breite Einigkeit dahingehend, dass der Lärmschutz der Anwohner und die damit in direktem Zusammenhang stehende Überdeckelung der A 81 besonders wichtig ist. Des Weiteren tauschten sich die Diskutanten über den Fortgang der Bauarbeiten an der S-Bahn-Strecke Böblingen-Renningen aus.

Toncar zum Kreisvorsitzenden gewählt

Auf der Kreismitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes Böblingen am 06. November 2008 in Leonberg wurde Florian Toncar mit knapp 91% der Stimmen zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.

Er tritt die Nachfolge von Peter Knorr an, der nicht mehr kandidierte und mit diesem Schritt den Generationswechsel nach erfolgreicher 6-jähriger Amtszeit an der Spitze des Kreisverbandes Böblingen vollzieht. Die bisherigen Stellvertreter Andreas Knapp und Stefanie Bermanseder (beide aus Sindelfingen) traten erneut zur Wahl als Stellvertretende Kreisvorsitzende an und wurden mit jeweils großer Mehrheit wieder gewählt. Neu zum Stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurde der amtierende Pressereferent Hans-Dieter Scheerer aus Weil der Stadt gewählt. Vervollständigt wird der neue Vorstand durch Schatzmeister Peter Knorr (Altdorf), Pressereferent Frank Wörn (Weil im Schönbuch), Schriftführerin Dr. Angelika Bischoff-Duffke (Leonberg), Referent für Interne Kommunikation Wolfgang Schmidt (Leonberg), Referentin Technik Kathrin Weiß (Renningen), sowie die Beisitzer Karin Zeidler (Leonberg), Alfred Semmler (Nufringen) und Harald W. Nübel (Gärtringen).

Florian Toncar dankte seinem Vorgänger Peter Knorr für die erfolgreiche Arbeit der letzten 6 Jahre. In seiner Einführungsrede betonte er, den Kreisvorstand und dessen Aktivitäten weiter entwickeln zu wollen. Der Kreis Böblingen als exportorientierter Wirtschaftsstandort brauche eine marktwirtschaftliche Politik, eine klare Orientierung an den Bedürfnissen der kleinen und mittleren Unternehmen und eine weltoffene Gesellschaftspolitik, beispielsweise bei der Schaffung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Den Schwerpunkt der Arbeit des Kreisvorstandes sieht Toncar in der Vorbereitung der anstehenden Wahlen und der Mitgliedergewinnung.

Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Kambodscha und Indonesien

Florian Toncar hat vom 25. Oktober bis zum 2. November 2008 an einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages teilgenommen.
In Pnom Penh, der Hauptstadt Kambodschas, besuchte die Delegation die kambodschanische Nationalversammlung und kam zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Nationalversammlung sowie mit Mitgliedern des dortigen Ausschusses für Menschenrechte zusammen. Die Abgeordneten konnten sich unter anderem darüber informieren, wie die Verbrechen der Roten Khmer aufgearbeitet werden und wie das südostasiatische Land mit den aktuellen menschenrechtlichen Herausforderungen, beispielsweise dem Aufbau eines verlässlichen Justizsystems, umgeht.

In Jakarta (Indonesien) bekam die Delegation Gelegenheit, mit Richtern des indonesischen Verfassungsgerichts zusammenzukommen. Im Fokus dieses Treffens stand der Fortschritt bei der Aufarbeitung des Suharto-Regimes. Die Abgeordneten kamen auch mit Vertretern des in Jakarta ansässigen Generalsekretariats des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) zusammen. Gespräche der Delegation mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen in beiden Ländern rundeten die Delegationsreise ab.

Toncar im Deutschlandfunk

Am 10. November 2008 war Florian Toncar in der Radiosendung „Kontrovers“ des Deutschlandfunks zu Gast. Thema der Sendung: „Wo bleibt der deutsche Obama? Und was wird uns der amerikanische noch zumuten?“ Weitere Gäste in der von Jochen Spengler moderierten Sendung waren Niels Annen (SPD-MdB), der Politikwissenschaftler Prof. Christian Hacke und Mike Mohring (CDU-MdL). Hier können Sie sich die Sendung noch einmal anhören.

Florian Toncar besucht Walter Knoll AG – Gespräch zur Situation und Zukunft des Mittelstandes



Gebäude der Walter Knoll AG

Florian Toncar hat am 3. November 2008 die Walter Knoll AG in Herrenberg besucht und sich vor Ort über die Probleme von mittelständischen Unternehmen informiert. Das 1925 gegründete Herrenberger Unternehmen stellt hochwertige Möbel her und ist in der Region Stuttgart stark verwurzelt.

Der Mittelstand bildet das Rückrat der deutschen Wirtschaft. Laut Bundeswirtschaftministerium schaffen mittelständische Unternehmen 70 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse oder 20,4 Millionen Arbeitsplätze. Darüber hinaus schafft der Mittelstand deutschlandweit 93 Prozent der Ausbildungsplätze und stellt 99,7 Prozent der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen. Gerade in Baden-Württemberg kommt den mittelständischen Unternehmen eine große Bedeutung zu.

Florian Toncar: „Wir müssen zukünftig unser Augenmerk noch mehr auf die kleineren und mittleren Unternehmen richten. Der Mittelstand hat es immer noch schwer, sich im internationalen Wettbewerb zu behaupten. Unnötige bürokratische Hindernisse, der Fachkräftemangel und die hohen Rohstoffpreise machen den Unternehmen das Leben schwer. Zugleich gelingt es den mittelständischen Unternehmen häufig nicht so gut, ihren Anliegen in Berlin und anderswo genügend Gehör zu verschaffen.“

Philipp Nitzschke in den USA

Florian Toncar hatte Philipp Nitzschke als jungen Botschafter Deutschlands im Rahmen des „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ ausgewählt. Dabei handelt es sich um ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages mit dem US-Congress.

Philip Nitzschke hat sich mittlerweile gut eingelebt. Nach den Einführungstagen des Austauschprogramms in New York ist er über Milwaukee nach Chicago gereist. Bevor er bei seinem eigentlichen Gastvater in einem Vorort von Detroit ankam, hat er fünf Tage im Rahmen der sogenannten „Homestay-Tour“ in Chicago verbracht. Die letzten Tage und Wochen waren sehr bewegt. So hat er einen Wahlkampfauftritt von Barack Obama sowie die heiße Phase des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes verfolgen können und hat im Zuge mehrerer Kanada-Besuche Toronto und die Niagarafälle besichtigt. Auch das College-Studium verläuft zu seiner Zufriedenheit. Fast alle Kurse, die er belegen wollte, hat er auch bekommen und sieht nun mit Freude der Weihnachtszeit entgegen.

Florian Toncar als Referent in der Berufsakademie Stuttgart

Florian Toncar nahm am 23. Oktober 2008 an einer Veranstaltung der BA Stuttgart zum Thema „Kosten Menschenrechte wirtschaftliche Vorteile?“ als Referent teil. Er legte in seinem Vortrag „Kosten Menschenrechte wirtschaftliche Chancen?“ dar, wie unterschiedlich die Globalisierung der Wirtschaft in der Welt bewertet wird.

Während in Europa und Amerika die Globalisierung vielerorts als Wurzel allen Übels gesehen werde, spüre man in den Teilen der Welt, die wirtschaftlich noch Nachholbedarf hätten, nichts von dieser negativen Grundhaltung. Im Gegenteil. In vielen Ländern, wie z.B. Vietnam, China oder Taiwan, sehe man dieser Entwicklung optimistisch entgegen und ziehe daraus Chancen für die nationale Wirtschaft, für mehr Wohlstand und Beschäftigung.

Schadet jedoch die Globalisierung der Wahrung bzw. Verbesserung der Menschenrechte? Toncar verneinte dies und sieht vielmehr im Austausch zwischen den Ländern eine Chance, auch auf Menschenrechtsbestrebungen positiv einzuwirken. Denn der Austausch in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Art wirke stabilisierend und sei förderlich für mehr Frieden in der Welt. Als Beispiel führte er den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog an, durch den mittels deutscher Beratung aus Politik, Wissenschaft und Praxis mehr Rechtsstaatsstrukturen in China geschaffen werden sollen. Es werde zweifellos seine Zeit dauern, bis diese Bemühungen Früchte tragen. Jedoch sei man mit der Unterstützung solcher Reformbestrebungen, was die Menschenrechtslage angeht, in kritischen Ländern auf dem richtigen Weg, auch bessere Voraussetzungen für die wirtschaftlichen Beziehungen zu schaffen.

Weitere Informationen über Initiativen zu diesem Thema finden Sie auf folgenden Internetseiten: www.globalcompact.de; http://www.humanrightsbusiness.org/

Florian Toncar mit Mitarbeitern in Stuttgart



Heiderose Berroth (li.) und Florian Toncar

Florian Toncar hat mit seinen Mitarbeitern am 23. Oktober 2008 den Stuttgarter Landtag und den Hauptbahnhof besichtigt. Die Führung durch den Stuttgarter Landtag übernahm Frau Heiderose Berroth (MdL). Nachdem die Gruppe den Plenarsaal und die Kulturmeile in der Stuttgarter Innenstadt besichtigt hatte, folgte ein Meinungsaustausch über verschiedene Bund-Länder-Themen.
Daran schloss sich eine Führung der Gruppe durch den Stuttgarter Bahnhof und die Vorstellung des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm an. Die dazugehörige Ausstellung befindet sich in dem charakteristischen Bahnhofsturm. Das Bauprojekt Stuttgart-Ulm ist das größte Infrastrukturprojekt in Baden-Württemberg seit dem 19.Jahrhundert. Es umfasst die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs von einem Kopf- zu einem Durchgangsbahnhof (Projekt Stuttgart 21). Durch den Umbau des Bahnhofs und seinen Anschluss über ein Ringsystem an das regionale und überregionale Schienennetz soll das Bahnangebot deutlich ausgeweitet werden. Der Rückbau der Schienen des alten Kopfbahnhofs soll darüber hinaus im Herzen der Stadt völlig neue städteplanerische Möglichkeiten, z.B. für Wohnquartiere und Parks, eröffnen.

Toncar auf Liberalem Familienfest



Florian Toncar (3.v.r.) mit liberalen Kollegen

Am 12. Oktober 2008 fand das Liberale Familienfest des FDP-Kreisverbandes Ludwigsburg und des FDP-Bezirksverbandes Region Stuttgart auf Schloss Ingersheim statt. Das Fest war auch dieses Mal sehr gut besucht. Auf der Schlossterrasse wurden den Gästen Kaffee und Kuchen serviert. Der Einladung des Gastgebers Harald Leibrecht MdB (Ingersheim) zum diesjährigen Liberalen Familienfest waren neben dem Hauptredner Daniel Bahr MdB (Münster), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, die Bundestagskollegen Hartfrid Wolff MdB (Waiblingen), Florian Toncar MdB (Böblingen) und Patrick Meinhardt MdB (Baden-Baden) sowie die Landtagsabgeordneten Dr. Ulrich Noll MdL (Aichtal), Dietmar Bachmann MdL (Stuttgart) und Michael Theurer MdL (Horb) gefolgt.

Daniel Bahr setzte sich in seinem Vortrag mit den negativen Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform und der Einführung des Gesundheitsfonds zum 01.01.2009 auseinander. Er wies vor allem auf die zu befürchtenden zusätzlichen Belastungen für die Bevölkerung durch den Gesundheitsfonds hin. Es sei noch völlig unklar, wie sich der Fonds und die geplante Ausweitung des Leistungskataloges auf die Finanzen der Krankenkassen auswirken werden. Deshalb stelle der Gesundheitsfonds einen Blindflug für Kassen, Versicherte und Patienten dar.

Toncar: „Die FDP lehnt den Gesundheitsfonds aus guten Gründen ab. Das Risiko, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diesen übereilt eingeführten Fonds noch zusätzlich belastet werden, ist angesichts des sich andeutenden Abschwungs zu groß. Mit dem Gesundheitsfonds wird die Beziehung von Beiträgen und Leistungen der Kassen endgültig entkoppelt und ein umfassendes Rationierungssystem geschaffen. Der Anreiz für die Krankenkassen, mit den Beiträgen möglichst effektiv und effizient umzugehen, geht verloren. Das ist wettbewerbsfeindlich und damit für die Entwicklungsperspektive des deutschen Gesundheitswesens kontraproduktiv. Deshalb ist der Gesundheitsfonds völlig ungeeignet, die anstehenden und bestehenden Probleme unseres Gesundheitssystems zu lösen.“

Newsletter 3/2008 erschienen

Der dritte diesjährige Newsletter von Florian Toncar ist erschienen. Sie können ihn sich hier im .pdf-Format herunterladen oder sich für ein Newsletter-Abo anmelden. Sie erhalten den Newsletter dann automatisch und bequem per E-Mail.

Florian Toncar mit Jungen Liberalen in Genf



Florian Toncar (2.v.l.) mit Seminarteilnehmern

Florian Toncar referierte auf dem Seminar „Human Rights in the 21st Century“ der Jungen Liberalen in Genf am 28. September 2008 über das relativ neue Konzept der Schutzverantwortung der Staaten (Responsibility to Protect). Diesem Konzept zu Folge sind die Staaten verpflichtet, ihre eigene Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Dabei können die Staaten sich nicht unbegrenzt auf ihre staatliche Souveränität berufen. Kann oder will ein Staat dieser Schutzverantwortung nicht nachkommen, ist die internationale Gemeinschaft verpflichtet, mit friedlichen Mitteln den Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord, ethnische Säuberungen, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begegnen. Gleichzeit wird auf die Möglichkeit verwiesen, mit einem UN-Mandat notfalls mit militärischen Mitteln zur Abwendung schwerster Menschenrechtsverbrechen einzugreifen. Damit wird das Einmischungsverbot in innerstaatliche Angelegenheit aufgeweicht. Nach seinem Vortrag stellte sich Florian Toncar den Fragen der interessierten Zuhörerschaft.

Florian Toncar: „Die Teilnehmer hatten viele Fragen zum Verhältnis des Konzepts „Responsibility to Protect“ und dem Völkerrecht. Ich finde es immer wieder erfreulich, wie viele junge Menschen sich mit den nicht einfachen Themen der Menschenrechte und dem internationalen Völkerrecht auseinander setzen. Mein Dank und Kompliment geht an die Organisatoren und die Teilnehmer für eine sehr gelungene Veranstaltung.“

Toncar unterstützt Aufruf für weltweites Waffenhandelsabkommen

Gemeinsam mit 140 Kollegen unterstützt Florian Toncar einen Aufruf von Oxfam und Amnesty International an die Bundesregierung, sich bei bald beginnenden Verhandlungen auf UNO-Ebene für ein weltweit verbindliches Waffenhandelsabkommen einzusetzen. Am 25.09.2008 übergaben die Organisationen die Unterschriften der Parlamentarier an das Auswärtige Amt. Viele Bürgerkriege werden dadurch angeheizt, dass verantwortungslose Waffenschieber ungehindert Geschäfte mit Konfliktparteien tätigen. Die Folgen sind oft gravierende Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts. Ein verbindliches Waffenhandelsabkommen soll dem entgegenwirken.

Florian Toncar und Burckhardt Müller-Sönksen zu Besuch im Behandlungszentrum für Folteropfer

Am 18. September haben sich die beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Florian Toncar und Burkhardt Müller-Sönksen über die Arbeit des Behandlungszentrums für Folteropfer (bzfo) in Berlin informiert. Im Gespräch mit den beiden Geschäftsführern des Behandlungszentrums, Frau Dr. med. Mercedes Hillen und Herrn Richard Grünberg, sowie der Pressesprecherin Britta Jenkins konnten sich die Abgeordneten ein Bild von der Arbeit des bzfo machen. Das bfzo bietet Menschen, die durch Folter, Kriegsgewalt, Flucht oder Verfolgung schwer traumatisiert wurden, umfassende Hilfe an. Die Arbeit umfasst die therapeutische Behandlung, Beratung und Qualifizierung von Flüchtlingen und Folteropfern. Dabei handelt es sich zumeist um Personen, die vor Bürgerkriegen aus ihrer Heimat nach Deutschland geflohen sind. Aber auch Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland gehören zu den Patienten. Seit 1998 hat das bzfo eine eigene Forschungsabteilung, die diagnostische Instrumente und Therapien für Folteropfer entwickelt.

Florian Toncar einstimmig als Bundestagskandidat nominiert



Andreas Knapp und Florian Toncar

Auf der Kreismitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes in Sindelfingen am 19.09.2008 wurde Florian Toncar, der seit drei Jahren den Wahlkreis in Berlin vertritt, ohne Gegenstimmen als Kandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2009 aufgestellt.

In seiner Vorstellungsrede sprach Florian Toncar eine ganze Reihe von Themen an: von der vergessenen Mittelschicht, über die notwendige Bildungsoffensive bis hin zur Agenda 2010 und die Bürgerrechte.
So werde die stetig zunehmende Belastung der Mittelschicht von den anderen Parteien vernachlässigt. Die Mittelschicht bilde das Rückrat der Gesellschaft und sei seit 1998 geschrumpft. Dabei umfasse diese Schicht gerade jene Menschen, die zumeist Verantwortung in ihren Berufen, Familien und auch in Vereinen und Ehrenämtern übernähmen. Die FDP, so Toncar, stehe daher für ein Programm ein, dass diese Mittelschicht entlastet und wieder zur Basis der Gesellschaft macht.

Toncar führte weiter aus, dass die Agenda 2010 ein Schritt in die richtige Richtung war, der nun von der Großen Koalition in Berlin wieder zurückgedreht werde. Die von der Regierung Schröder begonnenen Reformen müssten weitergeführt und weiterentwickelt werden.
Toncar: „Es muss sich wieder lohnen zu arbeiten. Die entscheidende Frage ist, wie viel Netto dem einzelnen am Monatsende bleibt. Dies ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und letztendlich auch des sozialen Friedens.
Dies kann nur durch ein gerechtes Steuer- und Sozialsystem erreicht werden. Das von der FDP vorgeschlagene Stufenmodell ist niedrig, einfach und gerecht. Um es zu finanzieren, muss der Staat sparen. Leider haben die zusätzlichen Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe nicht dazu geführt, dass Schulden abgebaut werden. Im Gegenteil: Es wird einfach mehr ausgegeben.“

Ein wichtiger Bestandteil des FDP-Programms sei auch eine Bildungs- und Qualifizierungsoffensive. Der Bund müsse den Ländern und Kommunen die finanziellen Möglichkeiten geben, zusätzliche Anstrengungen in diesen Bereichen zu unternehmen. Es gelte die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Wohlstand zu sichern. Hierzu seien auch ein weiterer Ausbau der Kinderbetreuung und eine Reform der ineffizienten Arbeitsverwaltung notwendig.

Toncar betonte darüber hinaus, dass die Bürgerrechte ebenfalls ein wichtiger Punkt des Programms der FDP für die Bundestagswahl 2009 sein werden: „Die Vorratsdatenspeicherung, d.h. das Speichern aller Telefonate für sechs Monate, widerspricht dem liberalen Menschenbild. Es kann nicht sein, dass dem Bürger in unserem Rechtsstaat grundsätzlich misstraut wird.“ Der Staat dürfe seine Bürger auf gar keinen Fall ins Blaue hinein, sondern nur auf einen Verdacht hin überwachen.
Für den Wahlkreis Böblingen forderte Toncar, dass die A 81 zwischen Sindelfingen und Böblingen überdeckelt wird. Der zweigleisige Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich müsse zügig vorangebracht werden und im Zuge dieses Ausbaus die Stadt Böblingen endlich wieder einen ICE-Haltepunkt bekommen.

Florian Toncar zum Thema Demokratie

Florian Toncar nimmt in diesem Film zu zentralen Fragen der Demokratie Stellung. Unter anderem legt er dar, warum für ihn Demokratie sehr wichtig ist und weshalb er sich politisch engagiert. Gedreht wurde der Film von der Initiative "Demokratiefan.de". Sie können sich das Video auf Youtube anschauen.

Florian Toncar gratuliert Sindelfingen zum RAL-Gütesiegel



Florian Toncar, Ernst Pfister MdL, Dr. Bernd Vöhringer

Die Stadt Sindelfingen ist die zweite süddeutsche Stadt, die ein Gütesiegel für eine mittelstandsorientierte Verwaltung hat. Am 27. August wurde es im Rahmen einer Feierstunde von Landeswirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) verliehen.

"Schnelle Baugenehmigungen, zügige und fundierte Antworten auf Beschwerden, klare Ansprechpartner und vieles mehr: Sindelfingen verspricht seinen Unternehmen guten Service und wenig Bürokratie. Das ist vorbildlich, muss jetzt aber auch konsequent eingehalten werden", so Florian Toncar.

Der FDP-Abgeordnete Florian Toncar besucht GEZE in Leonberg



Florian Toncar und Andrea Alber

Florian Toncar hat am 19. August die Firma GEZE GmbH in Leonberg besucht. GEZE ist Marktführer bei Türsystemen wie etwa elektronischen Türöffnern für Krankenhäuser oder Brandschutztüren und -fenster, und beschäftigt in Leonberg über 800 Mitarbeiter. Es handelt sich um ein traditionsreiches Familienunternehmen.

Im Gespräch mit der Gesellschafterin und Assistentin der Geschäftsleitung Andrea Alber kamen aktuelle Themen wie der Fachkräftemangel, die Bildungspolitik, flexible Arbeitszeitmodelle gerade für Eltern und die Zukunft von Familienunternehmen zur Sprache. Insbesondere die geplante Reform der Erbschaftsteuer wurde intensiv diskutiert. Sie ist, so Florian Toncar, gerade für Familienunternehmen äußerst schädlich, weil es nach dem Entwurf nahezu unmöglich ist, Betriebsvermögen steuerfrei zu vererben.

Ein Rundgang durch die Produktion und Gespräche in verschiedenen Fachabteilungen rundeten das Besuchsprogramm ab. Florian Toncar: "Die GEZE ist ein klassisches Beispiel für ein über Jahrzehnte erfolgreiches Familienunternehmen. Sie ist aus Leonberg nicht wegzudenken. GEZE-Türen findet man in vielen größeren Gebäuden. Wenn man gesehen hat, wie die Türsysteme gefertigt werden, geht man da mit ganz anderen Augen hindurch".

Beitrag von Florian Toncar zur Datenschutz-Diskussion im "Web 2.0"

Der virtuelle Salon

Mit dem Web 2.0 hat sich für viele Internet-Nutzer eine neue virtuelle Welt aufgetan, deren bunte Facetten sich rasant erweitern. Auf interaktiven Portalen wie MySpace, Facebook oder StudiVZ können User Leute kennenlernen, sich unterhalten, Videos oder Fotos austauschen, Profile anderer Nutzer ansehen und sich selbst von der besten (oder mitunter auch schrägsten) Seite zeigen. Gerade für die junge Generation ist das Netz nicht mehr wegzudenken, wenn es um die Kontaktpflege geht. Kaum einer kennt nicht ein Paar, das sich im virtuellen Raum kennengelernt hat. Und ist die Freude nicht groß, wenn man im Internet plötzlich den seit langem verschollenen Schulkameraden wiederfindet? Das Web 2.0 bringt Menschen zusammen.

Allerdings: Nutzer müssen sich bewusst sein, dass sie für die Dinge verantwortlich sind, die sie über sich im Cyberspace preisgeben. Einmal im Netz heißt nie wieder aus der Welt. Die meisten Arbeitgeber prüfen beispielsweise vorab, welche digitalen Spuren ein Bewerber hinterlassen hat. Diese Eindrücke können von dem in einer Bewerbung dargestellten Bild abweichen und beeinflussen so Job-Chancen. Wenn man nicht gerade Peter Schmidt heißt und 5 Millionen Treffer bei Google vorweisen kann.

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Florian Toncar und Leif Schubert beim Jugendgemeinderat Böblingen

Florian Toncar (li.) und der JGR

Florian Toncar und der Vorsitzende der Jungen Liberalen Baden-Württemberg, Leif Schubert, haben sich mit Mitgliedern des Jugendgemeinderates Böblingen (JGR) im zu einem Informationsgespräch getroffen. Beide tourten unter dem Motto „Jugendverdrossene Politik? - Zuversicht statt Zukunftsangst“ zwei Wochen durch Baden-Württemberg. Ziel der beiden jungen FDP-Politiker war es zu verdeutlichen, dass die junge Generation in Deutschland beileibe nicht so politikverdrossen ist wie oft behauptet wird: „Wir wollen aufzeigen, mit wie vielen verschiedenen Initiativen Jugendliche auf ihr Umfeld Einfluss nehmen. Uns geht es darum, positive Beispiele zu zeigen und für ein besseres Jugendbild und mehr Optimismus in Gesellschaft und Politik zu werben“, so Toncar. „Und da ist mir sofort der Jugendgemeinderat Böblingen als Beispiel eingefallen.“
Toncar und Schubert haben sich unter anderem vom Vorsitzenden des JGR, Simon Behm, schildern lassen, wie das Gremium arbeitet und welche Projekte gerade anstehen. Behm erläuterte, dass der JGR im Gemeinderat der Stadt Böblingen ein eigenes Antragsrecht habe. Dies, lobte Toncar, sei in vielen anderen Kommunen Baden-Württembergs nicht der Fall. Ausführlich wurde auch der „Sportplatzcheck“ vorgestellt, mit dem die Jugendgemeinderäte erreichen wollen, dass die Stadt ihre Sportplätze in besseren Zustand bringt. Toncar ermutigte die Jugendlichen außerdem, sich weiterhin für den Erhalt des Jugendhauses „Club Forum“ einzusetzen: „Das Club Forum gehört zum Böblinger Jugendleben und ist nicht ersetzbar“.

Newsletter 2/2008 erschienen

Der zweite diesjährige Newsletter von Florian Toncar ist erschienen. Sie können ihn sich hier im .pdf-Format herunterladen oder sich für ein Newsletter-Abo anmelden. Sie erhalten den Newsletter dann automatisch und bequem per E-Mail.

(M)ein politischer Sommer in Berlin

„Ein Praktikum im Bundestag in Berlin“. Das war meine Antwort auf die so häufig gestellte Frage, was ich nach dem Abitur vorhabe. Welche Aufgaben genau mich als Praktikantin bei einem Abgeordneten erwarteten, wusste ich zu diesem Zeitpunkt selbst noch nicht genau. Doch trotz Sommerpause, also der sitzungsfreien Zeit in der Hauptstadt, wollte ich mir diese Erfahrung nicht entgehen lassen. Nachdem ich die letzten Jahre am Johannes-Kepler-Gymnasium in Leonberg den Leistungskurs Gemeinschaftskunde belegt und mein Abitur mit dem Schwerpunktthema Internationale Politik geschrieben habe, zieht es mich auch im Studium in die Richtung der Politikwissenschaft.
Als „Zwischenstopp“ wählte ich den Bundestag in Berlin. Genauer gesagt, das Büro des FDP-Abgeordneten Florian Toncar. Ich erhoffte mir, in diesen zwei Wochen nicht nur einen Einblick in das politische Geschehen in der Hauptstadt zu bekommen, sondern ich war auch auf einen „ganz normalen“ Arbeitstag im Bundestag gespannt.

An meinem ersten Tag ging ich also in das Büro von Herrn Toncar und wurde von seinen drei Mitarbeitern sehr freundlich empfangen. Ich erfuhr einiges über die Arbeit eines Abgeordneten, über den Ablauf der Sitzungswoche, über die verschiedenen Ausschüsse und erhielt interessante Infos aus erster Hand.
Und schon wartete der erste „Auftrag“ auf mich. Recherchearbeiten zu Anfragen aus dem Wahlkreis, aber auch zu Anfragen die über Internetforen gestellt wurden. Diese Schreiben umfassen viele verschiedene Themengebiete, so dass ich mich mit den unterschiedlichsten Bereichen auseinandersetzten konnte und musste. Nach einigen Tagen im Büro erweckte ein Stapel voller Petitionsakten meine Aufmerksamkeit. Ich fing an diese durchzublättern und zu bearbeiten. Die ungewöhnlichsten Anträge kamen da zum Vorschein und mit Interesse bearbeitete ich in meiner Zeit im Büro einige davon. Eine Petition gibt jedem das Recht, sich schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an Behörden oder die Volksvertretung zu wenden. Der Adressat der Petition hat sie entgegenzunehmen und zu beantworten, ohne dass er zu einer bestimmten Entscheidung verpflichtet wäre. In meiner zweiten Woche in Berlin bekam ich eine Führung durch die verschiedenen Gebäude.

Dabei erkundete ich vom Jakob-Kaiser-Haus, wo sich die Abgeordnetenbüros befinden, über den Plenarsaal und die Fraktionssitzungsräume im Reichstag bis hin zum Paul-Loebe-Haus, wo alle Ausschüsse tagen, alles erfolgreich und sehr interessiert. Der Ausblick von der Kuppel auf dem Berliner Reichstag auf das sommerliche Berlin war dabei natürlich nur ein Highlight.
In meinen zwei Wochen hier im Büro in Berlin habe ich zwar auf Grund der Sommerpause keine Sitzungen miterleben können, dafür aber habe ich selbst viel erarbeiten und recherchieren dürfen.

Für mich selber kann ich sagen, dass es eine gute Erfahrung war, in diese Arbeit hineinzu- „schnuppern“. Nach zwei Wochen in Berlin verabschiede ich mich vom Bundestag mit vielen neuen Erkenntnissen und bedanke mich bei den Mitarbeitern und bei Herrn Toncar für die freundliche und offene Atmosphäre im Büro und für die interessanten Antworten auf meine vielen Fragen. Ich sage: Auf Wiedersehen Berlin und trete nun meine wohlverdiente Sommerpause an…

Toncar bei "Berlin 08 - Festival für junge Politik"



Florian Toncar (Mitte) mit JuLis

Florian Toncar reiste am 14. Juni 2008 zum Festival für junge Politik in Berlin. Zu Beginn besuchte er die Vorstellung von „demokratiefan.de“, einer Initiative der Jungen Liberalen Brandenburg, die sich gegen Links- und Rechtsextremismus wendet. Anschließend leitete er als Referent und Ansprechpartner ein Seminar zum Thema Menschenrechte.

„Das Konzept des Festivals, Jugendlichen Politik als Erlebnis zu präsentieren, geht auf“, so Toncar. Den mehr als 11.000 Festivalgästen boten die Veranstalter der rund 600 Programmpunkte an den drei Festivaltagen ein breites Angebot. Themen wie Ausbildung, Arbeit und Gesellschaft waren ebenso Teil des Programmangebotes wie Demokratie, Europa und Umwelt.

Florian Toncar: „Dieses Festival hat wieder einmal gezeigt, dass die Jugendlichen bei weitem nicht so politikverdrossen und desinteressiert sind, wie gern behauptet wird.“

Florian Toncar in Brüssel



Hartfrid Wolff, Sibylle Laurischk, Silvana Koch-Mehrin, Harald Leibrecht, Dirk Niebel, Florian Toncar, Mark Stanitzki (v.l.n.r.)

Florian Toncar hat mit der Landesgruppe der FDP Baden-Württemberg vom 10.-11. Juni 2008 an einer Reise nach Brüssel teilgenommen. Auf dem Programm standen unter anderem ein Treffen mit den Europaparlamentariern der FDP/ALDE-Fraktion und Gespräche mit Klaus Regling, Generaldirektor der Kommission „Wirtschaft und Finanzen“, dem Gesandten Deutschlands bei der Europäischen Union, Andreas Zobel, sowie mit dem NATO-Botschafter Ulrich Brandenburg.

Besuchergruppe zu Gast im Deutschen Bundestag

Vom 21. bis 24. Mai hatte Florian Toncar eine 50-köpfige Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin zu Gast. Die Gruppe absolvierte ein vielseitiges, interessantes Programm, unter anderem mit Besuchen der Landesvertretung Baden-Württembergs, des Deutschen Bundestages, des Mahnmals für die ermordeten Juden Europas und der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
Mit Florian Toncar und seinen liberalen Fraktionskollegen Dirk Niebel, Michael Link und Dr. Heinrich Kolb fand ein Gespräch im Fraktionssitzungssaal der FDP im Deutschen Bundestag statt. In offener Atmosphäre konnten die Besucher Fragen zu aktuellen politischen Themen stellen. In der abwechslungsreichen Diskussion kamen verschiedene Themen wie das liberale Bürgergeld, das Steuerkonzept der FDP, die Föderalismusreform und die Rentenpolitik der schwarz-roten Koalition zur Sprache.

Florian Toncar trifft Dalai Lama

Florian Toncar und weitere FDP-Abgeordnete sind am 19. Mai mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, zu einem halbstündigen Gespräch in Berlin zusammengetroffen. Schwerpunkte des Gespräches waren, insbesondere vor dem Hintergrund der Unruhen in Tibet in den vergangenen Wochen, die Menschenrechtssituation in China, die Situation in Tibet und die Perspektiven für den jüngst begonnenen Dialog zwischen Vertretern des Dalai Lama und der chinesischen Regierung.
Florian Toncar: „Der Dalai Lama tritt für einen gewaltfreien Kampf für Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit ein. Es ist daher völlig unverständlich, dass Spitzenpolitiker der SPD wie Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier sich geweigert haben, mit ihm zusammen zu treffen. Dies schwächt auch die deutsche Position gegenüber China. Man kann von den Chinesen kaum einen ernsthaften Dialog mit dem Dalai Lama fordern, wenn man ihm selbst aus dem Weg geht.“
Das dazugehörige Video können Sie sich hier auf youtube anschauen.

Florian Toncar zur Situation in Burma im Deutschlandfunk

Den Beitrag von Florian Toncar vom 5. Mai, in dem er unterstreicht, dass in Anbetracht der akuten Gefährdungslage in Birma die Hilfe für die Menschen Vorrang haben muss, können Sie sich hier als mp3 anhören.
Die dazugehörige Pressemitteilung finden sie unter der Rubrik Presseservice.

Florian Toncar unterstützt "netzathleten"



Mitglieder des Menschenrechtsausschusses und der deutsche Olympionike Stefan Pfannmöller (2.v.r.) mit dem Armband der "netzathleten"

Stefan Pfannmöller (Olympia Bronze 2004, Kanu), Initiator der Aktion „Sports for Human Rights“ des Sportlernetzwerks „netzathleten.de“, war am 23. April beim Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages zu Gast. Die Initiative setzt sich für die Achtung und Wahrung der Menschenrechte und der Pressefreiheit, insbesondere im Olympischen Jahr, ein.
Florian Toncar: „Als menschenrechtspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion begrüße ich ausdrücklich Initiativen, die dazu dienen, die öffentliche Aufmerksamkeit auf das Thema Menschenrechte zu lenken. Die diesjährige Olympiade rückt die menschenrechtliche Lage in China in den Vordergrund. Dabei wird es neben den Sportlern auch an Politikern, dem IOC, den Sponsoren, Journalisten sowie an den Zuschauern liegen, politische Gesten und Zeichen für die Achtung der Menschenrechte zu setzen.“

Energietour 2008



Birgit Homburger und Florian Toncar

Die Vorsitzende der FDP/DVP Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete Birgit Homburger verschaffte sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Florian Toncar und dem FDP-Ortsvorsitzenden von Böblingen, Reinhard Siekemeier, am 17. April einen Einblick in die Lage der Energieversorger in Sindelfingen und Umgebung. Zu diesem Zweck kamen die Politiker mit den Geschäftsführern der Stadtwerke Sindelfingen, Karl-Peter Hofmann und Johannes van Bergen, zusammen. Im Fokus des Gesprächs standen neue Wege in der Energiepolitik.

Ehrungen im Rathaus Weil der Stadt



Herr Toncar MdB, Frau Berroth MdL, Herr Dr. Schnaufer, Frau Schwietert, Herr Spreer, Herr Straub, Herr Floegel (v.l.n.r.)

Am 14.April 2008 zeichneten der FDP-Ortsverband Weil der Stadt und der FDP-Kreisverband Böblingen im Rathaus Weil der Stadt drei langjährige Mitglieder aus. Geehrt wurden Melanie Schwietert, seit 25 Jahren Mitglied der FDP, Dietmar Spreer, der seit 40 Jahren der FDP angehört und Dr. Rolf Schnaufer, der mittlerweile seit 50 Jahren Mitglied der FDP ist. Den Festvortrag hielt der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt Prof. Karl Moersch zum Thema „Zeit des Wandels – Die FDP in der Zeit von 1956-1969“. Zu den Gratulanten zählten unter anderem Bürgermeister Hans-Josef Straubl, die Landtagsabgeordnete Heiderose Berroth und der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar.

Florian Toncar hat Philipp Nitzschke als jungen Botschafter ausgewählt



Florian Toncar und Philipp Nitzschke

Der Bundestagsabgeordnete der FDP für den Kreis Böblingen, Florian Toncar, hat den Herrenberger Philipp Nitzschke als jungen Botschafter Deutschlands im Rahmen des „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ ausgewählt. Dabei handelt es sich um ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages mit dem Congress in den USA. Die Teilnehmer werden von Abgeordneten beider Parlamente vorgeschlagen.

Florian Toncar zum Fackellauf und Olympischen Spielen in China

Florian Toncar erklärt, warum die Olympischen Spiele China zu einer weiteren Öffnung bewegen werden und was Sportler, Funktionäre und Politiker tun können, um gegen Menschenrechtsverletzung vorzugehen. Sie können sich diesen Podcast auch auf Youtube anschauen.

Sie können sich an dieser Stelle ebenfalls das Tibet-Dossier im PDF-Format (732 KB) herunterladen. Das Dossier enthält unter anderem den aktuellen Antrag der FDP-Bundestagsfraktion, die Rede von Florian Toncar zur Lage in Tibet in der "Aktuellen Stunde" des Deutschen Bundestages sowie ausgewählte Presseartikel.

Florian Toncar zum Ausbau der A-81

Florian Toncar hat bei Radio ENERGY Stuttgart zum nun doch geplanten Bau eines Deckels im Zuge des Ausbaus der A 81 zwischen Böblingen und Sindelfingen Stellung genommen.

Den Ausschnitt aus der Sendung können Sie sich hier als mp3 anhören.

Delegationsreise nach Israel

Florian Toncar gehörte der Delegation an, welche die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, vom 16. bis 18. März zu den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen begleitete.

Im Fokus der Gespräche mit Abgeordneten der Knesset, dem Vize-Premierminister Haim Ramon sowie verschiedenen Regierungsvertretern und Vertretern israelischer Friedensinitiativen standen der Friedensprozess im Nahen Osten, das Atom-Programm des Iran und weitere sicherheitspolitische Fragestellungen.

„Die Freundschaft und die Herzlichkeit mit der die deutsche Delegation in Israel empfangen wurde, ist mit Blick auf die Vergangenheit keine Selbstverständlichkeit“, so Toncar. Zum Nahost-Konflikt stellte Florian Toncar fest, dass „die Bedrohung Israels durch die Hamas- und Hisbollah-Milizen, die von Iran ausgerüstet und unterstützt werden, nach wie vor ein großes Hindernis für die Lösung des Nahost-Konfliktes darstellt“.

Auf dem Programm der Delegation standen, neben den politischen Gesprächen, der Besuch des Grabes des Staatsgründers, David Ben Gurion, die Besichtigung des Kibbuz „Sde Boker“ sowie der Holocaust-Gedenkstätte „Yad Vashem“. Zum Abschluss der Reise verfolgte Florian Toncar zusammen mit den anderen Mitgliedern der Delegation die Rede der Bundeskanzlerin vor der Knesset.Florian Toncar: „Diese Reise war für alle Beteiligten sehr erfolgreich und ein einmaliges Erlebnis.“

Florian Toncar im Deutschlandfunk

Samstag, den 15. März 2008, hat Florian Toncar ein Interview zur derzeitigen Situation in Tibet gegeben. Den Ausschnitt aus der Sendung "Informationen am Mittag" des Deutschlandfunks können Sie sich hier ("radio on demand") anhören.

Delegationsreise nach China

Florian Toncar (li.) und die Delegation

Florian Toncar nahm vom 25. Februar bis 2. März 2008 an einer Delegationsreise der Jungen Liberalen teil, die auf Einladung der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zustande kam. Die Reise führte die Delegation u.a. nach Peking, Chengdu und die tibetische Hauptstadt Lhasa. Weitere Teilnehmer waren der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Johannes Vogel, der innenpolitische Sprecher der ALDE-Fraktion, Alexander Alvaro MdEP, die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Christine Schulze-Grotkopp, sowie die Bundesvorstandmitglieder der Jungen Liberalen Nils Droste und Alexander Vogel.

Zu Beginn standen Gespräche mit dem Leiter der Politischen Abteilung der deutschen Botschaft, Herrn Dr. Hans Carl von Werthern, auf dem Programm. Besuche bei dem kommunistischen Jugendverband, dem All-Chinesischen Gewerkschaftsbund sowie der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees (ZK) der KPCh schlossen sich an. Im Rahmen dieser Gespräche wurden von den Teilnehmern verschiedene Themen, darunter die noch immer nicht zufriedenstellende Menschenrechtssituation in China, angesprochen.

Nach zwei Tagen erfolgte der Transfer der Delegation in die Region Sichuan. In deren Hauptstadt, Chengdu, besichtigte die Delegation ein Dorf sowie ein führendes chinesisches Kommunikations- und IT-Unternehmen. Darüber hinaus hatte die Delegation Gelegenheit, die Sichuan-Universität zu besuchen und mit dortigen Studentinnen und Studenten ins Gespräch zu kommen.

Im Rahmen des Aufenthalts in Lhasa, Tibet, erhielten die Teilnehmer nicht nur die Möglichkeit, als kulturelles Highlight, den Potala-Palast zu besichtigen, sondern konnten auch ein Gespräch mit dem Leiter des Amtes für auswärtige Angelegenheiten des Autonomiegebietes Tibet, Herrn Ju Jianhua, führen. Dabei wurde auch die mangelhafte kulturelle und religiöse Autonomie für die Tibeter kritisiert. Auf den Rückflug nach Peking folgte am Samstag ein Termin mit dem Leiter der Sektion für Westeuropa des ZK der KPCh und die Besichtigung der Verbotenen Stadt in Peking.

Der neue Politcast ist da

Der fünfte Politcast, und damit der erste in diesem Jahr, von Florian Toncar ist fertiggestellt. Themen sind diesmal Freiheit und Terror sowie die Einschränkungen des Datenschutzes durch die Sicherheitsgesetze der Bundesregierung. Schauen Sie sich das Video gleich hier an.

Neuer Newsletter erschienen

Der erste Newsletter im Jahr 2008 von Florian Toncar ist erschienen. Themen sind u.a. Jugendkriminalität, der Bundeshaushalt, ein Bericht über seine Reise nach Brüssel und der geplante Ausbau des Flughafens Stuttgart. Sie finden das Dokument hier und im Newsletter-Archiv.

Berliner Mitarbeiter zu Besuch im Wahlkreis



Frau Ott, Herr 1. Bürgermeister Brand, Herr Toncar MdB, Herr Thiel, Frau Schluck (v.l.n.r.)

Am 07. Januar 2008 besuchten zwei der Berliner Mitarbeiter von Florian Toncar den Wahlkreis. Gemeinsam mit dem Böblinger Abgeordneten und seiner Wahlkreismitarbeiterin Frau Ott informierten sie sich zuerst bei Andreas Brand, dem Ersten Bürgermeister Böblingens, über die aktuelle Situation und die Pläne der Stadt für den Ausbau der Kinderbetreuung. Ferner wurden die Gewerbesteuer, der Streit um die Überdeckelung der A81, der Schießlärm durch die Böblingen Shooting Range sowie die Sanierung des Bahnhofes Böblingen intensiv diskutiert.

Im Anschluss stand ein Termin im Museum Ritter in Waldenbuch auf dem Programm. Während in der Fabrik neben dem Museum quadratische Schokoladen produziert werden, widmet sich das Museum Ritter ebenfalls dem Quadrat. Ausgestellt werden Bilder, Skulpturen und Installationen, die sich dieser geometrischen Grundform auf vielfältige Weise nähern. Museumsleiterin Gerda Ridler führte durch die aktuelle Ausstellung "Neue Freunde. Aktuelle Positionen zum Quadrat" und gewährte auch einen Blick hinter die Kulissen. Neben einem der Depots, in denen die wertvollen Stücke der privaten Sammlerin Marli Hoppe-Ritter gut klimatisiert aufbewahrt werden, konnte die innovative und umweltfreundliche Gebäudetechnik des Museums besichtigt werden.

Am Nachmittag fand ein Besuch des Flughafens Stuttgart statt. Nach einer Fahrt über das Flughafengelände mit dem Pressesprecher des Flughafens, Volkmar Krämer, wurde mit ihm und Ralf Laßau, Architekt und Chefplaner, der umstrittene Ausbau des Flughafens Stuttgart diskutiert. Neben den verschiedenen Ausbauvariaten für eine zweite Startbahn und dem Entwicklungspotential des Flughafens wurden insbesondere die entstehende Lärmbelästigung für die Anrainergemeinden, die Kosten des Ausbaus sowie deren geplante Refinanzierung ausgiebig erörtert.

Übergabe eines Menschenrechtspaketes an die russische Botschaft

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember hat Florian Toncar als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion zusammen mit seinem Abgeordnetenkollegen Burkhardt Müller-Sönksen, FDP-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag, ein Menschenrechtspaket mit der Aufschrift "Achtung zerbrechlich: enthält Menschenrechte!" an die Russische Botschaft in Berlin übergeben.

Mit dieser symbolträchtigen Aktion unterstrichen sie ihre Sorge über die aktuelle Entwicklung in Russland. In einem Schreiben an den Botschafter forderten sie, dass die russische Föderation ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen müsse. Denn nirgendwo in Europa hat sich die menschenrechtliche Lage im vergangenen Jahr so zugespitzt wie in Russland. Die Duma-Wahlen vom 2. Dezember, bei der die Putin-Partei "Einiges Russland" gewann, hätten den letzten Beweis für einen "dramatischen Verfall des Rechtsstaats und der Demokratie" geliefert. "In Putins gelenkter Demokratie ist kein Platz für Meinungsfreiheit und Pluralismus", kritisierte Toncar.

Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros

Mit rund 50 Gästen wurde im Rahmen einer kleinen Feier die neue Kreisgeschäftsstelle der der FDP Böblingen am 30. November 2007 eingeweiht. Die Räumlichkeiten beherbergen gleichzeitig das Wahlkreisbüro von Florian Toncar und sind somit Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Böblingen, um ins Gespräch mit ihrem liberalen Bundestagsabgeordneten und der Kreis-FDP zu kommen.



Hartfrid Wolff, Andreas Knapp, Florian Toncar, Harald Leibrecht (v.l.n.r.)

Zur Einweihung gratulierten u.a. der neue FDP-Bezirksvorsitzende Hartfrid Wolff, der Vorsitzende der FDP-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag Harald Leibrecht und die liberale Landtagsabgeordnete Heiderose Berroth aus Renningen. Andreas Knapp, stellvertretender Kreisvorsitzender, wünschte sich in seiner Begrüßung der anwesenden Gäste, daß angesichts der Lage von Geschäftsstelle und Wahlkreisbüro in unmittelbarer Nähe zum Rathaus, auch mehr liberale Ideen in die Böblinger Kommunalpolitik einfließen werden.

Sie finden FDP-Kreisgeschäftsstelle und das Wahlkreisbüro von Florian Toncar in Böblingen im Marktgässle 6/1. Das Wahlkreisbüro ist telefonisch erreichbar unter 07031/43 64 626, die Faxnummer ist die 07031/43 64 627. Die FDP-Kreisgeschäftsstelle erreichen Sie unter der Telefonnummer 07031/435 56 73.

Politiker zu Besuch in den Gemeinnützigen Werk- und Wohnstätten



Florian Toncar beim Rundgang durch die Produktion der GWW

Am 20. November 2007 besuchte Florian Toncar zusammen mit weiteren Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Böblingen die Gemeinnützigen Werkstätten und Wohnstätten (GWW) in Sindelfingen. Thema des "Politikergespräches", zu dem die Geschäftsleitung der GWW eingeladen hatte, war die Zukunft der Werkstätten und den in ihnen betreuten Menschen mit Behinderungen. Ein Schwerpunkt des Gespräches lag bei den Arbeitsmöglichkeiten für Behinderte. Hier betonte Florian Toncar, dass es nicht sinnvoll sei, die Integration in den sogenannten "ersten" Arbeitsmarkt forcieren zu wollen, da einige der Betroffenen dorthin nicht vermittelbar seien. Auch deshalb sei es wichtig, daß behinderte Menschen zwischen "erstem " und "zweitem" Arbeitsmarkt hin- und herwechseln können. Denn momentan ist die Möglichkeit zu Rückkehr für jene, die wieder in die Werkstatt auf einen staatlich unterstützten Arbeitsplatz wechseln möchten, nicht gegeben.

An das Gespräch, an dem neben der Geschäftsleitung auch Mitarbeiter der GWW, Vertreter der "Lebenshilfe" und natürlich die behinderten Menschen selbst teilnahmen, schloss sich ein Rundgang durch die Produktion der Werkstatt an.

Rutesheimer Gemeinderat zu Gast im Bundestag

Am 31.10.2007 waren die Mitglieder des Rutesheimer Gemeinderates unter der Leitung von Bürgermeister Dieter Hofmann und dem ersten Beigeordneten Martin Killinger zum Gespräch im Deutschen Bundestag mit Florian Toncar zu Besuch. Toncar und die Gemeinderäte, die sich zu einem mehrtägigen Informationsbesuch in Berlin aufhielten, diskutierten dabei zahlreiche aktuelle bundes- und kommunalpolitische Themen.

Vor allem die Finanzierung des Ausbaus der Kleinkindbetreuung und der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 waren für die Kommunalpolitiker von Interesse. Aber auch die aktuelle Debatte um die Pendlerpauschale und die Ausnahme historischer Fahrzeuge von feinstaubbedingten Fahrverboten wurden ausgiebig diskutiert.

Toncar und Berroth zu Besuch bei Tageselternverein

Am 17.10.2007 besuchten Heiderose Berroth (MdL) und Florian Toncar den Verein Tages- und Pflegeeltern e.V. in Sindelfingen. Im Mittelpunkt des Gespräches mit der 1. Vorsitzenden, Frau Trimpin, standen die Situation der Tageseltern unter dem Gesichtspunkt bürokratischer Auflagen für ihre Tätigkeit sowie ihre steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung.

Newsletter 3/2007 erschienen

Die dritte diesjährige Ausgabe des Newsletters von Florian Toncar ist erschienen. Sie können Sie hier abrufen. Oder Sie melden sich hier für den automatischen Bezug des Newsletters an. Sie bekommen ihn dann bequem per eMail zugesandt.

Politisch interessierte Jugendliche in Berlin

Vom 03. bis 06. Oktober 2007 besuchte eine bunt gemischte Gruppe Jugendlicher Florian Toncar und das politische Berlin. Entgegen der landläufigen Meinung über die "politikverdrossene Jugend" sind alle der 15- bis 24-jährigen Teilnehmer nicht nur politisch interessiert als auch engagiert. Mit Unterstützung durch das Bundespresse- und Informationsamt wurde ein interessantes Programm geboten. Neben einer Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Gesichtspunkten, einem Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages, dem Besuch der Ausstellung "Topographie des Terrors" und einem Besuch im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Hohenschönhausen, das dadurch besonders eindrucksvoll wurde, daß mit einer ehemaligen Inhaftierten eine Zeitzeugin die Gruppe führte und aus erster Hand informieren konnte, standen verschiedene Gespräche auf dem Programm.

Im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurde die dortige Referentin von der Gruppe insofern überrascht, dass sie sich - angesichts der Gruppenzusammensetzung - auf jugendpolitische Themen "eingestellt" hatte, jedoch das Thema "Kinderbetreuung" bei den Fahrtteilnehmern auf größeres Interesse stieß. Der Themenkomplex "Jugendarbeitslosigkeit nach der Ausbildung" wurde im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wurde so intensiv diskutiert, daß der dortige Referent abschließend feststellte, daß er eine so engagierte und fundierte Gesprächsbereitschaft selten erlebe.

Mit Florian Toncar und seinem liberalen Fraktionskollegen Hartfrid Wolff fand ein Gespräch im Fraktionssitzungssaal der FDP im Deutschen Bundestag statt. Neben außenpolitischen Fragestellungen bestimmten hier Themen wie Atompolitik, Online-Durchsuchungen und die Fraktionsdisziplin das Gespräch. Aufgrund des regen Interesses und des Gesprächsbedarfs der Jugendlichen, nahm sich Florian Toncar auch am Abend noch Zeit, um die bis dahin offen gebliebenen Fragen zu beantworten.

Schüler des Kepler-Gymnasiums Leonberg zu Besuch in Berlin

Am 11. September waren mehrere Klassen des Johannes-Kepler-Gymnasiums aus Leonberg zu Besuch in Berlin. Mit auf dem Programm standen ein Besuch im Reichstag und eine Diskussion mit Florian Toncar. Dabei wurde die angesetzte Diskussionszeit angesichts der zahlreichen interessierten Fragen der Schülerinnen und Schüler deutlich überzogen. Florian Toncar zeigte sich begeistert: "Selten habe ich eine so engagierte Diskussion mit Schülern erlebt. Auch über die kritischen Fragen habe ich mich gefreut, denn schließlich ist das Hinterfragen von Politik auch Aufgabe der (zukünftigen) Wählerinnen und Wähler."

Delegationsreise nach Bolivien und Paraguay

Vom 27. August bis 04. September nahm Florian Toncar an der Delegationsreise der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe nach Bolivien und Parguay teil. Diese Parlamentariergruppe ist eine von derzeit 53 bi- und multilateralen Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages. Ihre Aufgabe es ist, neben der Kontaktpflege zu anderen Parlamenten, die parlamentarisch-demokratischen Strukturen in anderen Ländern zu stärken, das Hinwirken auf die Verbesserung der Menschenrechtslage in anderen Staaten und Regionen, die Mitwirkung bei der Bewältigung von Krisen und die parlamentarische Kontrolle der Außenpolitik der Bundesregierung.

Bolivien

In La Paz, der Hauptstadt Boliviens, traf die Delegation zunächst auf den dortigen deutschen Botschafter Erich Riedler, der die aktuelle Lage des Landes darlegte, bevor sich Herr Toncar gemeinsam mit den anderen Abgeordneten mit dem Außenminister David Choquehuanca Céspedes zum Gedankenaustausch traf.

Das Hauptaugenmerk bei den Gesprächen in Bolivien lag auf den momentanen innenpolitischen Spannungen und dem Streit über die nach dem Regierungswechsel im Jahr 2006 eingesetzte verfassungsgebende Versammlung. Nach dem Gespräch mit dem Außenminister fuhr die Delegation weiter zum Parlament um sich mit dem Präsidenten des bolivianischen Parlaments, Edmundo Novillo, und Vertretern der bolivianisch-deutschen Freundschaftsgruppen zu treffen. Die neue bolivianische Regierung zeigte im Gespräch großes Interesse an privaten Investoren aus dem Ausland. Hierbei hob die Delegation die Bedeutung von Rechtssicherheit und Investitionsschutz für ausländische Investoren hervor. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, welche von der deutsch-bolivianischen Handelskammer organisiert wurde, wurden der Dank über den deutschen Schuldenerlass und der Stellenwert der deutschen Entwicklungszusammenarbeit besonders hervorgehoben. An die Podiumsdiskussion schloss sich ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten Lic. Alvaro García Linera an. Im Norden von Potosí, einer der ärmsten Teile des Landes und eine der vier Regionen die im Fokus der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Bolivien stehen, konnten am 2. und 3. Tag der Reise Projekte zur Wasseraufbereitung, effektiver Landwirtschaft und Festigung von Staat und Demokratie besichtigt werden.

Paraguay

Im Zentrum des Paraguay-Besuchs standen Themen wie Landwirtschaft, Umweltschutz und die wirtschaftliche und politische Entwicklung des Mercosur, einem südamerikanischen Binnenmarktbündnis. In diesem Kontext wurde eine Fabrik zur Stärkeherstellung besichtigt. Die nachhaltige landwirtschaftliche Nutzung von Flächen waren sowohl Leitfaden in Unterredungen mit dem Umwelt- und Agrarminister Carlos López Dose und Alfredo Silvio Molinas Maldonado, als auch mit Repräsentanten der Deutsch- Paraguayischen Industrie- und Handelskammer. Die Delegation wurde ferner vom Parlamentspräsidenten Miguel Abdón Saguier und von Menschenrechtsorganisationen zum Gespräch empfangen. Im Anschluss stand ein Besuch des Deutsch-Paraguayischen Kulturinstituts auf dem Programm.

FDP-Bundestagsfraktion verabschiedet Deutschlandprogramm

Auf der diesjährigen Herbstklausur in Wiesbaden haben die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion das "Deutschlandprogramm" verabschiedet. Mit diesem Programm wird angesichts der zwei Jahre zurückliegenden Bundestagswahl 2005 Halbzeitbilanz gezogen. Die zur Hälfte abgelaufene Wahlperiode ist aber auch Anlass, angesichts der dramatisch nachlassenden Gestaltungskraft der gegenwärtigen Bundesregierung Druck mit eigenen Vorschlägen zu machen.

Die FDP-Bundestagsfraktion will mit dem "Deutschlandprogramm" zeigen, dass es Alternativen gibt. Alternativen zu den Trippelschritten einer handlungsunwilligen Koalition. Aber auch Alternativen zur Staatsgläubigkeit aller anderen Parteien.

Deutschland kann mehr. Das "Deutschlandprogramm" der FDP ist für alle, die mehr wollen. Es zeigt zugleich, dass die FDP im Deutschen Bundestag Wort hält und das tut, was sie vor der Wahl versprochen hat: für den Politikwechsel arbeiten.

Sie finden das Deutschlandprogramm unter www.deutschlandprogramm.de

Die Freiheit nicht der Sicherheit opfern



Foto: Thomas Hansen

Handy- und Internetverbot für „Gefährder“, Einführung von Präventivhaft und eines Straftatbestandes der Verschwörung nach US-amerikanischem Vorbild, gezielte Tötungen von Verdächtigen durch den Staat – die Vorstellungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Sicherheit im Inneren lesen sich wie eine Anleitung für den direkten Weg in den Überwachungsstaat. Das Interview mit dem Magazin DER SPIEGEL Anfang Juli dieses Jahres, in dem er diese Gedanken äußerte, löste einen Sturm der Entrüstung aus. Sogar Bundespräsident Horst Köhler schaltete sich in die Debatte ein und rügte den Bundesinnenminister für diese Äußerungen öffentlich – ein bislang einmaliger Vorgang.

Schäuble gab sich missverstanden und ruderte halbherzig zurück, indem er die Position bezog, lediglich Fragen aufgeworfen zu haben. Auch die Kanzlerin nahm Schäuble insofern in Schutz, als dass sie äußerte, ihren Ministern keine „Denkverbote“ aufzuerlegen. Eine klare Absage der Kanzlerin an diese abenteuerlichen Gedankenspiele wäre jedoch notwendig gewesen. Nicht zuletzt, weil sich Schäuble bereits in der Vergangenheit mit Forderungen Gehör verschaffte, die auf eine völlig unverhältnismäßige Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen im Inneren abzielen. So zum Beispiel drängt er immer wieder auf Online-Durchsuchungen von privaten Computern und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren als billiger Hilfspolizei.

Eines ist all diesen Vorschlägen Schäubles gemein: sie rütteln an verfassungsrechtlichen Tabus oder strapazieren die Grenzen unserer Verfassung zumindest gewaltig. Es entsteht der Eindruck, dass er die staatlichen Institutionen bei der Terrorismusabwehr von den rechtsstaatlichen Bindungen befreien möchte, da er diese als störend empfindet. Es ist unzweifelhaft, dass der Staat sich gegen Verbrechen und gegen drohende Verbrechen entschieden zur Wehr setzen können muss. Hierzu ist er bereits heute in der Lage. Dass der Staat dabei bestimmten rechtlichen – und insbesondere verfassungsrechtlichen – Vorgaben unterliegt, ist eine demokratische Errungenschaft, die nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt darf. Unser Grundgesetz ist ganz bewusst so ausgestaltet worden, dass die Bürger weitreichende Freiheiten und Rechte genießen, die vom Staat nicht ohne weiteres eingeschränkt werden dürfen. Schäubles Pläne hingegen stellen die Menschen unter Generalverdacht. Jeder Bürger ist ein potenzieller Terrorist. Damit offenbart der Innenminister ein Menschenbild, das mit dem der Liberalen nicht vereinbar ist. Präventiv die Freiheit aller einzuschränken in der Hoffnung, die Wenigen dingfest zu machen, die Böses im Schilde führen, ist ein Fehler. Denn je stärker die Freiheit aller eingeschränkt wird, desto weniger Freiheit, die verteidigt werden kann, ist am Ende noch vorhanden.

Es stimmt bedenklich, dass Schäuble, der als Innenminister ganz besonders für die Wahrung des Grundgesetzes zuständig ist, fortdauernd über dessen Änderung schwadroniert. Von einem Bundesinnenminister wird erwartet, dass er unsere Verfassung schützt und nicht, dass er sie preisgibt. Würden Schäubles Sheriff-Fantasien in die Realität umgesetzt, bliebe vom Rechtsstaat, wie wir ihn kennen, nicht mehr viel übrig. Daher werden wir Liberalen Vorstößen dieser Art auch weiterhin eine klare Absage erteilen. Denn die Freiheit darf für die Sicherheit nicht geopfert werden.

Florian Toncar besucht das Ferienwaldheim in Böblingen-Tannenberg

Am 3. August 2007 besuchte Florian Toncar die Gruppe der angehenden Jugendbetreuer im evangelischen Ferienwaldheim Böblingen-Tannenberg. Anlaß war der erfolgreiche Abschluß eines einwöchigen Kurses, in dem Jugendliche im Alter von 13 bis 16 Jahren lernten, wie man eine Gruppe von Kindern betreut und leitet. Zum erfolgreichen Abschluss dieses Kurses erhielten alle Teilnehmer ein Zertifikat, welches sie nun als Jugendgruppenleiter ausweist. Von nun an dürfen die Jugendlichen im Alter von 13 bis 16 Jahren bei der Betreuung von Waldheim-Gruppen mithelfen.
Die frisch gebackenen Nachwuchsbetreuer verbrachten den Nachmittag gemeinsam mit Florian Toncar bei Lagerfeuer und Stockbrot auf dem Gelände des Ferienwaldheims, wobei Toncar den Jugendlichen von seiner Arbeit im Bundestag erzählte. Er nutzte zudem die Gelegenheit, ausführlich mit Johannes Söhner, Jugenddiakon und Leiter des ev. Ferienwaldheims, über die Jugendarbeit und im speziellen über die Waldheimarbeit zu sprechen.

Neue Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro



Alexandra Ott

Am 01. August 2007 hat sich mein Mitarbeiterteam verstärkt. Frau Alexandra Ott ist meine neue Mitarbeiterin und Ihre Ansprechpartnerin im Böblinger Wahlkreisbüro. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.

Neue Adresse des Wahlkreisbüros

Das Wahlkreisbüro ist in das Marktgässle 6/1 in 71032 Böblingen umgezogen. Dort finden Sie jetzt auch die Kreisgeschäftsstelle der FDP Böblingen. Die Telefon- und Faxnummern haben sich ebenfalls geändert. Sie erreichen das Wahlkreisbüro telefonisch unter 07031/43 64 626, Faxe senden Sie bitte an die Nummer 07031/43 64 627.

Der Termin für die Einweihung der neuen Räumlichkeiten wird demnächst bekanntgegeben.

Klausurtagung in Böblingen



(v.l.n.r.: Hr. Finkenbusch, Hr. Dr. Ulsamer, Florian Toncar MdB, Fr. Ott, Fr. Schluck, Hr. Semmler)

Während der Klausurtagung mit meinen Mitarbeitern aus Berlin und Böblingen in der Zeit vom 10. bis 12. Juli stand am 11. Juli ein ganz besonderer Termin auf dem Plan: ein Besuch bei den Mercedes-Werken in Sindelfingen. Dr. Lothar Ulsamer, bei DaimlerChrysler zuständig für Kontakte in die Politik, begleitete die Führung durch die Produktion der Mercedes S-Klasse. Hierbei gewannen wir einen hervorragenden Einblick in die vielfältigen Produktionsschritte, die notwendig sind bis aus dem "Blech von der Rolle" ein Fahrzeug entsteht. Ferner wurde deutlich, wie viele spezialisierte Mitarbeiter trotz der modernen und hochtechnisierten Produktion nötig sind, damit ein Pkw vom Band rollt, dessen Stern von Sindelfingen aus in der ganzen Welt leuchtet.

Burmariders – Fahrradtour für Menschenrechte

Mit einer einmonatigen Fahrradtour entlang der thailändisch-burmesischen Grenze wollen zwei deutsche Radler ab dem 19. Juni 2007 auf das schwere Schicksal von burmesischen Flüchtlingen beidseits der Grenze aufmerksam machen und Spenden zu sammeln. Mit dem Geld soll beispielsweise die medizinische Versorgung der ca. 600.000 in thailändischen Flüchtlingslagern lebenden Burmesen verbessert werden. Ferner soll die Arbeit von “Rucksack-Sanitätern“ unterstützt werden, die Teile der ca. zwei Millionen Flüchtlinge versorgen, welche sich tief im burmesischen Regenwald vor der Gewalt durch die burmesische Militärregierung verstecken.

Interessierte können die Tour unter www.burmariders.de durch viele Reportagen, Fotos und Filme im Internet live mitverfolgen und Spenden beitragen, die unbürokratisch und direkt den Menschen vor Ort zugute kommen.

Abgeordnete für 4 Tage – Monika Kossok und Simon Behm im Deutschen Bundestag



Florian Toncar, Simon Behm, Monika Kossok, Clemens Binninger (v.l.n.r)

Vom 16. bis 19. Juni 2007 war der Wahlkreis Böblingen mit zwei zusätzlichen Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.

Die 18-jährige Monika Kossok aus Renningen und der 19-jährige Simon Behm aus Böblingen wurden von den Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger und Florian Toncar als Teilnehmer für das Parlamentsplanspiel "Jugend und Parlament" ausgewählt, das jährlich vom Deutschen Bundestag veranstaltet wird.

Ziel des Planspiels ist es, sowohl die Arbeit der Bundestagsabgeordneten als auch die Abläufe im Parlament für Jugendliche transparent und erlebbar zu machen. Die Jugendlichen nahmen hierfür die Rollen von Abgeordneten ein, berieten Anträge und Gesetzentwürfe zu aktuellen Themen in Fraktionen und Ausschüssen. Höhepunkt war die abschließende Debatte und Abstimmung im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Geleitet wurde diese Sitzung von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert MdB.

Toncar und Dr. Happach-Kasan besichtigen Biodieselanlage in Bondorf



Florian Toncar, Dr. Christel Happach-Kasan, Jürgen Bruckner (v.l.n.r.)

Florian Toncar hat gemeinsam mit Dr. Christel Happach-Kasan MdB (FDP), Expertin für Nachwachsende Rohstoffe und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages die Biodieselanlage Bondorf besichtigt, die in Kürze offiziell eingeweiht wird. Toncar und Happach-Kasan waren von der hochmodernen ersten Biodieselanlage Baden-Württembergs sehr beeindruckt, die von Landwirten aus den Landkreisen Böblingen, Tübingen, Calw und Freudenstadt gebaut wird.

Schwerpunkt des Gespräches mit dem Geschäftsführern Jürgen Bruckner war die Besteuerung von Biodiesel, die den Biokraftstoff erheblich verteuert hat und den Biokraftstoffmarkt zunehmend belastet.

Toncar und Dr. Happach-Kasan:
„Es ist klimapolitisch unsinnig und politisch unglaubwürdig, dass die Bundesregierung sich einerseits den Klimaschutz auf die Fahnen schreibt. Andererseits wird gleichzeitig Kraftstoff, der erheblich weniger CO₂ produziert als konventioneller Diesel, steuerlich so stark belastet, dass er am Markt gegenüber konventionellem Kraftstoff nicht mehr konkurrenzfähig ist. Es ist zu befürchten, dass die gerade mit privatem und öffentlichem Kapital aufgebaute Produktionskapazitäten stillgelegt und abgebaut werden.
Ziel einer ernst gemeinten Klimaschutz-Politik muss die Korrektur der ökologisch und ökonomisch völlig verfehlten Besteuerung von Biokraftstoffen sein.“

Unter Dr. Happach-Kasans Federführung hat die FDP-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, die Besteuerung unverzüglich zurückzunehmen, wie sie es ursprünglich ausdrücklich zugesagt hatte.

Der aktuelle Newsletter ist da

Soeben ist der neue Newsletter erschienen, in dem Florian Toncar über aktuelle Themen im Bundestag sowie seine Aktivitäten in Berlin und im Wahlkreis berichtet. Die Ausgabe 2/2007 finden Sie hier.

Neuer Politcast online

Florian Toncars zweiter Politcast ist online. Mehrmals im Jahr wird Florian Toncar Sie mit einem Video-Podcast, dem Politcast, über aktuelle Themen seiner Arbeit informieren - zwar nicht jede Woche wie die Bundeskanzlerin, aber dafür spannender und abwechslungsreicher.

Das aktuelle Video finden Sie hier.

Florian Toncar im Interview mit der Deutschen Welle

Die Deutsche Welle hat Florian Toncar zur Verabschiedung eines interfraktionellen Antrags interviewt, der sich mit dem System chinesischer Arbeits- und Umerziehungslager (Laogai-Lager) auseinandersetzt. Der Antrag, der ursprünglich im Jahre 2006 von der FDP im Deutschen Bundestag initiiert wurde, ist mit großer Mehrheit der Bundestagsabgeordneten angenommen worden.

Den Beitrag der Deutschen Welle finden Sie hier.

Die Rede von Florian Toncar am 10.05.2007 im Deutschen Bundestag zum interfraktionellen Antrag, der das System der Laogai-Lager in China verurteilt, finden Sie hier.

Florian Toncar diskutiert mit den Europäischen Jungen Liberalen über die Zukunft Europas



Chris Gallaway, Florian Toncar, Jacob Rasmussen, Dr. Aliou Sow (v.l.n.r.)

"Europas Rolle in einer globalisierten Welt" - unter diesem Titel veranstalteten die Jungen Liberalen Europas (LYMEC) in Berlin am 21.04.2007 im Rahmen ihres jährlichen Kongresses eine Podiumsdiskussion. Unter der Moderation von Jacob Rasmussen (Präsidenten der International Federation of Liberal Youth), zeigten Chris Gallaway (Präsident der Young Democrats of America) aus amerikanischer, Dr. Aliou Sow (Minister für Arbeit und Jugend des Senegal) aus afrikanischer, Dr. Michael Kau (Botschafter Taipehs bei der Europäischen Union) aus asiatischer und Florian Toncar MdB aus europäischer Sicht auf, welche wirtschaftliche und politische Rolle Europa im Zuge der Globalisierung einnimmt. Hierbei wurde deutlich, daß Europa angesichts der demographischen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen auf den anderen Kontinenten zukünftig nur dann als international relevantes Gewicht ernstgenommen wird, wenn es geschlossen auftritt und gemeinschaftlich handelt.

FDP-Abgeordnete informieren sich bei Hewlett-Packard über neueste Technologien



Norbert Gelse, Dr. Wolfgang Dierker, Günther Schweiker, Florian Toncar MdB, Beate Fauser MdL, Uli Holdenried, Hartfrid Wolff MdB und Michael Link MdB (v.l.n.r.)

Gemeinsam mit der FDP-Landtagsabgeordneten Beate Fauser sowie seinen Kollegen Hartfrid Wolff MdB und Michael Link MdB hat Florian Toncar, am 17.04.2007 die Firma Hewlett-Packard in Böblingen besucht.

Uli Holdenried, Vorsitzender der Geschäftsführung, nahm sich ausführlich Zeit, die Parlamentarier über neueste Produkte am Standort Böblingen, modernste Technologien und die Geschäftsentwicklung bei HP zu informieren. Laut Holdenried hat das Unternehmen nach einer konzernweiten Restrukturierung seine Wettbewerbsfähigkeit deutlich gesteigert "Der IT-Markt ist hart und wir bekommen den Preisverfall bei der Hardware zu spüren. 2006 wurden Computer allein zwischen Januar und September im Schnitt um rund 9% billiger. Trotz dieser schwierigen Marktbedingungen ist es uns gelungen, die HP Marktanteile weiter profitabel auszubauen. Das betrifft insbesondere die Bereiche Notebooks, Multifunktionsgeräte, Netwerkrechner, Speichermedien und IT Consulting."

Mit Günther Schweiker, Director Human Resources, wurde die Lage am Arbeitsmarkt und besonders die Thematik des Fachkräftemangels im IT-Bereich diskutiert. Laut Schweiker brauche man mit Blick auf die internationale Arbeitsteilung wettbewerbsfähige Kostenstrukturen. Gleichzeitig zeichne sich in Deutschland ein Mangel an hochqualifizierten Spezialisten mit technologischer, Lösungs- und Beratungskompetenz ab. Deshalb müsse bereits an den Schulen und Hochschulen noch stärker auf betriebswirtschaftliche und technische Inhalte Wert gelegt werden.

Höhepunkt des Besuches war die Präsentation der innovativen Video-Konferenztechnik HALO. Die Abgeordneten konnten sich während einer halbstündigen Live-Konferenz mit der Londoner HP-Niederlassung davon überzeugen, dass durch HALO eine realitätsnahe Gesprächssituation zwischen Konferenzteilnehmern an unterschiedlichen Standorten simuliert wird. Dies geschieht derart detailgetreu, dass man – so die Abgeordneten unisono - kaum mehr merkt, dass die anderen Teilnehmer nicht am gleichen Tisch sitzen.

Florian Toncar und seine Kollegen waren sichtlich beeindruckt, was technisch möglich ist, in Böblingen umgesetzt und weltweit eingesetzt wird. "Durch Konferenztechnologien wie HALO lassen sich in international operierenden Unternehmen Arbeitsprozesse beträchtlich vereinfachen. Zeitaufwendiges Hin- und Herreisen könnte hiermit erheblich begrenzt werden. Das spart Geld und trägt, gerade wenn Flugreisen vermieden werden können, auch zum Klimaschutz bei", resümierte Florian Toncar.

Florian Toncar besucht die Leistungsschau Bondorf

Am 14.04.2007 besuchte Florian Toncar die Leistungsschau in Bondorf. Auf einem Rundgang konnte der sich ein Bild davon machen, welche vielfältigen Produkte und Dienstleistungen die Selbständigen Bondorfs bieten. In seinem Grußwort, das er an die anwesenden Geschäftsinhaber und Besucher der Leistungsschau richtete, unterstrich er die Bedeutung des Mittelstandes als Rückgrat für die deutsche Wirtschaft.

So zeichnen sich mittelständische Betriebe neben dem Umstand, dass diese rund 70 Prozent aller Arbeits- und über 80 Prozent aller Ausbildungsplätze in Deutschland anbieten, dadurch aus, daß sie Einfallsreichtum, hohe Professionalität und eine besondere soziale Verantwortung für ihre Mitarbeiter mitbrächten. Um diese Potentiale weiter ausschöpfen zu können, bedürfe es jedoch günstiger Rahmenbedingungen: "Die Unternehmer wünschen sich sinnvolle, handwerklich gut gemachte Reformen. Zum Beispiel eine Reform des Arbeitsrechts, das Hürden für Einstellungen – beispielsweise auch älterer Arbeitnehmer - endlich abbaut, statt immer wieder neue Hemmnisse aufzubauen", so Florian Toncar.

Florian Toncar unterwegs im Ortsverband



Florian Toncar (l.) und Daniel Aichinger (r.) bewundern das Inventar des Bäckerhauses Veit.

Der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar besuchte am 11. April 2007 einen ganzen Tag lang unseren Ortsverband. Dabei verschaffte sich Toncar bei verschiedenen Betriebsbesuchen einen Überblick über die wirtschaftliche Situation in unserer Region und berichtete auf einer Abendveranstaltung von seiner Tätigkeit und seinen Erfahrungen im Bundestag.

Der Tag begann mit einem Besuch des Bäckerhauses Veit in Bempflingen, zu dem auch zahlreiche interessierte Mitglieder und Sympathisanten gekommen waren. Firmeninhaber Richard Veit und der langjährige Konditormeister Stuber begleiteten unsere Gruppe durch den Betrieb und brachten uns den Produktionsablauf, vom Mahlen des Mehls über die Teigherstellung und das Backen bis hin zur Auslieferung an die rund 80 Filialen, sowie Firmengeschichte und – philosophie näher. Die Firma Veit beschäftigt rund 500 Menschen in der Produktion und den Filialen. Die Qualität der Produkte steht im Hause Veit an erster Stelle. Daher werden hier nur frische Zutaten (u.a. 10 Tonnen Mehl täglich) und keine Fertigbackmischungen verwendet. Die mittlerweile 19 Auszeichnungen in Gold der DLG sind Beleg für den konstant hohen Qualitätsstandard der Firma Veit. Nach dem informativen Rundgang stieß noch der Geschäftsführer der Firma Veit, Herr Stahlbock, zum Gespräch bei Kaffee und frischen Backwaren hinzu. Herr Stahlbock brachte gegenüber Herrn Toncar die Globalisierung zur Sprache, die der Firma Veit etwa durch Billigteiglinge aus Osteuropa Probleme bereitet. Weitere Themen des Gesprächs waren die Ausbildungssituation, die Zukunft der Firma Veit und die Fahrverbotsdebatte.



Herr Bund (r.) zeigt den FDP-Vertretern Florian Toncar (l.) und Dieter Weiler (M.) seinen Betrieb.

Anschließend ging es für Florian Toncar gemeinsam mit dem Aichtaler FDP-Stadtrat Dieter Weiler und dem FDP-Ortsvorsitzenden Daniel Aichinger weiter zur Firma Bund nach Aichtal-Aich. Das mittelständische Bauunternehmen hat sich in den vergangenen Jahren vom klassischen Hochbauunternehmen zum Spezialisten für Sanierungen und Betoninstandsetzungen entwickelt und somit eine Nische besetzen können. Im Unternehmen arbeiten zurzeit 25 Beschäftigte. Firmenbesitzer Adalbert Bund führte zunächst durch den Betrieb. Anschließend wurde in gemütlicher Runde bei Gulaschsuppe diskutiert. Dabei kamen die Situation und die Herausforderungen des Unternehmen und der Bauwirtschaft allgemein zur Sprache. Im Weiteren brachte Herr Bund als Mitglied des BDS Aichtal Herrn Toncar auch die Situation der Unternehmen im Aichtal näher.



Zu Gast bei Pago: (v.l.n.r.) der FDP-Ortsvorsitzende Aichinger, Florian Toncar, MdB und Dr. Noll, MdL...

Nach einem Redaktionstermin bei der Nürtinger Zeitung stand ein Besuch der Firma Pago Etikettiersysteme in Aichtal-Aich auf dem Programm. Zu Florian Toncar, Dieter Weiler und Daniel Aichinger gesellte sich bei diesem Termin noch der Landtagsabgeordnete unseres Wahlkreises und FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrich Noll. Im Hause Pago wurde die FDP-Abordnung vom Geschäftsführer Herrn Macht und dem Leiter der Personalabteilung Herrn Schneider empfangen. Nach einer Präsentation des international operierenden Unternehmens, das u.a. in den USA, Großbritannien und der Schweiz tätig ist, bot sich ausführlich Gelegenheit zum Austausch.



... Stadtrat Weiler, Pago-Geschäftsführer Macht und Personalchef Schneider (v.l.n.r.).

Themen des Gesprächs waren die Ausbildungssituation in der Firma Pago, insbesondere die Probleme genügend Bewerber für den Beruf des Druckers zu finden, die Subventionierung von Standortverlagerungen in den Osten, die Verkehrsproblematik am Standort und im Aichtal (Stichwort B27-Anschluss), sowie die Wettbewerbssituation des Unternehmens. Die Firma Pago hat sich dabei eine starke Position gegenüber seinen Mitbewerbern aufgebaut. Das Unternehmen produziert nicht nur Etiketten und Funktionsetiketten, die Gebrauchsanweisungen und Informationen enthalten, für zahlreiche große, global tätige Unternehmen, sondern auch Etikettiertechnik in Form von Maschinen. Dieser Verbund sorgt für die starke Wettbewerbsposition des Unternehmens.



Gespannte Zuhörer lauschen Florian Toncars Bericht aus dem Bundestag.

Am Abend berichtete Florian Toncar dann im Gasthaus "Adler" in Aichtal-Grötzingen vor interessierten Bürgerinnen und Bürgern von seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Zunächst stellte Herr Toncar seine Erfahrungen als junger Abgeordneter im Bundestagsbetrieb in Berlin dar und verlieh dem Abend so eine interessante persönliche Note. Anschließend gab Florian Toncar einen Überblick über aktuelle politische Themen und seine Tätigkeit im Menschenrechtsausschuss des Bundestags. In der folgenden offenen Diskussion wurden noch weitere Themen angesprochen. Dabei reichte das Spektrum von der Haushaltspolitik, über Gesundheitspolitik, Kinderbetreuung, bis hin zu menschenrechtspolitischen Themen wie Gefangenenlager in China oder Streubomben. Auch Fragen der Anwesenden zu Entscheidungsabläufen in Berlin, etwa die Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse im Bundestag, wurden von Herrn Toncar ausführlich und informativ beantwortet.

Am Ende stand ein für alle Beteiligten informativer und interessanter Tag. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Betrieben für die Gastfreundschaft und bei allen Gästen der Veranstaltungen für ihr Interesse!

Langjähriges FDP-Mitglied Reinhard Lindemann feiert 80. Geburtstag



Florian Toncar, Reinhard Siekemeier, Reinhard Lindemann, Alfred Semmler (v.l.n.r.)

Ein besonderes Jubiläum konnte die FDP in Böblingen feiern. Reinhard Lindemann, langjähriger Vorsitzender des FDP-Ortsvervbandes Böblingen, beging Ende März seinen 80. Geburtstag. In die Schar der Gratulierenden reihten sich auch Florian Toncar, Reinhard Siekemeier und Alfred Semmler. Die besten Wünsche für die kommenden Lebensjahre verbanden die drei liberalen Gratulanten mit dem herzlichen Dank für die vielen Jahre, in denen sich Herr Lindemann unermüdlich für die FDP und den Gedanken des Liberalismus einsetzte. Hierbei hoben sie insbesondere das langjährige Wirken des Jubilars als Ortsvorsitzender der FDP Böblingen hervor.

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in Berlin



Die Besuchergruppe auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes

Vier Tage Berlin - Geschichte, Kultur und viel Politik. So gestaltet sich das reichhaltige Informationsprogramm der Besuchergruppe aus dem Wahlkreis, die vom 21. bis 24. März in der Bundeshauptstadt weilte. Neben einer an politischen Gesichtspunkten orientierten Stadtrundfahrt, einem Besuch im Deutschen Historischen Museum, der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Normannenstraße und der Ausstellung "Topographie des Terrors" standen ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Gesundheit, die Teilnahme an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages, sowie eine Diskussion mit mehreren Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion im dichtgedrängten Terminplan.

Wahlkreiserde im Bundestag angekommen

Da staunte der Postbeamte nicht schlecht, als Florian Toncar zwei große, schwere und gut verklebte Pakete mit dem Ziel "Berlin" aufgab. Inhalt: insgesamt 40 kg Wahlkreiserde. Am 21. März wurde diese ihrer Bestimmung zugeführt, indem sie Teil des Kunstwerkes Der Bevölkerung von Hans Haacke wurde. Um 14 Uhr füllte Florian Toncar im Beisein von Dr. Andreas Kaernbach, Leiter des Kunstreferates des Deutschen Bundestages, die Erde aus Herrenberg-Gültstein und Rutesheim ein. Dr. Kaernbach war besonders erfreut darüber, dass nun erstmalig auch der Wahlkreis Boeblingen in diesem Kunstwerk vertreten ist.

Europäischer Bürgerbeauftragter beim Petitionsausschuss



Der Europäische Bürgerbauftragte (3.v.r.) mit Mitgliedern des Petitionsausschusses

Der Europäische Bürgerbeauftragte, P. Nikiforos Diamandouros, besuchte am 21.03.2007 den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Dabei stellte er den Ausschussmitgliedern seine Tätigkeit als zentraler Ansprechpartner der Europäischen Union für Beschwerden über Missstände in den Verwaltungen der EU-Organe und Institutionen vor. Am häufigsten beklagten sich die Bürger über mangelnde Transparenz in den EU-Behörden, darunter auch die Verweigerung von Informationen. Jährlich würden knapp 4000 Beschwerden bearbeitet. Deutschland ist mit 11 Prozent, gemessen am Anteil der Gesamtbeschwerden, nach Spanien (20 Prozent) das Land, aus dem am zweithäufigsten Beschwerden kämen.

Florian Toncar als Mitglied im Europa-Ausschuss benannt

In der Fraktionssitzung der FDP-Bundestagsfraktion am 20.03.2007 wurde Florian Toncar zum ordentlichen Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union benannt. Seine Arbeit als Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie im Petitionsausschuss wird er unverändert fortsetzen. Die Pressemitteilung zur Benennung finden Sie hier.

„Der Bevölkerung“ – Florian Toncar beteiligt sich an Kunstwerk im Reichstagsgebäude



Bei der Erdaufnahme in Herrenberg

Mittwoch, 14.03.2007. Ortstermin vormittags in Herrenberg-Gültstein. Mit Schaufeln füllen Florian Toncar, Herrenbergs Oberbürgermeister Dr. Volker Gantner, Ortsvorsteher Alois Plümper und Alfred Semmler, Mitarbeiter im Wahlkreisbüro von Herrn Toncar, Erde in einen Jutesack. Diese hat eine längere Reise vor sich: sie wird im Reichstag für das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ von Hans Haacke verwendet. Idee dieses 1999 eröffneten Konzept-Kunstwerkes mit seinen Leuchtbuchstaben ist es, dass sich alle Bundestagsabgeordneten mit Erde aus ihrem Wahlkreis daran beteiligen können und so die Bundesrepublik mit ihren verschiedenen Schollen „im Kleinen“ repräsentiert wird. Den Rest übernimmt die Natur. Durch die im Boden enthaltenen Samen ist bereits manch stattlicher Busch in diesem Beet gewachsen und überwuchert den Schriftzug, der bewusst in einem Spannungsverhältnis zur Inschrift „Dem Deutschen Volke“ am Westportal des Reichstags steht.



Bei der Erdaufnahme in Rutesheim

Florian Toncar ist der erste Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Böblingen, der sich an diesem Kunstwerk beteiligt. Die Wahl des Gültsteiner Bodens erfolgte bewusst. Der Herrenberger Teilort ist mit seiner urkundlichen Erwähnung 769 im Lorscher Codex der älteste Ort im Altkreis Böblingen. Dies gilt ebenso für Rutesheim im Altkreis Böblingen. Um den Wahlkreis gleichermaßen zu repräsentieren, wurde am Nachmittag auch dort Erde für das Berliner Kunstwerk aufgenommen. Hierbei wurde Florian Toncar tatkräftig durch den Rutesheimer Bürgermeister Dieter Hofmann und durch Alfred Semmler unterstützt. Die Erde ist inzwischen auf dem Weg zum Bundestag in Berlin. Nach ihrer Ankunft wird Florian Toncar sie dem Kunstwerk hinzufügen.

Toncar und Berroth beim Mietwagen-Gewerbe



Herr Laun (Leiter Filiale Böblingen), Heiderose Berroth, Frau Weber (Inhaberin) und Florian Toncar (v.l.n.r.)

Am Montag, dem 12.03.2007, informierten sich Florian Toncar und Heiderose Berroth, MdL bei der Firma Wieselmobil in Böblingen-Hulb über die Situation des mittelständischen Mietwagen-Gewerbes. Einen Schwerpunkt des Gespräches bildete - gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um einen verbesserten Klimaschutz - die Rückkehrpflicht der Mietwagen. Im Gegensatz zu Taxis müssen Mietwagen gegenwärtig wieder zum Betriebssitz zurückkehren wenn ein Fahrauftrag ausgeführt und unterwegs kein neuer erteilt wurde. Dies bedeutet Leerfahrten, die einerseits Kosten für den Unternehmer nach sich ziehen und andereseits wenig umweltfreundlich sind. Frau Berroth und Herr Toncar versprachen, das Personenbeförderungsgesetz einmal kritisch unter die Lupe zu nehmen. Entsprechende Initiativen der FDP gäbe es sowohl im Landtag als auch im Bundestag.

Florian Toncar wählt Herrenberger Schülerin für 1-jährigen USA-Aufenthalt aus

Florian Toncar hat unter einer Reihe von Bewerberinnen und Bewerbern aus dem Kreis Böblingen die 16-jährige Schülerin Eva Gußmann vom Schickhardt-Gymnasium in Herrenberg ausgewählt, ab August 2007 ein Jahr im Rahmen des „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ in den USA zu verbringen. Jedes Jahr können Bundestagsabgeordnete einen Schüler aus ihrem Wahlkreis für das Stipendium benennen.

Florian Toncar: „Das Parlamentarische Patenschafts-Programm bietet eine einmalige Gelegenheit für Jugendliche, neben der Erweiterung der Sprachkenntnisse die USA in ihrer Vielfalt kennen zu lernen und als „junge Botschafter“ einen wichtigen Beitrag zur besseren Verständigung zwischen jungen Deutschen und Amerikanern zu leisten. Dies ist mir als Mitglied der deutsch - US-amerikanischen Parlamentariergruppe ein besonders wichtiges Anliegen.“

Die Jugendlichen werden während ihres Aufenthaltes in einer Gastfamilie wohnen, die öffentliche High-School besuchen und die amerikanische Hauptstadt Washington D.C. besichtigen.
Die Gastfamilie wird im Juli zugeteilt. Eva Gußmann wünscht sich einen Aufenthalt in Montana oder Florida. Sie freut sich riesig auf die einmalige Chance und bereitet sich bereits auf diesen großen Schritt vor.

Florian Toncar: „Ich bin überzeugt, dass das Jahr in den USA für Eva Gußmann eine einzigartige Erfahrung sein wird.“

Neuer Newsletter

Der neue Newsletter ist da. Er ist hier im .pdf-Format abrufbar und liefert Informationen über aktuelle bundespolitische Themen sowie die Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.

Florian Toncar vor dem Narrengericht in Leonberg



Florian Toncar und die Gagerbachhexen Schwieberdingen.

Florian Toncar wurde am 17.02.2007 vor einem gar strengen Narrengericht in Leonberg angeklagt. Der Angeklagte musste sich über 100 schwerwiegenden Anklagepunkten stellen. Lesen Sie hier, wie die Verhandlung verlief:

Erster Richter: Angeklagter Florian Toncar - als Jurist wissen Sie sicher, daß nach der NPO – der Narrenprozeßordnung – zuerst die Befragung zur Person durchgeführt wird?

Florian Toncar heiße ich gar,
habe stolze siebenundzwanzig Jahr,
ich bin evangelischer Konfession,
und meiner Mutter erster Sohn.

Ich komme vom lieblichen Schönbuchrand,
und bin von ledigem Familienstand.
Gleichwohl wissen Eingeweihte:
Es gibt auch eine Freundin, welch eine Freude!

Sie sind der jüngste Bundestagsabgeordnete der FDP?

Das ist die Wahrheit, keine Dichtung,
geht also in die richtige Richtung.
Ich bin der jüngste Liberale,
das merkt man schon einige Male.

Vor allem wenn man nicht nur staunt,
und bewundernd die Namen der Großen raunt,
sondern sich einmischt, um was zu bewegen,
damit frischer Wind weht – wer hat was dagegen?

Nachdem Sie Ihr erstes Staatsexamen bestanden haben, befinden Sie sich in der Vorbereitung für Ihr Zweites. Somit sind Sie noch kein Volljurist. Wäre Halbjurist die richtige Berufsbezeichnung?

Ein Missverständnis, hohes Gericht,
Volljurist ist ein Berufe nicht.
Der einzige Volljurist, der mir parat,
ist der Richter, wenn er kräftig gebechert hat.

Drum kann es auch Halbjuristen nicht geben,
trotzdem werd ich nach dem Examen streben.
Ab Oktober ist es vollbracht,
dann, hohes Gericht, nehmt Euch wohl in Acht!

Denn dann, das könnt Ihr nicht vermeiden,
dürft ich selbst das Amt des Richters bekleiden.
Zu zeihen Euch der Rechtsbeugung und mehr,
und das ist bis dahin bestimmt nicht verjährt!

Fühlen Sie sich durch ihr Mandat und Ihr Referendariat nicht überlastet?

Ich bekenne in aller Offenheit,
das ist hartes Brot, keine Kleinigkeit.
Doch bei einem, da bin ich mir gewiss:
Dass für Schwaben der Fleiß eine Tugend ist.

Ich mache das derzeit, das weiß, wer mich kennt,
tunlichst statt Urlaub und Wochenend.
Einen gescheiten Beruf will ich nennen mein Eigen,
drum werd ich auch niemals bei Gazprom einsteigen!

Wir klagen Sie an, den Schwarm aller Schwiegermütter – Günther Jauch – entthront zu haben. Der Mann traut sich nicht mal mehr, die Nachfolge von Frau Christiansen anzutreten. Wollen Sie ihn etwa auch da ablösen?

Schwarm der Schwiegermütter, heidenei,
ich wüsste nicht, was verboten dran sei.
Doch wenn der Jauch bleibt der Talkshow fern,
dann lass ich ihm seinen Titel auch gern.

Die Sendung Christiansen mich immer wieder plagt:
Dort wird viel geredet und nichts gesagt.
Mit Christiansen zu tauschen, liebe Leute,
wär für mich härter als jede Strafe heute.

Um die Sindelfinger und Böblinger Bürger vor überflüssigem Lärm zu schützen, setzen Sie sich für die Überdeckelung der A 81 ein. Wir klagen Sie an, sich nicht mit der gleichen Energie für die Leonberger Bürger einzusetzen. Obwohl Leonberg vom Feinstaub geplagt ist, fordern Sie kein Verzehrverbot für Zwieback und Knäckebrot. Warum nicht?

Diese Stadt ist mir lieb und teuer,
ich kämpfe für Euch stets ungeheuer.
In keiner anderen Stadt im Kreis,
gab es mehr Stimmen für mich, und ob ich das weiß!

Trotzdem will ich kein Verzehrverbot,
das brächte die Bürger in große Not.
Habt Ihr die Mehrwertsteuererhöhung vergessen?
Zwieback kann man vorher kaufen und hinterher essen.

So werden Zwieback und Knäckebrot schnell,
zu einem Steuersparmodell.
So lange Schwarz-Rot kräftig Steuern erhöht,
wäre so ein Verbot also ziemlich blöd.

Obwohl Käuferschichten aus Leonberg und aus dem Leo Center abwandern werden, haben Sie sich bis jetzt nicht gegen das beschlossene Feinstaubfahrverbot für Leonberg ausgesprochen. Die höchste Feinstaubbelastung im Jahr 2006 wurde - man höre und staune - während des Festumzuges am Pferdemarktsdienstag in der Grabenstraße gemessen. Werden Sie sich auch gegen das von EU-Theoretikern geforderte Pferdemarktsumzugverbot einsetzen?

Ich gelobe dies gerne jetzt und hier,
wenn Ihr mich milde bestraft dafür.
Denn anders als Hartz und Ackermann,
ich für Strafrabatt keine Million zahlen kann.

Weiterhin setzen Sie sich, bis jetzt leider erfolglos, für einen zweigleisigen Ausbau der Gäubahn ein. Wir klagen Sie an, unserer Regierung noch nicht klar gemacht zu haben, daß es sich bei der Gäubahn nicht um den Strohgäuexpress, sondern um die Hauptstrecke Stuttgart-Zürich handelt.

Ich bekenne mich schuldig und bitte zugleich,
dass berücksichtigt wird, dass es wirklich nicht leicht
ist, dieser Regierung was klar zu machen -
da gibt’s auch für Narren wenig zu lachen.

Als Sprecher für Menschenrechte prangern Sie Menschenrechtsverletzungen in Uganda an. Auch in Leonberg sind Menschenrechtsverletzungen geplant. So soll unbescholtenen Bürgern die Durchfahrt durch Leonberg verwehrt werden, nur weil sie nicht mit der neuesten Abgastechnologie ausgestattet sind. Wir möchten klarstellen, dass die Abgastechnologie der Autos und nicht der Bürger gemeint ist. Was sagen Sie zu diesem eklatanten Verstoß gegen das Antidiskriminierungsgesetz?

Das Antidiskriminierungsgesetz fürwahr,
das könnt sein ein Narrenstreich sogar.
Einer, der gilt für die närrische Zeit,
zur Belustigung aller fröhlichen Leut.

Doch dieses Gesetz, das ist noch viel schlimmer,
ein Bürokratenstreich ist's, und der gilt bei uns immer.
Ob die stinkenden alten Wagen
gegen das Gesetz verstoßen, kann ich nicht sagen.

Das ist das Problem, dass schon mancher Jurist,
an diesem Gesetze verzweifelt ist.
Und doch wird das Gesetz die Juristen versöhnen,
denn Sie werden am Ende dran kräftig verdienen.

Wir klagen Sie der Falschaussage an; so sollen Sie behauptet haben, der Bundestag wäre die größte offene Psychiatrie Deutschlands. Wir fragen Sie: was ist mit Bayern?

Hier liegt Ihr falsch, O hohes Gericht,
ich vergaß die Bayern doch nicht.
Und zweifelsohne brauchen die,
gelegentlich eine Therapie.

Haben sie doch, Gott sei es geklagt,
kurz mal ihren Stoiber verjagt.
Dabei wollt der, man kann das verstehen,
bis zum Bau des Transrapid nicht in Rente gehen.

Deutschlands größte Psychiatrie ist aber nicht Bayern, nein
denn erlaubt muss doch einmal die Frage sein:
Ist Bayern noch Deutschland oder nicht gleich,
unsere Pufferzone zu Österreich?

Wir haben noch weitere 111 Anklagepunkte, aber Sie baten um eine nicht zu lange Anklageschrift und da wir uns auch noch mit anderen Angeklagten beschäftigen müssen, lassen wir es hiermit gut sein.

Das Gericht zieht sich zur Beratung zurück, derweil erfolgt eine Tanzaufführung.

Erster Richter: Im Namen des närrischen Volkes ergeht folgendes Urteil:

Zuerst stellen wir fest, dass das Jugendstrafrecht für Sie nicht in Betracht kommt. Damit Sie mal wieder herzhaft lachen können, werden Sie zur Teilnahme an unserer Karnevalsitzung verurteilt. Diese findet heute Abend um 19:11 Uhr in der Festhalle Gebersheim statt. Karten gibt es hier im Center-Management und an der Abendkasse.

Als jüngster Abgeordneter der FDP-Fraktion müssen Sie sich sicher oft durchboxen. Sie sollen uns hier und jetzt zeigen, wie Sie das im Bundestag praktizieren.

Florian Toncar muss sich eine Schürze und Boxhandschuhe anziehen, das Lied „Conquest of Paradise“ – das Einmarschlied von Henry Maske – ertönt.

Zweiter Richter: Im Moment geht uns ein Gnadengesuch des Bundespräsidenten zu: Da der Angeklagte Sprecher für Menschenrechte ist, wäre es für ihn unwürdig, seinen Gegner K.O. zu schlagen.

Aus diesem Grund hat das hohe Gericht Folgendes beschlossen: Der Angeklagte ist auch Sprecher für humanitäre Hilfe. Im Rahmen dieser Aufgabe wird er dazu verurteilt, den hier anwesenden Bürgerinnen und Bürgern Wein auszuschenken. Um Missverständnisse auszuschließen, möchte ich darauf hinweisen, dass auch wir Richter zu den Bürgern zählen.

Nehmen Sie das Urteil an?

Der Schuldspruch schmerzt mich, keine Frage,
das erlebt man nicht alle Tage,
doch eingedenk des Gnadengesuchs,
muss ich wohl akzeptieren, und ich tu's.

Zu meiner Strafe gebe ich zu bedenken:
ein Politiker kann reinen Wein einschenken!
So will ich beginnen, damit Unrecht gesühnt
und Gutes getan wird, ihr habt es verdient!

Die Sitzung ist geschlossen!

Florian Toncar bekommt einen Narrenorden verliehen.

Florian Toncar besucht den traditionellen Pferdemarkt in Leonberg



Mit Sabine Kurtz, MdL (CDU)

Am 13.02.2007 fand der traditionelle Pferdemarkt in Leonberg seinen alljährlichen Höhepunkt. Hunderte verschiedene Wagen nahmen im närrischen Umzug die Politik auf's Korn oder repräsentierten die Partnerstädte, Sportvereine und Trachtengruppen. Wie jedes Jahr säumten tausende Besucher die Umzugsstrecke, um dem närrischen Treiben zuzusehen.

Toncar zum Fall Kurnaz

Mit der Inhaftierung des Deutsch-Türken Murat Kurnaz im US-Gefangenenlager Guantanamo beschäftigen sich derzeit zwei Untersuchungsausschüsse: der 1. Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag („BND-Untersuchungsausschuss“) sowie der CIA-Sonderausschuss des Europäischen Parlamentes. Insbesondere der frühere Kanzleramtsminister und jetzige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist durch die laufenden Untersuchungen unter Druck geraten. Es besteht der Verdacht, dass die damalige rot-grüne Bundesregierung ein Angebot der USA, Kurnaz nach Deutschland auszuliefern, offensichtlich aus politischen Opportunitätserwägungen abgelehnt hat.

Hierzu erklärt Florian Toncar MdB:
Der ehemalige Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz hat am 18.01.2007 vor dem 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages („BND-Untersuchungsausschuss“) als Zeuge ausgesagt. Dabei hatte Kurnaz von Misshandlungen, Isolationshaft und Kältefolter berichtet. Er war Ende 2001 in Pakistan festgenommen und US-Soldaten in Afghanistan übergeben worden. Von dort wurde er 2002 nach Guantánamo gebracht. US-Stellen sollen Deutschland 2002 ein Angebot zur Freilassung unterbreitet haben. Der CIA-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments hatte die ablehnende Haltung der damaligen rot-grünen Bundesregierung zur Freilassung des Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz am Dienstag bestätigt. Er berief sich dabei auf „vertrauliche institutionelle Informationen“. Steinmeier hingegen bestreitet die Vorwürfe. Er „kenne kein solches Angebot“, sagte Frank-Walter Steinmeier, der in seiner Funktion als Kanzleramtsminister auch für die Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst zuständig war, am Dienstag in Brüssel.

Im Fall Kurnaz muss Steinmeier jetzt alle Karten auf den Tisch legen, denn die Ergebnisse des CIA-Sonderausschusses haben deutlich gemacht, wie schwer die Vorwürfe wiegen. Daher kann Steinmeier mit der Klärung der Anschuldigungen nicht bis zu seinem voraussichtlichen Vernehmungstermin im BND-Untersuchungsausschuss im März warten. Insbesondere zwei zentrale Fragen sind offen. Zum einen, warum die Chance, Murat Kurnaz im Jahre 2002 aus Guantanamo zu befreien und nach Deutschland zu holen, nicht genutzt wurde. Und zum anderen, warum die damalige Bundesregierung auch im Jahr 2005 alles daran setzte, Murat Kurnaz, der erwiesenermaßen unschuldig war, die Einreise nach Deutschland zu verweigern.

Es ist erschreckend, wie leichtfertig und scheinbar gleichgültig die damalige Bundesregierung mit einem Menschen umgegangen zu sein scheint. Speziell die Grünen, die unter anderem mit dem Außenminister an der Regierung beteiligt waren und sich seit jeher als Vorreiter im Kampf für mehr Menschenrechte darstellen, haben einen Großteil ihres Kredites in Menschenrechtsfragen verspielt, sollten sich die Vorwürfe als zutreffend erweisen.

An die Adresse der CDU/CSU, die sich lange Zeit gegen die Einsetzung eines BND-Untersuchungsausschusses gewehrt hat, sei gesagt, dass die Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses berechtigt war und dieser die gewünschte Aufklärung und zum Teil aufwühlende Erkenntnisse liefert.

Toncar informiert sich im Krankenhaus über Auswirkungen der Gesundheitsreform



Dr. Weiß, Birgit Homburger, Florian Toncar (v.l.)

Am 8.12.2006 informierte sich Florian Toncar zusammen mit der Landesvorsitzenden der FDP in Baden-Württemberg, Birgit Homburger MdB, im Böblinger Klinikum über die Auswirkungen der geplanten Gesundheitsreform. Der Geschäftsführer des Klinikverbundes Südwest, Dr. Gunther Weiß, stand Rede und Antwort.

Homburger und Toncar machten deutlich, daß die politische Diskussion im Land über die Gesundheitsreform mitten in die Phase der Umstrukturierung der Krankenhäuser falle. Zudem seien die Kliniken durch bürokratische Pflichten, beispielsweise bei der Dokumentation, belastet seien. Hier bestünden Möglichkeiten, im Zuge des Bürokratieabbaus zum Sparen beizutragen. Birgit Homburger unterstrich, dass durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer und den Tarifabschluss höhere Ausgaben entstehen werden. Die Einnahmen hingegen werden aufgrund des Sparbeitrags sinken.

Florian Toncar betonte, dass die Bürger in baden-Württemberg durch die Verpflichtung aller Krankenkassen Schulden abzubauen, bestraft werden: "Die Krankenkassen in Baden-Württemberg stehen gut da, müssen aber Ausgleichszahlungen an andere Bundesländer entrichten. Hierfür müssen dann Leistungen gestrichen werden, obwohl unsere Krankenkassen wirtschaftlicher arbeiten als jene in anderen Bundesländern."

Dr. Weiß legte Toncar und Homburger dar, dass "wir nicht nur die Schwächen bei der Politik und den Krankenkassen suchen wollen", sondern auch im eigenen Haus. Er sei darin bestärkt worden, dass die Patienten "auch in der Fläche und wohnortnah versorgt werden müssen." Dies sei ein Plädoyer für kleine Krankenhäuser. Im Klinikverbund Südwest könnten sich die sechs Kliniken in den nächsten Jahren nur noch im Zweierverbund untereinander unterstützen. Der mögliche Gewinn eines großen Hauses könne erst wieder nach der Entschuldungsphase zur Defizitabdeckung eines kleines Krankenhauses verwendet werden.

Toncar stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Böblingen

Am 20. November 2006 fanden im FDP-Kreisverband Böblingen Vorstandswahlen statt. Florian Toncar wurde dabei – wie auch Stefanie Bermanseder und Andreas Knapp – zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Der 65-jährige Peter Knorr wurde in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt.

In seiner Bilanz wies Knorr auf die Erfolge des Kreisverbandes Böblingen hin: seit 1961 ist der FDP-Kreisverband Böblingen erstmals wieder mit dem Abgeordneten Florian Toncar im Bundestag vertreten, bei der Bundestagswahl 2005 war der Wahlkreis der erfolgreichste in ganz Baden-Württemberg. Und auch die Mitgliederzahlen entwickeln sich positiv – in den letzten 18 Monaten traten 38 neue Parteifreunde bei. Florian Toncar freut sich auf die weitere Zusammenarbeit: „In den letzten Jahren hat der FDP-Kreisverband Böblingen hervorragende Arbeit geleistet. Als stellvertretender Kreisvorsitzender möchte ich tatkräftig dazu beitragen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.“

Abgeordnete für 3 Tage – Magdalena Hachula und Gloria Kempe im Deutschen Bundestag

v.l.n.r.: F. Toncar MdB, G. Kempe, M. Hachula, C. Binninger MdB

Der Wahlkreis Böblingen hatte vom 15. bis 17. Oktober zwei zusätzliche Abgeordnete im Deutschen Bundestag vertreten. Die 18-jährige Gloria Kempe aus Holzgerlingen und Magdalena Hachula (20) aus Dagersheim wurden von den Bundestagsabgeordneten Florian Toncar und Clemens Binninger für das Planspiel "Jugend und Parlament" ausgewählt, das jährlich vom Deutschen Bundestag veranstaltet wird. Dabei nehmen die Jugendlichen die Rollen von Abgeordneten ein und beraten fiktive Anträge und Gesetzentwürfe in Fraktionen und Ausschüssen. Höhepunkt ist die abschließende Debatte und Abstimmung im Plenum des Bundestages, zu dem sonst nur die Bundestagsabgeordneten Zutritt haben. Diese Sitzung findet unter der Leitung des Bundestagspräsidenten statt. Ziel des Planspiels ist es, jungen Menschen die parlamentarische Arbeitsweise nicht lediglich zu erklären, sondern diese erlebbar zu machen.