Eine Arbeitswoche in Berlin

Meine Positionen

  1. Haushaltspolitik
  2. Finanzmarktpolitik
  3. Bekämpfung der Finanzkrise
  4. Steuern - Entlastung der Bürger
  5. Wirtschaftspolitik
  6. Bürokratieabbau
  7. Gesundheitspolitik
  8. Bildung und Familie
  9. Eine moderne Energiepolitik
  10. Für Menschen- und Bürgerrechte
  11. Toncar zur Sache (Videos)
Bundestag
  1. Reden im Bundestag
  2. Parlamentarische Initiativen
  3. Team Berlin
  4. Eine Arbeitswoche in Berlin

Montag


Der Tag beginnt für mich in der Regel mit der Anreise – entweder mit dem Zug oder per Flugzeug. Montags stehen vor allem organisatorische Fragen und die Vorbereitung der Ausschuss-, Arbeitskreis- und Arbeitsgruppensitzungen auf dem Programm.
Initiativen müssen besprochen, letzte Änderungen festgelegt und die Post bearbeitet werden. Darüber hinaus ist der Wochenplan mit meinen Mitarbeitern abzusprechen. Abends folgt häufig noch eine Informationsveranstaltung aus meinem Arbeitsbereich, z.B. von Amnesty International oder der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Dienstag


In der Regel beginnt mein Tag um 8.00 Uhr im Büro. Die erste Sitzung folgt eine halbe Stunde später: die Arbeitsgruppe (AG) Menschenrechte tagt. Direkt im Anschluss folgt die AG Haushalt und kurz darauf der Arbeitskreis „Internationale Politik“. Auf den Arbeitskreis folgt meistens die Junge Gruppe der FDP-Parlamentarier unter 40 Jahre und dann die FDP-Landesgruppe Baden-Württemberg, in der alle für das Land relevanten Fragen diskutiert werden können, ehe die Fraktionssitzung beginnt. Diese kann durchaus bis in den Abend andauern.

Mittwoch


Der Mittwoch ist der Tag der parlamentarischen Ausschüsse. In den Ausschüssen haben die Parlamentarier die Möglichkeit, Experten zu Sachthemen anzuhören, Anträge und andere parlamentarische Initiativen und Aktivitäten zu beraten, Argumente auszutauschen und die Beschlüsse des Deutschen Bundestages vorzubereiten. Die Sitzung des Petitionsausschusses beginnt bereits um 8.00 Uhr morgens. Nach dieser Ausschusssitzung ist meistens noch etwas Zeit, bevor die Plenardebatte im Bundestag um 13.00 Uhr mit der Befragung der Bundesregierung beginnt.
Von 16 bis 19 Uhr tagt der Menschenrechtsausschuss, an dem ich als menschenrechtspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ebenfalls teilnehme.

Donnerstag


Am Donnerstag beginnt die sogenannte Kernzeit im Plenum des Deutschen Bundestages. Hier finden die Diskussionen der Fachpolitiker über die verschiedenen Vorlagen statt. Der Deutsche Bundestag ist, im Gegensatz beispielsweise zum britischen „Debattierparlament“, ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass die eigentliche Arbeit der Abgeordneten in den Ausschüssen stattfindet. Jeder Abgeordnete ist mit einem bestimmten Arbeitsgebiet betraut und muss über alle aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden sein. Um dies zu gewährleisten, ist viel Zeit von Nöten, um sich z.B. mit Vertretern von verschiedenen Organisationen zu treffen oder um Vorlagen, Stellungnahmen und Studien zu lesen. Daneben stelle ich mich auch gerne den Fragen von Besuchergruppen, führe Pressegespräche und habe weitere Arbeitsbesprechungen bzw. Arbeitsgruppensitzungen. Niemand kann in allen politischen Gebieten ein Experte sein. Im Plenum tauschen sich deshalb häufig nur die mit den auf der Tagesordnung stehenden Themen befassten Fachpolitiker der verschiedenen Bundestagsfraktionen aus. Daher ist das Plenum auch nur selten voll besetzt.

Freitag


Ab 9.00 Uhr morgens tagt freitags das Plenum im Deutschen Bundestag. Für mich beginnt der Tag jedoch schon um 8.00 Uhr. Das Gremium zum Finanzmarktstabilisierungsfonds tagt. Zugleich finden viele Gespräche mit meinen Kollegen, Vertretern der Presse, Bürgern sowie Gästen aus dem Wahlkreis statt. Es gilt beispielsweise, kommende Termine zwischen dem Wahlkreisbüro und dem Bundestagsbüro zu koordinieren, Bürgeranfragen zu beantworten und Artikel für Zeitungen zu schreiben oder Interviews zu führen. Deshalb pendele ich Donnerstag wie Freitag zwischen meinem Büro, Terminen außer Haus und dem Plenum. Am Abend fahre bzw. fliege ich zurück nach Böblingen. In der Regel endet die Sitzungswoche mit einem Abendtermin im Wahlkreis. Auch der Samstag und der Sonntag sind beliebte Tage für Sitzungen, Tagungen und Termine im Wahlkreis.